Am 22. Oktober 2023 besuchten 21 Anhängerinnen und Anhänger der Nazi-Partei „Der III. Weg“ eine AfD-Kundgebung in Leipzig, wo die AfD im Stadtteil Paunsdorf gegen die Unterbringung von Geflüchteten hetzte. Wer kennt sie? Bildquelle: https://pixelarchiv.org/event/2023.10.22.leipzig/1 Kommentar und Informationen: https://de.indymedia.org/node/337201 Nr 7 ist David Dschietzig Von: Afa am: 31.01. – 13:37 Nr 7 ist David Dschietzi Nr 10 Kevin Glöckner Von: anonym […]

Am 31. Mai 2023 wurden vier Antifaschist*innen vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG) zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Den Angeklagten wurde vorgeworfen, in den vergangenen Jahren mehrere Neonazis angegriffen und eine kriminelle Vereinigung nach Paragraf 129 StGB gebildet zu haben. Original im AIB: https://antifainfoblatt.de/aib140/eine-einschaetzung-des-antifa-ost-verfahrens Die Hauptangeklagte Lina E., die bereits zwei Jahre und sieben Monate in Haft verbracht hatte, wurde zu fünf […]

Zu Strategien in politischen Strafverfahren gegen Antifaschist*innen. Diese Überlegungen sollen anhand der Erfahrungen im ersten „Antifa-­Ost-Prozess“ beim Oberlandesgericht (OLG) Dresden vorgenommen werden. Original im AIB: https://antifainfoblatt.de/aib140/politische-konfrontation-oder-freispruchverteidigung Vor allem anderen muss an dieser Stelle betont werden: Die Diskussion, gegebenenfalls auch die kritische Würdigung von Prozessstrategien in einem Strafverfahren, kann immer nur abstrakt erfolgen. Als Beobachtende kennen wir immer nur einen Teil […]

Der ehemalige Bundesvorsitzende der Jungen Nationalisten und frühere NPD-Stadtrat in Eilenburg wurde im März 2021 in seiner Wohnung überfallen – zunächst ermittelte die Staatsanwaltschaft Dresden. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat die Ermittlungen im Fall des Eilenburgers Paul Rzehazek übernommen. Das bestätigte die Generalbundesanwaltschaft auf LVZ-Anfrage. Bisher wurde das Verfahren von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden geführt. Am 11. März 2021 kam es […]

Der aktuelle Entwurf des neuen Bundes-Abschiebegesetzes sorgt bei Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) für Kritik. Deswegen will er das Papier überarbeiten lassen. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat Widerstand gegen das neue Bundesgesetz zur schnelleren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber angekündigt. Er sei ziemlich aufgebracht und versuche zu erreichen, dass das Gesetz am Freitag vom Bundesrat noch in den Vermittlungsausschuss gebracht werde, […]

Italien bestellt ungarischen Botschafter ein, Meloni ruft Orbán an Der Fall der in Ungarn inhaftierten Italienerin Ilaria S., die vor einem Jahr in Budapest rechtsextreme Demonstranten angegriffen haben soll, wird zunehmend zur Belastung zwischen den beiden EU-Partnerstaaten. Die Lehrerin aus Mailand bezeichnet sich selbst als Antifaschistin und wurde bei einer Verhandlung vor dem Stadtgericht in Budapest mit Hand- und Fußfesseln und […]

Wie kriminalistische Déjà-vu Antifaschist_innen zu Terrorist_innen machen und rechte Medien sich bedanken. Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) kann einem am Ende fast schon leidtun. Er ist nicht in der Lage, Vergangenes abzustreifen und sich für Neues freizumachen – für andere Erfahrungen, für ein Denken, das nicht geprägt ist von dem Erlebnis, als junger Mann mit MP bewaffnet in kalten […]

Kann die Kommune einer vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Partei das Budget zur Finanzierung ihrer Fraktionsarbeit kürzen oder gar streichen? Die Linke will das jetzt prüfen lassen. Zehntausende Menschen gehen in vielen Städten gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße, auch in Leipzig. In der Stadtpolitik mehren sich inzwischen aber Stimmen, die mehr wollen als ein wahrnehmbares öffentliches Zeichen […]

Darf auf einem Anti-AfD-Protest auch gegen die SPD gewettert werden? Nach zwei Demonstrationen steht Leipzig vor der Frage, wie viel Geschlossenheit im Kampf gegen rechts nötig ist. Pfarrer Wolff ist zufrieden. Während am Dienstag auf dem Augustusplatz Tausende gegen die AfD demonstrierten, hatten seine Kundgebung auf dem nur 200 Meter entfernten Nikolaikirchhof immerhin auch einige Hundert besucht. Oberbürgermeister Burkhard Jung […]

Tausende Menschen haben am Dienstagabend in Leipzig gegen die AfD protestiert. Oberbürgermeister Jung und Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Günther hielten Reden – ein Bündnis gegen rechts zog über den Ring. Tausende haben am Dienstagabend in Leipzigs Innenstadt gegen Rechtsextremismus demonstriert. Allerdings nicht an einem, sondern an zwei Orten: Eine große Demonstration begann 18 Uhr auf dem Augustusplatz, geplant vom neu gegründeten […]