Die aus den USA nach Europa geschwappte Organisationsform sogenannter Active Clubs soll sich etablieren, ohne gleich mit der Tür ins Haus zu fallen. Nicht allen Neonazis gelingt solche Zurückhaltung ohne offene Nazi-Huldigung. Schneeberg.Das Gesicht ist hinter einer Strumpfmaske mit aufgedrucktem Totenkopf verborgen, die Augen hinter einer Sonnenbrille. Auf verbotene Nazi-Kennzeichen greift der Mann mit dem schwarzen Wutbürger-Hut auf seinem Foto […]

In Leipzig kommen die neu gewählten Abgeordneten erstmals im September zusammen – die Pläne für erste parlamentarische Vorstöße im neuen Leipziger Stadtrat stehen aber schon fest. Die Stadtratswahl 2024 ist gelaufen, von den bisherigen 70 Volksvertreterinnen und Volksvertretern scheiden 33 aus – folglich verabschiedet sich die Hälfte der aktuellen Ratsversammlung nach ihrer letzten Sitzung im August. Den Fraktionen, allen voran […]

Was folgt aus der Kommunalwahl in Leipzig? Was war falsch, wer kann mit wem zusammenarbeiten? Michael Weickert führt mit der CDU künftig die stärkste Ratsfraktion an – und blickt im Interview voraus. Die CDU wird in der neuen Ratsversammlung stärkste Kraft. Zugleich stellen sich die künftigen Mehrheitsverhältnisse kompliziert dar. Was wird von den Ankündigungen im Wahlkampf übrig bleiben – und […]

In verschiedenen Bundesländern stellt die sächsische Polizei eine verdeckte Kamera am Straßenrand auf, um vorbeifahrende verdächtige Personen zu ermitteln. Nun gibt es Details zu der Technik, deren Einsatz zuerst in Berlin bekannt wurde. Auch Ermittler:innen in Niedersachsen nutzen zur verdeckten Observation ein mobiles System zur Gesichtserkennung. Das bestätigte ein Sprecher der Polizeidirektion (PD) Hannover. Die Technik stammt demnach aus Sachsen […]

Im sächsischen Kamenz kommen oft Verschwörungsideologen zu Veranstaltungen – auf Einladung des Oberbürgermeisters. Beobachter bemerken eine „bedrohliche Stimmung“ im Ort. Der Wartesaal des Stadttheaters in Kamenz nahe Dresden ist brechend voll an diesem Abend. Kleine Grüppchen stehen zusammen und trinken Sekt. „So voll kriegen sie das hier sonst nie“, freut sich eine Besucherin. Ein Buchhändler hat einen Stand aufgebaut. „Das […]

Thomas Kabelitz war bis Januar auch Mitglied der Freien Sachsen und wollte bis dahin noch für den Kreistag kandidieren. Dass er nun wirklich auf dem Wahlzettel stand, überraschte ihn jedoch. Die gestrige Stadtratswahl in Taucha hat für eine Überraschung gesorgt. Der Tauchaer Thomas Kabelitz stand nicht nur für die AfD auf dem Wahlzettel, sondern auch für die Freien Sachsen im […]

Kurz vor 23 Uhr am Sonntagabend klappten die Mitarbeitenden im Neuen Rathaus die Stehtische zusammen. Wenige Minuten zuvor war Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning (SPD) durchaus etwas verlegen ans Mikrofon getreten, um die anwesenden Gäste, Journalisten und Journalistinnen langsam zum Gehen zu bewegen. Partystimmung suchte man aber ohnehin vergebens im Rathaus. Das hatte mehrere Gründe. Die Ausgangslage Das Wahlergebnis im Überblick: CDU: […]

Großes Stühlerücken: So viele ehrenamtliche Kommunalpolitiker wie nie zuvor müssen sich aus der Leipziger Ratsversammlung verabschieden. Dabei haben auch mehrere erfahrene „Polit-Hasen“ den Wiedereinzug verpasst. Leipzigs Kommunalpolitik steht vor dem größten Umbruch der vergangenen Jahrzehnte. Fast die Hälfte der 70 Plätze in der Ratsversammlung muss nach der Wahl vom Sonntag neu besetzt werden. 16 derzeitige Stadträtinnen und Stadträte hatten sich nicht mehr […]

Bis heute wurde Adolf Hitler in Taucha nie offiziell die Ehrenbürgerschaft aberkannt. Das soll sich mit der nächsten Sitzung des Stadtrats ändern. Bürgermeister Meier erklärt, warum das so lange gedauert hat. Es ist kein gewöhnlicher Punkt auf der Tagesordnung für die nächste Sitzung des Tauchaer Stadtrates: Knapp 80 Jahre nach Ende des Deutschen Reiches und des NS-Regimes möchte die Stadt […]

Wegen des Geburtenrückgangs sollen zwei Leipziger Kitas schließen – hieß es bislang. Doch Eltern aus Lößnig halten das für eine Lüge: Ihre Kita sei Nummer drei. Die Stadt spricht von „Zusammenlegung“. Das Jugendamt spricht von einer Zusammenlegung, aber für die Eltern ist es eine Schließung: Von zwei benachbarten Lößniger Kindertagesstätten wird die eine Einrichtung, in die sie ihre Kleinen jeden […]