Dieser Artikel erschien zuerst im Newsletter des Sächsischen Flüchtlingsrates, der uns dankenswerter Weise eine Veröffentlichung gestattete. Nach eigenen Angaben und Medienberichten wurde die „European Homecare GmbH“ (mit bundesweit 120 Einrichtungen) von dem transnationalen Unternehmen „Serco“ übernommen: Für 40 Millionen Euro. Serco übernimmt im Auftrag verschiedener Staaten wie Großbritannien, USA oder Australien Aufträge in Bereichen wie Bau und Betrieb von (Abschiebe-)Gefängnissen […]
3. Februar 2024Wir sind Forscher_innen, Journalist_innen, Politische Bildner_innen und Aktivist_innen. Wir sind Frauen, cis, nicht-binär und trans. Wir leben und lieben vielfältig. Wir haben Kinder und sind kinderlos, pflegen Angehörige und leben mit und ohne andere. Wir wohnen ländlich und urban, in westdeutschen und ostdeutschen Bundesländern. Wir beschäftigen uns aus einer feministischen Perspektive mit Geschlecht und der (extremen und religiösen) Rechten. Wir […]
3. Februar 2024Der fragwürdige Polizeieinsatz beim Derby im Mai 2022 und die anschließenden Auseinandersetzungen zwischen Fans und Polizei haben unzählige Anklagen mit sich gebracht. In einer der ersten Verhandlungen vor dem Leipziger Amtsgericht gab es nun einen klaren Freispruch. RHK-Mitglied Arthur * war wegen Vermummung angeklagt. Er soll sich während der Choreografie zu Beginn des Spiels mit einer Strumhaube verummt haben, so […]
3. Februar 2024Die Ereignisse überschlagen sich Im Februar 2023 kam es am Rande des internationalen Neonazi-Events „Tag der Ehre“ in Budapest zu Anfriffen auf Neonazis. Seitdem sitzen Tobi und Illaria unter menschenunwürdigen Bedingungen in Untersuchungshaft in Ungarn. Im September starteten BKA und LKA eine öffentliche Fahndung nach einer Person, die im Antifa Ost Verfahren beschuldigt ist, inklusive Bild und Namen auf Werbebildschirmen […]
2. Februar 2024Das Interesse am Phänomen der K-Gruppen in Leipzig ist riesig, wie die vollen Veranstaltungen der Reihe „Good bye Stalin?! – Wider den autoritären Kommunismus“ (https://sachsen.rosalux.de/news/id/51569/veranstaltungsreihe) von Rosa-Luxemburg-Stiftung und linXXnet deutlich machen. Dennoch erklären nicht wenige im Nachgang, dass Phänomen noch nicht ganz fassen zu können. Einige artikulieren auch den Wunsch nach einer Art klassischen zweistündigen Referat, mit Definitionen, Analyse, Thesen […]
2. Februar 2024Ein kurzer Abriss der Geschehnisse: Burkhard, Daniela und Volker sollen bei der Sprengung des Knastbaus in Weiterstadt gemeinsam agiert haben. Die drei leben seit Jahrzehnten in der Illegaliät. Die Ermittlungen in Niedersachsen laufen ausschließlich wegen ‚Raubüberfällen‘. Das 129a Verfahren wegen Mitgliedschaft in der RAF ist scheinbar verjährt. Seit 2015 sind in Hannover 50 Ermittler:innen mit der Sache beschäftigt. Ihre Veruche […]
2. Februar 2024Am 22. Oktober 2023 besuchten 21 Anhängerinnen und Anhänger der Nazi-Partei „Der III. Weg“ eine AfD-Kundgebung in Leipzig, wo die AfD im Stadtteil Paunsdorf gegen die Unterbringung von Geflüchteten hetzte. Wer kennt sie? Bildquelle: https://pixelarchiv.org/event/2023.10.22.leipzig/1 Kommentar und Informationen: https://de.indymedia.org/node/337201 Nr 7 ist David Dschietzig Von: Afa am: 31.01. – 13:37 Nr 7 ist David Dschietzi Nr 10 Kevin Glöckner Von: anonym […]
2. Februar 2024Zu Strategien in politischen Strafverfahren gegen Antifaschist*innen. Diese Überlegungen sollen anhand der Erfahrungen im ersten „Antifa-Ost-Prozess“ beim Oberlandesgericht (OLG) Dresden vorgenommen werden. Original im AIB: https://antifainfoblatt.de/aib140/politische-konfrontation-oder-freispruchverteidigung Vor allem anderen muss an dieser Stelle betont werden: Die Diskussion, gegebenenfalls auch die kritische Würdigung von Prozessstrategien in einem Strafverfahren, kann immer nur abstrakt erfolgen. Als Beobachtende kennen wir immer nur einen Teil […]
2. Februar 2024Wie kriminalistische Déjà-vu Antifaschist_innen zu Terrorist_innen machen und rechte Medien sich bedanken. Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) kann einem am Ende fast schon leidtun. Er ist nicht in der Lage, Vergangenes abzustreifen und sich für Neues freizumachen – für andere Erfahrungen, für ein Denken, das nicht geprägt ist von dem Erlebnis, als junger Mann mit MP bewaffnet in kalten […]
2. Februar 2024Hinweis: Einen regionalen Ableger des „Funken“ gibt es auch in Leipzig, das in dem Barrikade-Beitrag geschilderte, lässt sich sicherlich auch ähnlich in Leipzig beobachten. Die Ortsgruppe in Leipzig ist regelmäßig an der Leipziger Uni anzutreffen, macht Veranstaltungen im Liebknecht-Haus oder im „Sozialen Zentrum Clara Zetkin“. Ich war bis vor einigen Wochen im Funke, dies über eine Zeit von etwa 6 […]
31. Januar 2024