Die AfD-Fraktion im Delitzscher Stadtrat hat sich in zwei Lager gespalten. Eine neue Gruppe „Unabhängige Alternative Delitzsch“ ist bereits gegründet. Was das nun für die Politik in Delitzsch bedeutet.

Die AfD-Fraktion im Delitzscher Stadtrat spaltet sich ab sofort auf: Drei der bisherigen AfD-Fraktionsmitglieder haben die Fraktion im Stadtrat verlassen und die neue Gruppe „Unabhängige Alternative Delitzsch“ (UAD) gegründet.

Damit verbleiben künftig fünf Stadträte in der AfD-Fraktion, während die UAD mit drei Sitzen als eigenständige Kraft im Gremium auftritt. Der Politikbetrieb in Delitzsch steht damit vor einer Neuordnung.

Zwist in der Fraktion

Zur UAD gehören Rico Meißner, Lars Kromarek und Theodor Arnold. In der AfD verbleiben Mario Eßmann, Christina Streckenbach, Bernd Rittmeyer, Carsten Petersohn und Marianne Hube.

Hintergrund der Spaltung sollen „unüberbrückbare Differenzen“ sein. Die Mitglieder der neuen UAD gelten als gemäßigter als die Mitglieder der verbliebenen AfD-Fraktion und zeigten dies am Mittwochabend bereits in ihrem Abstimmungsverhalten im Stadtrat, wie etwa Pro für die Kommunale Wärmeplanung, während die AfD diese als „grüne Ideologie“ bezeichnet.

Hintergrund der Entwicklung

Die AfD ist seit der Kommunalwahl 2019 im Stadtrat Delitzsch vertreten. Damals erreichte sie gleich bei ihrem ersten Antritt fünf Sitze im 30 Sitze umfassenden Gremium. Bei der Kommunalwahl 2024 konnte die Partei ihr Ergebnis ausbauen und kam auf acht Sitze.

Damit wäre die AfD fast zur stärksten Kraft geworden. Es wurden aber Fraktionsbündnisse dagegen gebildet. Wählervereinigung Delitzsch und BI Menschenskinder kommen auf acht Sitze als Gegengewicht. CDU und Heimatverein Döbernitz auf sieben – ein kleines Gegengewicht sozusagen. Auch die Fraktionen SPD und Linke halten in Abstimmungen gegen die AfD.

Nun tritt mit der Unabhängigen Alternative Delitzsch eine neue Gruppierung auf, die aus ehemaligen AfD-Mitgliedern besteht und die politische Landschaft im Stadtrat weiter verändert. Wie sich die neue Gruppierung künftig inhaltlich positionieren wird, bleibt abzuwarten.

Umfangreiches Prozedere

Die Spaltung hat auch unmittelbare organisatorische Konsequenzen. „Wir müssen die Ausschüsse und Aufsichtsgremien nun komplett neu ordnen“, erklärt Oberbürgermeister Manfred Wilde (parteilos), „das ist ein formaler Schritt, der aber für die Arbeitsfähigkeit des Stadtrats unerlässlich ist.“

Die vier Ausschüsse Technischer Ausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, der Verwaltungs- und Finanzausschuss und der Schul- und Kulturausschuss müssen neu zusammengesetzt werden. Die Aufsichtsräte der städtischen Wohnungsgesellschaft, der Stadtwerke sowie des Abwasserzweckverbands sind von der Veränderung ebenfalls betroffen und müssen nun wohl neu geordnet werden.

„Wir empfehlen das Benennungsverfahren“, hofft Manfred Wilde, dass es relativ zügig gehen wird. Als Verwaltung stelle man sich der Aufgabe der Neuordnung.
Damit steht die Delitzscher Politik vor einer Phase, die nicht nur die Kräfteverhältnisse im Stadtrat, sondern auch die Arbeitsweise der Gremien und letztlich die Arbeit der übrigen Fraktionen beeinflussen dürfte. „Die politische Landschaft in Delitzsch wird nun bunter“, schätzt das Stadtoberhaupt ganz persönlich ein.