Weil Maja T. in Budapest Jagd auf Nazis gemacht haben soll, sitzt sie seit einer Woche in Ungarn im Gefängnis. Am Samstag wollen deswegen 400 Menschen im Leipziger Süden demonstrieren.

Am Samstagnachmittag muss in der Leipziger Innenstadt und im Süden mit Verkehrseinschränkungen gerechnet werden. Der Grund ist eine Demonstration unter dem Motto „No Extradition“ – übersetzt: „Keine Auslieferung“. Gemeint ist dabei offenbar Maja T. Die sich selbst als non-binär identifizierende Person war vor einer Woche aus der Dresdner Haftanstalt nach Ungarn gebracht worden.

Maja T. wird vorgeworfen, im Februar 2023 Teil einer Gruppe gewesen zu sein, die in Budapest gezielt Neonazis verprügelt haben soll. T. wird gefährliche Körperverletzung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Die Generalbundesanwaltschaft, die ebenfalls im Fall ermittelt, strengt kein eigenes Verfahren an, sondern lässt Ungarn den Vorrang.

Die Stadt Leipzig rechnet zum Aufzug am Samstag mit 400 Teilnehmern. Treffpunkt sei ab 15 Uhr der Platz vor dem Bayerischen Bahnhof, heißt es. Von dort will der Demonstrationszug Richtung Karl-Liebknecht-Straße laufen. Auf dem Südplatz soll es eine Zwischenkundgebung geben. Anschließend geht es demnach weiter Richtung Connewitz. In der Wolfgang-Heinze-Straße wird der Demonstrationszug dann enden. Spätestens 20 Uhr.

Demonstranten wollen Empörung auf die Straße bringen

Seit Monaten verlangt Ungarn die Auslieferung von Maja T.. Angehörige und Anwälte machten auf die schwierigen Haftbedingungen in ungarischen Gefängnissen aufmerksam, zweifelten öffentlich an, ob T. überhaupt mit einem rechtsstaatlichen Verfahren rechnen könne. Vor einer Woche ging es dann plötzlich sehr schnell: Beamte des Landeskriminalamt Sachsen holten T. in der JVA Dresden ab, mit einem Helikopter brachten sie T. Richtung Süden, übergaben die Person österreichischen Kollegen, die sie zur ungarischen Grenze brachten. Die Anwälte hatten beim Bundesverfassungsgericht Aufschub erwirkt. Doch die Entscheidung fiel als Maja T. bereits außer Landes, Deutschland, nicht mehr zuständig war.

„Wir sind traurig, entsetzt und unfassbar wütend. Wir teilen die Sorge von Majas Familie, Genoss*innen und Freund*innen“, heißt es im Demo-Aufruf, den das „Budapest Antifascist Solidarity Comitee“ veröffentlicht hat. „Wir wollen unsere Empörung über das Geschehene auf die Straße tragen“.