Dresden – Nicht unumstritten läuft die Kamera bei Polizisten immer öfter mit: 2024 wurde die sogenannte Bodycam an der Uniform von Polizisten insgesamt 760 Mal aktiviert, fast dreimal so viel wie im Vorjahr. Dahinter steckt offenbar eine Gesetzesänderung. Die Linke kritisiert mangelnde Transparenz.

Ende Januar landete Heiko R. (55) wieder hinter Gittern: Das Bautzner Amtsgericht verurteilte ihn zu dreieinhalb Jahren Haft, da er im August 2024 mit zwei Messern auf die Polizei losgegangen sein.

Behauptete er vor Gericht, er habe sich damit nur ein Bier aufmachen sollen, zeigte die Videosequenz etwas anderes.

Nur einer der insgesamt 760 Einsätze der Bodycams. Der Linken-Abgeordnete Rico Gebhardt (61) hatte die Zahlen bei Innenminister Armin Schuster (63, CDU) abgefragt.

Demnach wurde 2023 der Auslöser 266-mal betätigt, 2022 nur 122-mal und im Jahr 2021 59-mal.

Gebhardt geht davon aus, dass die plötzliche Steigerung damit zusammenhängt, dass seit 2024 eine Pflicht besteht, die Kamera bei der Androhung von Zwangsmaßnahmen zu aktivieren.

In wie vielen Fällen das 2024 so geschehen ist, kann der Innenminister allerdings nicht beantworten. „Eine statistische Grundlage für die erfragten Daten liegt nicht vor“, sagt Schuster. „Sodass eine statistische Auswertung aufgezeichneter oder nicht aufgezeichneter Androhungen oder Anwendungen unmittelbarer Zwangsmaßnahmen aus tatsächlichen Gründen nicht durchführbar ist.“