+++ english below +++ Seit Anfang des Jahres arbeitet der Vergewaltiger Johannes Domhöver mit den Ermittlungsbehörden zusammen und begeht damit zum wiederholten Male Verrat an seinen ehemaligen Genoss*innen. Unsere Antwort darf nicht sein, den Betroffenen die Schuld dafür in die Schuhe zu schieben und darauf zu warten, dass sich patriarchales Verhalten an anderer Stelle wieder zeigt. Stattdessen ist unsere Antwort, […]

Aufruf für die gemeinsamen Zuganreise zur „PKK-Verbot aufheben! – Für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage!“ Demo am 26.11.2022 in Berlin. TREFFPUNKT ZUR ANREISE: SAMSTAG 26.11.2022 8:45UHR LEIPZIG HBF – GLEIS 9 Wir möchten euch hiermit einladen gemeinsam mit uns nach Berlin zu fahren. Als Zeichen der Solidarität mit der kurdischen Befreiungsbewegung, werden wir dort gegen das Verbot der „Arbeiterpartei […]

Alle Prozessberichte unter: https://www.soli-antifa-ost.org/category/prozessbericht/ Bericht vom 67. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 22.09.2022 Der Prozesstag begann in Anwesenheit der Nebenklagevertreter Manuel Kruppe (vertritt Leon Ringl), Michael Hentze (vertritt Maximilian Andreas) sowie Arndt Hohnstädter, der Enrico Böhm vertritt, der am Vortag selbst zugegen war. Der Haftbefehl gegen Böhm wurde am 22.08.2022 „unter Auflagen ausgesetzt“. Zudem war der, auch […]

Ursprünglich waren zur Großdemo „Jetzt reichts. Wir frieren nicht für Profite“ 10.000 Menschen in Leipzig erwartet worden. Am Protest am Samstag selbst beteiligten sich dann aber weniger als die Hälfte. Auch aufgrund parallel stattfindender Proteste war es dennoch ein dynamischer Nachmittag. Mehrere Tausend Menschen sind am Samstagnachmittag mit verschiedenen Forderungen durch die Leipziger Innenstadt gezogen. So kamen zum Protest eines […]

Bericht vom 66. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 21.09.2022 Am 66. Prozesstag wurde es schon fast eng im Saal. Die Nebenklage war zahlreich vertreten durch die Anwälte Arndt Hohnstädter, Michael Hentze und Manuel Kruppe und sie teilten sich die Bank mit Enrico Böhm, welcher am 22. August unter Auflagen aus der Haft entlassen wurde und als Nebenkläger […]

Im Folgenden wollen wir euch über ein Verfahren nach §129 in Hamburg und Bremen informieren, den kollektiven Umgang damit beschreiben sowie individuellen Stimmen betroffener Menschen Platz geben. Im Sommer öffneten einige Menschen in Hamburg und Bremen ihre Briefkästen und da waren sie wieder: Briefe vom Oberstaatsanwalt Schakau der Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg. Vom 26.05.2020 bis 25.07.2022 haben Ermittlungen verschiedener Behörden in […]

Bericht vom 65. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 29.08.2022 Der 65. Prozesstag umfasste die Befragung eines Zeugen einer Facility Management-Firma, wobei der Fokus auf dem Personal sowie dem Firmenfahrzeug lag. Zudem verkündete der Vorsitzende Schlüter-Staats mehrere Beschlüsse. Eine Tatortbegehung um die Neonazi-Kneipe „Bull’s Eye“ herum wurde angesetzt, ebenso wie ein weiterer Verhandlungstermin im Oktober. Zugleich skizzierte der […]

Eine starke linke Positionierung aus Münster zur Corona-Politik In den Jahren 2021 und 2022 traf sich eine Gruppe Autonomer aus Münster regelmäßig, um das Verhältnis der Linken zur Corona-Pandemie zu hinterfragen. Die Gruppe konnte die Positionen, welche sich in ihren Basisgruppen und im innerlinken Diskurs stattfanden nicht länger ertragen und entschied sich dafür, ihre Positionen auszutauschen und einen Text gegen die […]

Gaben Polizisten gezielt Informationen an bestimmte Journalisten, um ihre eigene Arbeit zu beschönigen? Eine Klage soll dies klären. Ein Leipziger Investigativjournalist hat das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen verklagt. Er geht dabei einem Verdacht nach, der, sollte er sich bestätigen, Auswirkungen auf viele spektakuläre Ermittlungen und Prozesse in Deutschland haben könnte: Manipuliert die Polizei mit Durchstechereien gezielt die Öffentlichkeit – und beeinflusst […]

Am Dienstag hatten Dutzende in der Südvorstadt gegen die Abschiebung des Jordaniers demonstriert. Nun soll der junge Mann, der sich in einer Leipziger Klinik befindet, inhaftiert werden. Leipzig. Am Dienstagnachmittag hatte sich der 26-jährige Mohammad K. noch durch Selbstverletzung seiner geplanten Abschiebung entzogen. Blutend und mit Verletzungen am Unterarm kam er ins Leipziger Universitätsklinikum – gut bewacht von der Polizei. […]