Sie sind weg: Seit über einem Jahr sind zehn An­ti­fa­schis­t*in­nen auf der Flucht. Die ungarische Justiz wirft ihnen vor, 2023 gezielt Rechtsextreme am Rande eines von diesen organisierten Gedenkmarschs in Budapest angegriffen und verletzt zu haben. Ihnen droht die Auslieferung nach Ungarn. Auch der sich im Untergrund befindlichen Aktivistin Lena Berg (Name geändert). Die 22-Jährige sprach mit der taz.   […]

Der in Leipzig lebende Syrer Abdelnasir A. hat seinen Hungerstreik beendet. Zuletzt gab es Probleme beim Nachzug seiner Familie. Die Situation seiner vierjährigen Tochter bleibt aber weiter ungelöst. Am zwölften Tag seines Hungerstreiks bekam Abdelnasir A. die Nachricht, auf die er lange gewartet hatte: Die Behörden erlauben die Einreise seiner Familie nach Deutschland. So gab es der Sächsische Flüchtlingsrat bekannt. […]

Auch in Leipzig nimmt die Bedrohung von Wahlkämpfern zu. Ein Team der Linken wurde am Lindenauer Markt angegriffen. Eine Wahlhelferin aus dem Team berichtet über den Abend, der in Gewalt endete und die Folgen. Es ging um Wahlkampf, aber auch um Nachbarschaftshilfe und sozialen Austausch. Tatort Lindenauer Markt in Leipzig: Wie seit einigen Wochen hat das Wahlkampf-Team der Linken für […]

Sachsen leistet seit 2021 bundesweit Amtshilfe zur Rasterfahndung Ein mobiles Gesichtserkennungssystem aus Sachsen wird auch von der Polizei in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Niedersachsen und Baden-Württemberg eingesetzt. Das macht die sächsische Staatsregierung nun in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der linken Landtagsabgeordneten Jule Nagel öffentlich. Bei der in Amtshilfe eingesetzten Anlage handelt es sich um Observationstechnik, mit der die Polizei Verdächtige […]

Am Wochenende ist Stadtfest. Zugleich laufen SPD, FDP und Grüne am Freitag und Samstag mit ihren Spitzenpolitikern zum Wahlkampf-Endspurt in Leipzig auf: Diese Überschneidung finden nicht alle gut. Am Wochenende feiern Hunderttausende Menschen das Leipziger Stadtfest – gleichzeitig geht der Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahlen in die Schlussphase. Dadurch kommt es zu Überschneidungen. SPD und FDP haben für Sonnabend […]

Unbekannte haben mit Farbe eine ausländerfeindliche Parole an einer Hauswand im Leipziger Stadtteil Dölitz-Dösen angebracht. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, ermittelt sie wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung. An dem Haus seien mehrere Schriftzüge aufgemalt worden. Nach Informationen von MDR SACHSEN ist ein verfassungsfeindlicher Schriftzug später übermalt worden. Nazi-Inschrift wurde übermalt Auch ein weiteres mutmaßlich rechtsextremistisches Grafitto, in denen der Stadtteil […]

Ein Mann hat ein Wahlkampfteam der Linken am Lindenauer Markt in Leipzig attackiert. Dabei wurde eine Person aus dem Team des Landtagsabgeordneten Marco Böhme verletzt. Das Wahlkampfteam des sächsischen Landtagsabgeordneten Marco Böhme (Die Linke) ist am Montag gegen 19.25 Uhr am Lindenauer Markt in Leipzig angegriffen worden. Das bestätigte die Leipziger Polizei am Dienstag. Demnach hatte ein bislang unbekannter Mann […]

Fremdenfeindliche Übergriffe liegen in Sachsen wieder auf dem hohen Niveau von 2015. Bedrohungen für die Innere Sicherheit kommen auch aus dem Ausland. Die Anzahl der Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund ist im vorigen Jahr sprunghaft auf einen neuen Höchstwert angestiegen. Insbesondere die Zahl der Straftaten gegen den politischen Gegner stieg nach dem Absinken im Jahr 2022 wieder in etwa auf das […]

Nachdem der Prozess im März wegen eines Verteidigerwechsels geplatzt war, startet die juristische Aufarbeitung am Landgericht Leipzig am Dienstag erneut. Gut sechs Jahre nach der Aufdeckung des „Fahrradgate“-Skandals um den illegalen Weiterverkauf von sichergestellten Rädern bei der Polizei Leipzig beginnt erneut die juristische Aufarbeitung. Von Dienstag (9 Uhr) an muss sich eine 47 Jahre alte suspendierte Polizeihauptmeisterin wegen Diebstahls, Bestechlichkeit […]

Die Staatsanwaltschaft hatte bereits vor drei Jahren Anklage wegen Landfriedensbruchs und gewalttätiger Angriffe auf Personen erhoben. Doch dem Gericht reichen die Beweise nicht aus. Chemnitz. Sechs Jahre nach den Ausschreitungen im Spätsommer 2018 in Chemnitz gibt es Streit um die Eröffnung eines weiteren Prozesses. Dabei geht es um insgesamt neun Personen, die am Abend des 1. September 2018 im Stadtgebiet […]