[english version below] Wir als Vorbereitungskreis haben uns entschieden eine Reflexion zu veröffentlichen, die nachvollziehbar machen soll, weshalb unser erster Aufruf inhaltlich unvollständig und damit mangelhaft war. Uns ist es wichtig zu erklären, woran das lag. Dies ist uns wichtig, da wir auf Verständnis hoffen, aber auch, weil es anderen vielleicht ähnlich geht und uns daran gelegen ist, eine konstruktive […]
19. Oktober 2022Nach Sabotageangriffen auf Bahnstrecken in Herne und Berlin hat sich Innenministerin Nancy Faeser ein Bild in Leipzig gemacht, wie in der Messestadt die kritische Infrastruktur geschützt wird. Spätestens seit den Sabotageangriffen auf das Netz der Deutschen Bahn und die Erdgaspipelines in der Ostsee ist die kritische Infrastruktur stärker in den Fokus gerückt. In Nordrhein-Westfalen und in Berlin hatten unbekannte Täter […]
19. Oktober 2022
Bericht vom 66. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 21.09.2022 Am 66. Prozesstag wurde es schon fast eng im Saal. Die Nebenklage war zahlreich vertreten durch die Anwälte Arndt Hohnstädter, Michael Hentze und Manuel Kruppe und sie teilten sich die Bank mit Enrico Böhm, welcher am 22. August unter Auflagen aus der Haft entlassen wurde und als Nebenkläger […]
19. Oktober 2022
Im Folgenden wollen wir euch über ein Verfahren nach §129 in Hamburg und Bremen informieren, den kollektiven Umgang damit beschreiben sowie individuellen Stimmen betroffener Menschen Platz geben. Im Sommer öffneten einige Menschen in Hamburg und Bremen ihre Briefkästen und da waren sie wieder: Briefe vom Oberstaatsanwalt Schakau der Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg. Vom 26.05.2020 bis 25.07.2022 haben Ermittlungen verschiedener Behörden in […]
19. Oktober 2022
Vor wenigen Tagen wurde die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen eine Person in Leipzig wegen des Verdachts auf Bildung, bzw. Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung gem. § 129a StGB, sowie versuchter verfassungsfeindlicher Sabotage und versuchter Brandstiftung bekannt gegeben. Ermittelt wird im Zusammenhang mit einem Brandanschlag auf das Dienstgebäude des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs in Leipzig vom 01.01.2019. Geleitet werden die Ermittlungen […]
17. Oktober 2022
Seit zehn Jahren wurden Polizeidrohnen in Sachsen nicht mehr bei Fußballspielen eingesetzt. Beim Pokalspiel zwischen der BSG Chemie und Lok Leipzig war erstmals wieder eine in der Luft. Aber warum? „Guck mal, eine Drohne!“ Den Kindern im Familienblock des Alfred-Kunze-Sportparks entging das bei der Polizei als unbemanntes Luftfahrtsystem (ULS) benannte technische Artefakt nicht, dass das Leipziger Stadtderby im Sachsenpokal am […]
16. Oktober 2022Die Flüchtlingszahlen steigen von Woche zu Woche. Bislang sind allein über eine Million Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflohen. Außerdem kommen wieder verstärkt Asylbewerber über die längst wiederbelebte Balkanroute. Doch immer mehr Kommunen stoßen jetzt an die Grenzen ihrer Kapazitäten und finanziellen Möglichkeiten. Auch der Flüchtlingsgipfel am Dienstag in Berlin brachte kaum Ergebnisse. Wiederholt sich jetzt die Flüchtlingskrise aus […]
15. Oktober 2022Mit einem neuen Großgefängnis wollen Sachsen und Thüringen moderne Haftbedingungen schaffen und ältere Vollzugsanstalten ersetzen. Auf der Baustelle in Zwickau sind nun die Rohbauarbeiten abgeschlossen und die nächste Etappe beginnt. 2024 soll alles fertig werden. Sechs Meter ragt die Gefängnismauer in die Höhe, an den Hafthäusern dahinter werden bereits Gitter an den künftigen Zellenfenstern montiert. Auch die Sporthalle steht und […]
15. Oktober 2022Der Vorstoß wird für einige Diskussionen sorgen: In der sächsischen CDU wird geplant, entlang der Grenzen zu Polen und Tschechien eine Videoüberwachung aufzubauen. Als Vorbild dient Görlitz, wo es bereits zehn solcher Kameras gibt. Wenn die Sachsen-CDU am 5. November zu ihrem Landesparteitag in Schkeuditz (Nordsachsen) zusammenkommen wird, dürfte ein Antrag besonders im Visier stehen: Unter dem Titel „Ausweitung der […]
15. Oktober 2022
Liebe Genoss*innen, Gefährt*innen und Freund*innen, an den letzten beiden Oktober Wochenenden veranstalten wir zwei antifaschistische Kaffeefahrten. Am 22.10.2022 (Start 10:00) soll es an verschiedene Orte im Raum Leipzig gehen. Der Fokus liegt dabei auf Netzwerken der extremen Rechten über die wir informieren werden, um Akteur*innen aus der Deckung zu holen und ein Zeichen antifaschistischer Praxis zu setzen. Eine Woche später, […]
15. Oktober 2022