Jedes Jahr findet im Februar in Budapest ein internationales Nazi-Treffen, der sogenannte „Tag der Ehre“ statt. Hier versammeln sich Neonazis, Militaristen und Geschichtsrevisionisten aus vielen Ländern. Antifaschist:innen organisieren seit Jahren Proteste dagegen, z.B. die „Kampagne NS-Verherrlichung stoppen“ (Aufruf z.B. hier) Im Februar 2023 hat es in Budapest Verhaftungen und Haftbefehle gegen Antifaschist:innen gegeben, denen Angriffe auf Nazis vorgeworfen werden. Auf […]
30. März 2023
Der Colditzer Bürgermeister Robert Zillmann (parteilos) bezeichnet die zweitägige Razzia als starkes Zeichen des Rechtsstaates – dieses sei überfallig gewesen. on einem Schlag gegen die Colditzer Rauschgiftszene spricht der Chemnitzer Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein. Bei der Razzia, die am Dienstagmorgen begonnen hatte, wurden in insgesamt fünf Objekten 5,5 Kilo Crystal Meth, 32 000 Euro Bargeld, fünf Pistolen und zwei Gewehre sichergestellt. Das […]
30. März 2023
(Relevant, weil der Verein in Sachsen aktiv ist und Ermittlungen gegen „links“ laufen wegen der im Artikel erwähnten Brandstiftung) Das Gelände der Barbaria Sportgemeinschaft Schmölln ist am Mittwoch durchsucht worden. Beteiligt waren Mitarbeiter des Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz, die von starken, teils vermummten Polizeikräften unterstützt wurden. Schmölln. Ein großes Polizeiaufgebot sorgte am Mittwochvormittag für Aufsehen auf dem Schmöllner Markt. Die […]
30. März 2023
In einem Bekennerschreiben wird der Brandanschlag auf ein Leipziger Skoda-Autohaus damit begründet, dass der tschechische Hersteller in anderen Ländern die Polizei ausrüste. Eine „abstruse“ Verknüpfung, findet ein LKA-Sprecher und rät umso mehr zu Achtsamkeit. Nach dem Brandanschlag auf ein Skoda-Autohaus im Leipziger Osten sind nach Ansicht des Landeskriminalamts Sachsen (LKA) auch andere Autohäuser in der Stadt bedroht. „Die Gefährdung war […]
29. März 2023
Justiz- und Innenministerium wollen Bewerber und Beamtenanwärter in kritischen Bereichen künftig immer auf Verfassungstreue überprüft werden, um etwa Rechtsextremisten in der Polizei zu verhindern. Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) und Innenminister Armin Schuster (CDU) haben am Dienstag in Dresden einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der die Verfassungstreue von Bediensteten des öffentlichen Diensts stärken soll.“Für Verfassungsfeinde ist im Staatsdienst kein Platz“, so Schuster. […]
29. März 2023
Der Text ist dafür da damit ihr gut durch eure eigene Hausdurchsuchung kommt und euren Freund*innen helfen könnt, wenn diese eine Hausdurchsuchung haben. Wir haben Tipps von der Roten Hilfe mit eigenen Erfahrungen verbessert, das hießt wir haben auch die Weisheit nicht mit Löffeln gefressen. Wenn ihr Kritik oder Ergänzungen habt schreibt uns gerne oder kommentiert hier. Eine Hausdurchsuchung ist […]
27. März 2023
Die Beteiligung von Johann G. an Überfällen auf Neonazis in Ungarn könnte neue Informationen über linksextreme Strukturen liefern. Er gilt nach MDR-Informationen als Drahtzieher hinter Straftaten, die der Leipzigerin Lina E. zur Last gelegt werden. Der Linksextremist Johann G. soll nach MDR-Recherchen an Angriffen auf Rechtsextremisten in Budapest im Februar beteiligt gewesen sein. Dies könnte den Sicherheitsbehörden Erkenntnisse über linksextreme […]
27. März 2023
Leipzig – Der Großbrand am Donnerstag in einem Leipziger Skoda-Autohaus – es war ein linksextremistischer Anschlag! Damit scheinen die Radikalen ihre Drohung wahrzumachen, auf Polizei-Razzien gegen die Szene mit „Millionenschäden“ reagieren zu wollen. Während Sachsens Terror-Abwehrzentrum (PTAZ) ermittelt, bleibt die sächsische Politik bemerkenswert stumm. Zwölf Autos verbrannt, sieben schwer beschädigt – das war die Bilanz des jüngsten Brandanschlages von Linksextremisten. […]
26. März 2023
BILD RACHE FÜR RAZZIA – Linksradikale geben Anschlag auf Autohaus zu Leipzig – Die radikale Logik linksextremer Brandstifter: Weil Polizisten mit Autos von Skoda Streife fahren, steckten feige Attentäter 19 Neuwagen im Leipziger Skoda-Autohaus an! „Wir haben uns für Skoda als Ziel entschieden, da sich diese seit Jahrzehnten an der Ausrüstung von Repressionsorganen in aller Welt beteiligen“, heißt es in […]
25. März 2023
Beim Spiel gegen den Chemnitzer FC flog zum vierten Mal in dieser Saison eine Drohne der Polizei bei einem Spiel der BSG Chemie Leipzig in der Luft. Die Fans haben es satt und bringen eine Prüfung der Rechtmäßigkeit ins Spiel. Leipzig. Was flog denn da? Bei der Partie der BSG Chemie gegen den Chemnitzer FC kreiste von Spielbeginn bis Stunden […]
24. März 2023