Wie kriminalistische Déjà-vu Antifaschist_innen zu Terrorist_innen machen und rechte Medien sich bedanken. Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) kann einem am Ende fast schon leidtun. Er ist nicht in der Lage, Vergangenes abzustreifen und sich für Neues freizumachen – für andere Erfahrungen, für ein Denken, das nicht geprägt ist von dem Erlebnis, als junger Mann mit MP bewaffnet in kalten […]
2. Februar 2024Am heutigen Tag hat in Budapest der Prozess gegen zwei deutsche Genoss_innen und einer italienischen Genossin begonnen. Ihnen wird die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sowie Angriffe auf organisierte Neo-Nazis am Rand des sogenannten Tag der Ehre 2023 vorgeworfen. (Free) Tobi wurde im Vorverfahren nach einem Geständnis schuldig gesprochen und zu 3 Jahren Zuchthaus (die härteste Form des Gefängnisses in […]
31. Januar 2024In der Nacht von dem 28.1. auf den 29.1. haben wir pünktlich zum Prozessbeginn gegen Antifas in Budapest das Auto des 3. Weg Aktivisten Mario Wetzel zerstört. Wir schlugen die Seitenscheibe ein und warfen eine Plastikflasche mit 0,5 l Buttersäure in das Auto, an der zwei Vogelschreck-Böller mit Kabelbinder befestigt wurden. Wir sponsern schließlich gerne einen neuen Fahrzeugduft! Der Kasseler […]
31. Januar 2024Am Stadtgericht Budapest beginnt am Montag das Verfahren gegen mutmaßliche Linksextremisten – zwei Deutsche und eine Italienerin. Sie sollen Teilnehmer einer rechtsextremen SS-Gedenkveranstaltung angegriffen haben. Weitere Beschuldigte fehlen jedoch. Einer von ihnen wurde im Dezember in Berlin festgenommen. Nun wird über seine Auslieferung nach Ungarn verhandelt. Die Festnahme muss filmreif abgelaufen sein. Als Simeon T. am 11. Dezember in einer […]
28. Januar 2024Vor mittlerweile einem Jahr kam es zu Übergriffen auf Neonazis am Rande des Veranstaltungsgeschehens des „Tag der Ehre“ in Budapest. Seitdem werden im bundesweiten und europäischen Kontext Antifaschist*innen gesucht, gerazzt, es wird öffentlich nach ihnen gefahndet und einige sitzen bereits hinter Gittern. Jüngst wurde auch Maja verhaftet und wartet nun auf eine Entscheidung bezüglich einer Auslieferung nach Ungarn – einem […]
27. Januar 2024Mehreren Antifaschist:innen droht aktuell die Auslieferung nach Ungarn. Ein Land, das seit Jahren in der Kritik von Menschenrechtsorganisationen steht und wiederholt für seine politisch einseitige Justiz gerügt wurde. Mit der Kampagne “#NOEXTRADITION – Keine Auslieferung von Antifaschist:innen” wollen wir dies verhindern. Hintergrund der drohenden Auslieferung sind Ermittlungen gegen mehrere Antifaschist:innen, denen vorgeworfen wird, an Auseinandersetzungen mit Neonazis im Februar 2023 […]
27. Januar 2024Samstag, 27. Januar 2024 | 18 Uhr Rubinienhain Dresden (Park oberhalb der JVA Hammerweg) Maja sitzt derzeit in Isolationshaft. Das heißt Maja muss in einen besonders gesicherten Haftraum zusätzlich zu den eh schon verschärften Haftbedingungen der Untersuchungshaft. Außerdem wurde nun ein Auslieferungsersuchen durch die ungarische Justiz an die Bundesrepublik gestellt. Die Auslieferung wollen wir auf jeden Fall verhindern und Druck […]
27. Januar 2024Am Abend des 10.01.24 kam es zu einer weiteren Hausdurchsuchung im Budapest-Kontext! Für insgesamt 7 Stunden durchsuchten Beamte des LKA Sachsen den privaten Wohnraum zweier Angehöriger von Maja, welche*r seit nunmehr einem Monat in Untersuchungshaft sitzt. Die Durchsuchung fand unmittelbar nach einem Besuch bei Maja in der JVA statt, also in einem persönlich belastenden und besonders verletzlichen Moment. Das stellt […]
15. Januar 2024Im Sächsischen Krankenhaus Altscherbitz werden psychisch kranke Straftäter therapiert. 118 Patienten sind derzeit dort untergebracht. Viele von ihnen sprechen nur eine Fremdsprache, was die Behandlung erschwert. Leipzig/Schkeuditz. Hier sitzen Verbrecher, die für ihre Taten nicht bestraft werden können: Im streng abgesicherten Areal des Maßregelvollzugs im Sächsischen Krankenhaus (SKH) Altscherbitz landen Kriminelle, die wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig und weiterhin […]
13. Januar 2024Am 29. Januar beginnt in Budapest vor dem Stadtgericht der Prozess gegen drei Aktivisten aus Deutschland und Italien. Sie sollen sich vor elf Monaten an einem Angriff gegen Teilnehmer des Nazi-Aufmarschs »Tag der Ehre« in der ungarischen Hauptstadt beteiligt haben. Im Oktober hat die Budapester Staatsanwaltschaft dazu Anklage wegen Mitgliedschaft einer kriminellen Vereinigung sowie im Fall der italienischen Beschuldigten wegen […]
12. Januar 2024