Die Leipziger Polizei hat am Sonntag 17 Anzeigen wegen des Vermummungsverbot aufgenommen. Teilnehmende einer Demonstration im Osten der Stadt halten ihre FFP2-Masken für den Grund. Was ist erlaubt und was nicht? Leipzig Die Demonstrationen am 1. Maiwochenende verliefen in Leipzig insgesamt friedlich. Diskutiert wird aber über das Vermummungsverbot. Haben sich Teilnehmende wegen des Tragens ihrer FFP2-Maske strafbar gemacht? Im Stadtgebiet […]
2. Mai 2022In der Nacht zum 1. Mai haben Unbekannte im Leipziger Stadtteil Connewitz eine Barrikade errichtet und angezündet. Polizeiautos wurden zudem mit Gegenständen beworfen. Leipzig Im Leipziger Stadtteil Connewitz haben in der Nacht zum 1. Mai Barrikaden gebrannt. Nach Angaben der Polizei hatten Unbekannte gegen 21.30 Uhr Mülltonnen und Unrat auf die Wolfgang-Heinze-Straße geworfen und angezündet. Als die Beamten den Einsatzort […]
1. Mai 2022dieser beitrag soll eine bullenmail dokumentieren, die mindestens einer gruppe zugeschickt wurde, die offenbar der „linksextremen szene“ in leipzig zugeordnet wird, allerdings auch öffentlich ansprechbar ist. vielleicht ist es brauchbar für die ein oder andere analyse und wenn es nur die erkenntnis ist, dass aufstandsbekämpfung viele gesichter hat. und natürlich: keine zusammenarbeit mit den bullen! keine*r sollte sich ermutigt fühlen, […]
14. April 2022Was bleibt nach der letzten Charge an Hausdurchsuchungen? Insgesamt 4 Wochen Kundgebung und/oder Demonstration(-sversuche). Bis auf wenige Identitätsfeststellungen nach der Demo am 4. Februar 2022 und das übliche Rumgestresse der Cops eine Woche später, zumindest kaum weitere Repression, eines der Ziele dieser kleinen Antirepressions-Kampagne. Die staatliche Repression gegen Linke und Bewohner*innen von Connewitz wurde in mehreren Teilen der Stadt mit […]
11. April 2022Nach einem mutmaßlichen Übergriff bei Demonstrationen in Leipzig wird gegen einen Polizeibeamten aus Thüringen ermittelt. Er steht wegen Körperverletzung im Amt unter Verdacht. Im Zusammenhang mit einem Vorfall bei Demonstrationen am Sonnabend in Leipzig wird gegen einen Polizeibeamten wegen des Tatverdachts der Körperverletzung im Amt ermittelt. In einem bei Twitter veröffentlichten Video ist zu sehen, wie ein Polizist nach einem […]
4. April 2022Die Polizeidienststelle in der Wiedebach-Passage wurde schon vielfach Ziel von gewalttätigen Angriffen – in der Nacht zum Samstag randalierten seit Längerem wieder Unbekannte. Zum Tatzeitpunkt sollen Beamte anwesend gewesen sein. Die Außenstelle der Polizei in der Wiedebach-Passage war in der Vergangenheit schon häufig Ziel von Angriffen – in der Nacht zum Samstag gab es nun seit Längerem wieder eine Attacke: […]
4. April 2022Für Samstag sind in Leipzig mehrere Demonstrationen mit Bezug auf die Corona-Maßnahmen und den Ukraine-Krieg geplant. Die Polizei plant einen Großeinsatz. Leipzig. Die sächsische Polizei bereitet sich derzeit auf einen Großeinsatz am Samstag in Leipzig vor. Demnach seien für den Zeitraum über den Tag hinweg mehrere Versammlungen angezeigt worden. Darunter nicht nur eine Demonstration von Corona-Kritikern sowie mehrere Gegenversammlungen, sondern […]
1. April 2022Dresden – Überraschende Personalie im Sächsischen Innenministerium. Wie BILD übereinstimmend aus mehreren Quellen erfuhr, wird der Posten von Sachsens oberstem Polizeisprecher am Freitag neu besetzt. Florian Oest (34) soll künftig die „Stabsstelle Kommunikation“ der sächsischen Polizei leiten. Der Job ist gut dotiert – Besoldungsgruppe A15 (bis zu 7117,11 Euro / Monat) ist möglich. Der CDU-Jungpolitiker und Ex-Landeschef der Jungen Union (2019 – […]
1. April 2022Vor drei Jahren sorgte „Fahrradgate“ für politischen Wirbel in Sachsen. Der Verkauf gestohlener Fahrräder an Polizisten wird jetzt ein Fall für das Gericht. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat gegen die frühere Leiterin der Asservatenstelle der Leipziger Polizei Anklage wegen Bestechlichkeit, Diebstahls und Urkundenfälschung erhoben. Die Beamtin soll von August 2014 bis November 2018 insgesamt mindestens 265 gestohlene Fahrräder unter anderem an […]
25. März 2022Rassistische Entgleisungen in sozialen Netzwerken, Kontakte zur rechtsextremen Szene und das Zeigen des Hitlergrußes in der Öffentlichkeit: Im vergangenen Jahr wurde gegen 15 Polizistinnen und Polizisten aus Sachsen Ermittlungen eingeleitet. In Sachsen wurden im vergangenen Jahr wieder mehrfach interne Ermittlungen gegen Polizistinnen und Polizisten wegen extremistischen Gedankenguts eingeleitet. Laut Bericht aus dem Innenministerium ging es bei den Vorwürfen gegen 15 […]
15. März 2022