In Dresden beginnt der Prozess gegen drei Betreiber wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung Im Herbst 2021 hatte Enrico B. schon einmal einen Auftritt im Hochsicherheitssaal des Oberlandesgerichtes (OLG) Dresden am dortigen Hammerweg. Der frühere Leipziger NPD-Stadtrat war Zeuge im Prozess gegen eine Gruppe von Antifaschisten um Lina E. Die Bundesanwaltschaft sah in dieser eine kriminelle Vereinigung, die gewalttätige Überfälle auf […]
24. Februar 2024
Dritter Beitrag Nach „Wahnsinn und Wirkungsmacht – Der Extremismus-Diskurs“ und „Extremer Holzweg“ sei daran erinnert, dass es vor mehr als 10 Jahren aus Leipzig noch eine radikale Kritik an der „Zivilgesellschaft“ gab. Heute vielleicht nicht mehr notwendig eine Zivilgesellschaft aus linksradiakler Perspektive zu kritisieren, weil Regierungen von CDU-SPD-Grüne oder die nächste aus AfD-CDU in Sachsen sich dieser sowieso entledigen. 30. […]
24. Februar 2024
Doch auch am Rabet stiegen die Kosten schon während der Entwurfsphase. Die Planung zog sich in die Länge, weil die Stadt vorab prüfen ließ, ob in das Objekt noch ein Polizeiposten passen würde. Drei große Bauvorhaben planen Leipzigs Städtische Bibliotheken. Wahrscheinlich noch 2024 beginnt die Modernisierung in der Südvorstadt. Bald könnten Neubauten im Osten und Westen der Stadt folgen. Drei […]
22. Februar 2024
Zweiter Beitrag Immer häufiger ist in linken Texten, Redebeiträgen und Post auf allen möglichen Plattformen (auch hier auf knack.news) von „Rechtsextremismus“ zu lesen. Dabei war die Debatte in Sachsen schon einmal weiter. Daher eine Wiedervorlage von Beiträgen von „Antifa in Leipzig“. In dem Beitrag geht es um das Jahrbuch „Extremismus & Demokratie“ (E&D), welches jedes Jahr von den „Extremismusexperten“ von […]
22. Februar 2024
Die Spezialkräfte der sächsischen Polizei hatten wiederholt für Negativ-Schlagzeilen gesorgt. Jetzt ist der Neuaufbau der Eliteeinheiten nahezu abgeschlossen. Das MEK Dresden ist wieder einsatzbereit. Sie gelten als die Elite der Polizei – und machten in Sachsen vor knapp zwei Jahren immer neue Schlagzeilen: die Mobilen Einsatzkommandos, kurz MEK. Die Skandale trugen dazu bei, dass zunächst das frühere MEK Dresden aufgelöst […]
22. Februar 2024
Immer häufiger ist in linken Texten, Redebeiträgen und Post auf allen möglichen Plattformen (auch hier auf knack.news) von „Rechtsextremismus“ zu lesen. Dabei war die Debatte in Sachsen schon einmal weiter. Daher eine Wiedervorlage von Beiträgen https://www.inventati.org/leipzig: Zauberwort Zivilgesellschaft (https://www.inventati.org/leipzig/?p=703) Endet der „Aufstand der Anständigen“ mit der Wiederverstaatlichung des Kampfes gegen Rechts? Ein Sammelband diskutiert den Zustand der Zivilgesellschaft. Der Zivilgesellschaft […]
22. Februar 2024
Im Februar 2023 sollen mutmaßliche deutsche Linksextremisten Teilnehmer eines SS-Gedenkens in Budapest angegriffen haben. Seitdem werden sie gesucht. Nun möchten sich einige nach MDR-Informationen stellen – unter bestimmten Bedingungen. Schon aus der Ferne war es deutlich zu hören: das Geräusch von Metallketten und -fesseln, die beim Laufen aneinander klackern. Mit Hand- und Fußfesseln gebunden und an die Aufseher gekettet, wurden […]
22. Februar 2024
Nazi-Parolen, Leugnung des Holocausts, Reichsbürger-Allüren: Die Polizei Sachsen hat mit weiteren Rechtsextremismus-Fällen zu tun. Auch im zweiten Halbjahr 2023 sind wieder sächsische Polizisten als mutmaßliche Rechtsextremisten auffällig geworden. Es seien insgesamt sechs Verdachtsfälle registriert worden, antwortete das Innenministerium in Dresden auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz. Betroffen sind demnach Bedienstete der Polizeidirektionen Chemnitz, Leipzig und Zwickau sowie der […]
22. Februar 2024
Antifa-Prozess: Wie deutsche Behörden von ungarischen Verhältnissen profitieren Die guten Nachrichten, die am 13. Februar aus Mailand kamen, dürften in drei Gefängniszellen verhaltene Hoffnung geweckt haben: Der 23-jährige Gabriele M. aus Italien soll vorerst nicht nach Ungarn ausgeliefert werden. M. war am 22. November 2023 aufgrund eines europäischen Haftbefehls festgenommen worden. Die ungarischen Behörden werfen ihm die Beteiligung an zwei […]
21. Februar 2024
Im Jahr 2023 stießen wir zufällig auf eine Einstufung unseres Kollektivs als linksextremistisch in einem der Berichte des sächsischen Verfassungsschutzes. Später brachte ein Fragebogen einer lokalen Landtagsabgeordneten etwas Licht ins Dunkel, warum die Gruppe als solche angesehen wird. In diesem Text werden wir uns die „Argumentation“ des Verfassungsschutz genauer ansehen und was diesesr nach der Einstufung nun tun kann. Für […]
21. Februar 2024