Seit dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien hatten die Behörden die Entscheidung über Asylanträge pausiert. Nun werden diese wieder bearbeitet – und ganz anders bewertet als noch im vergangenen Jahr. In Sachsen wurde seit Beginn des Jahres kein einziger Syrer als Flüchtling oder Schutzberechtiger anerkannt. Das teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf Anfrage von LVZ und SZ […]

Am 7. November findet im Berliner Mehringhof die anarchistische Buchmesse statt. Die Gruppe Anarchist Black Cross Belarus darf nach eigener Aussage an dieser nicht teilnehmen. Die Jungle World sprach mit ­einem Mitglied der Gruppe über die Gründe und über anarchistische Solidarität in Kriegszeiten. Warum sollt ihr nicht an der Buchmesse teil­nehmen? Erst kam eine Absage mit falschen Behauptungen über unsere Veranstaltungen […]

Wir haben in der Herbst-Ausgabe der Erfurter Zeitschrift Lirabelle eine Antwort auf einen Debattenaufschlag aus der vorherigen Ausgabe veröffentlicht. Im Text “Wie raus aus der Sackgasse? Triggerwarnung: Nahostkonflikt” haben zwei Autor:innen “eine reflektierte Solidarität ohne dogmatische Reflexe in der innerlinken Debatte um den 7. Oktober” gefordert (Text findet sich unter dem Text von Dissens). In unserer Antwort zeichnen wir die […]

2024 hatte das Oberlandesgericht Dresden drei Mitglieder des Verlags „Der Schelm“ wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung verurteilt. Nun hat der Bundesgerichtshof eine Prüfung der Strafen angeordnet. Im Strafverfahren um den Neonazi-Verlag „Der Schelm“ muss das Oberlandesgericht (Dresden gegen zwei Angeklagte die Schuldsprüche neu bestimmen. Aufgrund einer Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) seien die Gesamtstrafen fehlerhaft festgelegt […]

CN: sexualisierte Gewalt und Antisemitismus Ich werde einige Aussagen wiedergeben, die sexualisierte Gewalt verharmlosen und antisemitisch sind. Ich war vom 11.-14.09.2025 beim feministischen Together-We-Resist-Kongress in Basel und möchte hier nachträglich noch ein paar Gedanken, Feedback und Kritik äußern. Ich schreibe hier nur woran ich mich als Einzelperson (nicht jüdische, weiße Person) subjektiv erinnere. Ich bemühe mich alle Aussagen inhaltlich korrekt […]

Artikelserie: Warum Antifa und linksautoritäre Gruppen nicht zusammenpassen Teil 5: Antisemitismus Antisemitismus, oder: Die Guten und das Böse Viele junge Antifaschist*innen, die sich in den vergangenen Monaten politisiert haben, taten dies auch unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“. Der Spruch, der an den Schwur von Buchenwald erinnert, ist im Original eine Absage an Faschismus und Krieg. Im weiteren Sinne […]

(Mehr bei Antifa Leipzig: Reinhard Rade ♥ Legida – https://www.inventati.org/leipzig/?p=3821) Der gebürtige Innsbrucker Reinhard Rade kauft sich auf der Insel Šipan ein. Dort empfängt er andere Rechtsextreme. Die Insulaner sind beunruhigt Die Rede ist von jungen, in Schwarz gekleideten Männern, die in Wäldern und einer leer stehenden Kaserne trainieren. Von einem Mann, der in einem Militärjeep mit Leipziger Kennzeichen herumfährt. […]

Antirassismus & Antinationalismus, oder: Wer ist hier das „Volk“? Autoritär-linke Gruppen geben sich häufig als Speerspitze des antirassistischen Kampfes aus. Schließlich ist mit der kommunistischen Geschichte auch eine prominente Idee eng verknüpft: Internationalismus. Wenn also die Proletarier*innen deutscher Nation mit den Proletarier*innen anderer Nationen interagieren, eigentlich aber „Volk“ mit „Volk“, dann soll es einem prominenten Ausspruch gemäß „zärtlich“ zugehen: Internationale […]

Am 7. Oktober 2023 sind in Israel 1300 Menschen durch palästinensische Terroristen getötet worden. Am zweiten Jahrestag wurde in Leipzig einerseits den Opfern gedacht. Aber es gab auch palästinensische Proteste, die den „Märtyrern“ huldigen. Zum zweiten Jahrestag des Angriffs von palästinensischen Hamas-Terroristen auf Israel wurde am Dienstag an verschiedenen Orten in Leipzig der mehr als 1300 Opfer und 150 verschleppten […]

Nicht umsonst gilt die Filmemacherin Heiny Srour als eine Ikone der Palästina-Solidaritätsbewegung. Unermüdlich engagiert sie sich seit Jahrzehnten für „ein säkulares, demokratisches, sozialistisches Palästina für Juden, Christen und Muslime“. Davon zeugt nicht zuletzt ihr zweiter Film Leila and the Wolves (1984), der sich mit dem Anteil von Frauen am Widerstand in Palästina und in der libanesischen Linken beschäftigt. Auch ihr […]