Über 600 Demonstranten gingen in Chemnitz gegen das neue Gesetz der Bundesregierung auf die Straße. Die Versuche des Lasub, im Vorfeld von einer Teilnahme abzuschrecken, bewirkte in einigen Fällen das Gegenteil. Chemnitz. In vielen Städten bundesweit sind am Freitag Schüler dem Unterricht ferngeblieben. Das Bündnis „Jugend gegen Krieg“ hatte zum Schulstreik gegen das neue Wehrdienstgesetz aufgerufen, das am Freitag im […]

Das Leipziger Filmfestival Globale LE zeigte den Film „Ukraine under Fire“ 2022 auf dem Richard-Wagner-Hain. Die Polizei untersagte dabei protestierenden Ukrainerinnen und Ukrainern, lautstark zu trommeln. Während einer öffentlichen Aufführung des als russische Propaganda kritisierten Films „Ukraine under Fire“ in Leipzig war es im Sommer 2022 zu Protesten gekommen. Teilweise wurden diese von der Polizei unterbunden, damit der Streifen gezeigt […]

Was war denn das? Ein Rückblick auf das „Rheinmetall entwaffnen“-Camp in Köln kann nur widersprüchlich ausfallen. Das fing schon bei dem Verbot an, das die Kölner Polizei über das Camp und die Demo verhängen wollte. Für den Versuch musste die Parole „Krieg dem Krieg“ herhalten, mit der vor allem „Rote Gruppen“ zum „Rheinmetall entwaffnen“-Camp mobilisierten. Während die juristische Auseinandersetzung lief, […]

Über eine notwendige Entwirrung von Zionismus und Judentum Fast zwei Jahre nach Beginn der israelischen Zerstörung in Gaza steht die amerikanisch-jüdische Community vor einer schwierigen Entscheidung: Während Trump die Angst vor Antisemitismus unverhohlen instrumentalisiert, um seine eigene Agenda voranzutreiben, und Israel im Namen der Sicherheit der Juden die Gewalt in Gaza eskaliert, kam es in jüngster Zeit zu mehreren Fällen […]

Der folgende Essay ist aus der Perspektive eines sozialen Außenseiters verfasst, der wenig Neigung verspürt, für die ihn malträtierende Ordnung in den Krieg zu ziehen: „Dreißig Jahre lang hat die Gesellschaft darauf bestanden, dass ich abnormal sei, nur weil ich auf Männer stehe. Jetzt verlangt sie plötzlich, dass ich sie verteidige.“ Aber Ilja Kharkow bläst nicht ins Horn einer wohlfeilen […]

Im Oktober wurde im Berliner linken Kollektivcafé Kfetisch eine Person rausgeworfen, weil sie ein T-Shirt unter anderem mit einer hebräischen Aufschrift trug. Damit nicht genug, wurde dieser Übergriff auch im Nachhinein noch von Seiten des Kollektivs durch eine unsägliche Stellungnahme gerechtfertigt. Und das, obwohl bereits vor zwei Jahren das Kfetisch mit einem antisemitischen Statement an die Öffentlichkeit trat. kfetisch nimmt […]

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat einen Kader der PKK festnehmen lassen. Die Organisation kämpfte jahrzehntelang für die Autonomie der Kurden in der Türkei – und ist auch in Sachsen stramm organisiert. Der Einsatz war über Ländergrenzen hinweg koordiniert: Am Montagabend vergangener Woche ließ die Generalstaatsanwaltschaft Dresden einen 54-jährigen türkischen Staatsbürger in Hamburg festnehmen, seine Wohnung in Köln durchsuchen. Die Anklagebehörde wirft […]

The moment Israel began bombing Iran, US left-wing organizations “wheeled out one regime apologist after another.” In “The Anti-Imperialist Imperialism Club,” Arya Zahedi argues that this “form of anti-imperialism is an incredible obstacle to building a renewed internationalism.” The recent “12-day war” between Israel and Iran represents the latest manifestation of the rapid descent into generalized barbarism to which the […]

Die Gedenkorte in Deutschland werden zunehmend zum Schauplatz des Nahostkonflikts. Das gefährdet eine ohnehin fragile Erinnerungskultur. Es ist eines dieser unzähligen Handyvideos, die im Netz auftauchen und nach wenigen Sekunden vom nächsten abgelöst werden. Der Inhalt ist schnell vergessen, doch dieses hier prägt sich durch einen Slogan besser ein: „Deutschland, Land der Lügen“, tönt es aus den verwackelten Aufnahmen. Sie […]

Seit dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien hatten die Behörden die Entscheidung über Asylanträge pausiert. Nun werden diese wieder bearbeitet – und ganz anders bewertet als noch im vergangenen Jahr. In Sachsen wurde seit Beginn des Jahres kein einziger Syrer als Flüchtling oder Schutzberechtiger anerkannt. Das teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf Anfrage von LVZ und SZ […]