EU-Kommission kritisiert Haftbedingungen in Ungarn und droht mit Verfahren Der Budapester Antifa-Prozess erhält zusehends eine europäische Ebene. Nachdem vergangene Woche bereits Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrem Amtskollegen Viktor Orbán dazu telefoniert hat, äußerten sich am Montag die Außen- und Justizminister des Landes in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die Politiker hatten sich mit dem Vater von Ilaria Salis, der aus Italien […]

Aktion in Leipzig: Gegen türkischen Faschismus und deutsche Unterstützung Aus Protest gegen die türkischen Kriegsverbrechen in Kurdistan und die deutsche Unterstützung für das Erdogan-Regime haben Aktivist:innen ein Parteibüro der Grünen und eine DITIB-Moschee in Leipzig mit Farbe und Schriftzügen markiert. In Leipzig haben Aktivist:innen aus Protest „gegen türkischen Faschismus und deutsche Unterstützung“ ein Parteibüro der Grünen und eine Moschee des […]

In der Nacht vom 01. auf den 02. Februar griffen Jugendliche in Leipzig mehrere Orte mit Farbe an. Ziel der Markierungen wurden ein Parteibüro der Grünen sowie die Moschee des AKP/MHP Nahen Verbands DITIB. Parallel wurde ein Transparent aufgehängt mit der Aufschrift „Deutschland finanziert, Erdogan bombardiert!“. Die Aktion war eine Reaktion auf die anhaltenden Angriffe und Kriegsverbrechen durch den türkischen […]

Ilaria Salis kann nicht sofort nach Italien zurückkehren, aber ihre Verlegung in Hausarrest in Budapest ist der erste Schritt, damit sie dank der europäischen Regeln Ungarn verlassen kann. Die Strategie der Regierung zur Lösung des Falles der 39-jährigen Mailänderin läuft auf zwei Gleisen: Diplomatie und internationale Regeln. Nach dem politischen Sturm über die Bilder, die sie mit Fußfesseln und Handschellen […]

Zeitzeuge und Analytiker Volkmar Wölk über autoritäre K-Gruppen und ihr Erstarken Eine lange Menschenschlange zieht sich über den Hof des Conne Island. Ungewöhnlich für einen Montagabend, zumal nicht einmal eine Band spielt. Mit »Return of the K-Gruppen« ist die politische Diskussionsveranstaltung betitelt, die derart großes Interesse weckt. Thema ist die Wiederkehr autoritär-kommunistischer Gruppen, die nach dem Vorbild der Siebzigerjahre auf […]

Hinweis: Einen regionalen Ableger des „Funken“ gibt es auch in Leipzig, das in dem Barrikade-Beitrag geschilderte, lässt sich sicherlich auch ähnlich in Leipzig beobachten. Die Ortsgruppe in Leipzig ist regelmäßig an der Leipziger Uni anzutreffen, macht Veranstaltungen im Liebknecht-Haus oder im „Sozialen Zentrum Clara Zetkin“. Ich war bis vor einigen Wochen im Funke, dies über eine Zeit von etwa 6 […]

Das Linke Bündnis gegen Antisemitismus München (LBGA) hat gemeinsam mit dutzenden anderen Organisationen zur Kundgebung „Gemeinsam gegen rechts“ am 21. Januar in München mobilisiert. Dem Organisationsteam nach folgten 320.000 Menschen dem gemeinsamen Aufruf. Nur 1992 haben sich mehr Menschen in München gegen eine rechte Revolte auf der Straße versammelt. Der parteiförmige Ausdruck dieser rechten Bewegung ist die AfD. Die Partei […]

Eine Kritik an Revolutionärem Aufbau, Rote Hilfe International & Samidoun Alle Jahre wieder lädt der Revolutionäre Aufbau Zürich zum «Winterquartier» gegen das WEF. Diesmal steht das Programm unter der Parole «den Bruch verschärfen» und ist dem früherer Jahre zum Verwechseln ähnlich. Was aber auffällt, ist eine Veranstaltung mit dem Titel «Zäme hebe, zäme stoh». Beworben wird sie so: «Organisations- und […]

Veröffentlicht bei der Gruppe „Associazione Sapere Aude“ aus Instagram, die von sich selbst schreibt: Wir sind eine Gruppe von Studierenden und Mitarbeitenden der Uni Leipzig, die mit Sorge auf die steigende Aktivität reaktionärer Gruppen blickt. Übersicht … zu Gruppen in Leipzig, die im Hinblick auf den Überfall der Hamas auf Israel antisemitisch auffällig wurden Gruppen der FKO („Förderation klassenkämpferischer Organisationen“) […]

Vergewaltigungen israelischer Frauen hält man auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz für unbewiesen. Und: Die Hamas brauche es für das „sozialistische Klassenbewusstsein“. Ein Ortstermin. Sprechchöre hallen durch das Tempodrom in Berlin: „Free, Free Palastine“, „Free, Free Palastine“. Hier tagt am Samstag die Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz. Am Rande finden sich Hamas-Unterstützer und -Sympathisanten verschiedener Couleur zusammen. Der Verlauf des Tages zeigt, wie weit viele von […]