Alternative Kulturzentren geraten immer mehr unter Druck. Eine Kampagne ruft zur Solidarität auf Die Kriminalisierung von Antifaschismus ist ein verlässliches Anzeichen für den Übergang der Demokratie in autoritäre Zustände. Dass US-Präsident Trump jüngst die Gruppe Antifa-Ost als internationale Terrororganisation einstufte, muss daher in einem Zusammenhang gesehen werden mit dem hierzulande immer wieder ausgerufenen Kampf gegen vermeintlichen Linksextremismus. Wenn etwa Demokratieprojekten […]

Nach einer Anzeige Heidi Reichinneks will Uni-Rektorin Eva Inés Obergfell jetzt mit Tim Drygala über seine Verbalattacken gegen die Politikerin sprechen. Auf der Plattform „X“ setzt sich die Auseinandersetzung derweil vehement fort. Nach der Anzeige der Linken-Politikerin Heidi Reichinnek gegen den Leipziger Jura-Professor Tim Drygala schaltet sich jetzt Uni-Rektorin Eva Inés Obergfell ein. Sie hat Drygala „zu einem Gespräch in […]

Anmerkung: Jedes Jahr in Leipzig bei der Buchmesse vertreten und in der Stadt mit Plakaten präsent. Am vergangenen Wochenende auch in Halle bei der rechten Buchmesse, ein lesenswerter Artikel zum Verlag: In Freiburg ist eine sonderbare politische Gruppe beheimatet, die aus der linken Szene stammt, aber schon länger an das Netzwerk der extremen Rechten angedockt hat: der „Bund gegen Anpassung“ […]

Die Gedenkorte in Deutschland werden zunehmend zum Schauplatz des Nahostkonflikts. Das gefährdet eine ohnehin fragile Erinnerungskultur. Es ist eines dieser unzähligen Handyvideos, die im Netz auftauchen und nach wenigen Sekunden vom nächsten abgelöst werden. Der Inhalt ist schnell vergessen, doch dieses hier prägt sich durch einen Slogan besser ein: „Deutschland, Land der Lügen“, tönt es aus den verwackelten Aufnahmen. Sie […]

Mit zunehmender technischer Entwicklung erweitern auch Polizei und Justiz ihre Methoden: ob es erst die Fingerabdruckspuren waren, später die DNA-Tests und nun, mittels künstlicher Intelligenz, sogenannten digitale Rig, eine Abstraktion des menschlichen Skeletts. An der Verwendung in Strafverfahren gibt es fundierte Kritik. Deshalb hier eine kurze Übersicht und der Versuch einer Einordnung. Das Verfahren Ein Professor von der Hochschule Mittweida […]

Am 8. und 9. November 2025 soll in Halle eine extrem rechte Buchmesse stattfinden. Der Ort dafür ist das Messegelände, was von der Firma Zwerenz verwaltet wird. Die geht all in und hat sich inzwischen voll und ganz der rechten Sache verschrieben: Die Buchmesse genießt den ideologischen und organisatorischen Support der Messebetreiber*innen. Das macht deutlich, dass Veranstaltungen extrem rechter Ideologieproduktion […]

Der jüdische Fotograf Abram Mittelmann musste Leipzig auf Druck der Nazis im Jahr 1938 verlassen. Zurück blieb ein einzigartiger Schatz an Glasnegativen. Den will das Stadtmuseum im nächsten Jahr präsentieren. Doch noch fehlen wichtige Informationen. Im digitalen Fotoarchiv des Stadtgeschichtlichen Museums Leipzig sind sie unter „Fräulein Joosten“ und „Herr Hahn“, „Herr Ruschig” und „Frau Ruschig“, „Fräulein Thamm“ und „Herr Caneff“ […]

2024 hatte das Oberlandesgericht Dresden drei Mitglieder des Verlags „Der Schelm“ wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung verurteilt. Nun hat der Bundesgerichtshof eine Prüfung der Strafen angeordnet. Im Strafverfahren um den Neonazi-Verlag „Der Schelm“ muss das Oberlandesgericht (Dresden gegen zwei Angeklagte die Schuldsprüche neu bestimmen. Aufgrund einer Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) seien die Gesamtstrafen fehlerhaft festgelegt […]

Kritik am „Dialog“ des Gorleben Archivs – Wenn Gesprächsformate zur Beruhigung statt zur Begegnung werden Kritik am „Dialog“ – Wenn Gesprächsformate zur Beruhigung statt zur Begegnung werden Unter dem freundlich klingenden Titel „MITEINANDER REDEN: Respekt statt Konfrontation“ soll vstl. in Lüchoweinmal mehr der Dialog zwischen Polizei, Aktivisten und Juristen geübt werden. Es klingt nach Demokratie, nach Austausch, nach einem respektvollen […]

Meine Geschichte zu Aussagen und Einlassungen im Kaindl-Verfahren 1994 in Berlin Seit den Aussagen eines Verräters im Frühjahr 2022 im Zusammenhang mit dem Antifa Ost- Verfahren sind inzwischen mehrere Genoss*innen verhaftet worden und mit Vorwürfen wie „versuchter Mord“ usw…konfrontiert. Einige sitzen und warten auf ihren Prozess. Mein Herz schlägt mit allen Betroffenen, in Berlin, Budapest, Athen und vielen anderen Städten […]