Am Samstag haben im Leipziger Süden hunderte Menschen gegen die Auslieferung mehrerer Tatverdächtiger aus der linken Szene demonstriert. Diesen droht die Auslieferung, weil sie in Budapest mehrere Rechtsextremisten angegriffen haben sollen. Im Leipziger Süden haben am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen gegen die Auslieferung von Antifaschistinnen und Antifaschisten protestiert, die in Budapest an einem brutalen Übergriff auf mutmaßliche Rechtsextreme beteiligt gewesen […]

Am Samstag wollen Tausende Neonazis durch Ungarn marschieren. Diese „Wandertage“ seien nicht zu unterschätzen, erklärt Florian Gutsche. taz: Herr Gutsche, an diesem Wochenende kommen in Budapest Neonazis aus ganz Europa zusammen. Wie bedeutsam ist das Treffen an diesem sogenannten „Tag der Ehre“? Florian Gutsche: Für militante Neonazis gehört es zu den größten und wichtigsten Vernetzungstreffen. Auf eine Art könnte man […]

An­ti­fa­schis­t*in­nen sollen in Budapest neun Personen angegriffen haben. Waren die Opfer nur Passant*innen, wie rechte Medien behaupten? „Ich wurde fast getötet, weil ich rechts bin“, sagte László Dudog in einem am Mittwoch in der rechten italienischen Zeitung il Giornale erschienenen Interview. Mit seiner Verlobten sei er auf dem Nachhauseweg von einem Konzert gewesen, als der Angriff passierte. Öffentlich sei er […]

Intransparente Netzwerke, gekaperte Veranstaltungen und regressive bis antisemitische Agitation: autoritär-kommunistische Gruppen im Aufwind »Wir haben die für morgen geplante Demonstration ›Ihr kriegt uns nicht klein – Rechte Strukturen zerschlagen‹ in Eisenach kurzfristig abgesagt.« Die Nachricht der Thüringer Antifaschist*innen im vergangenen November schlug ein wie ein Blitz. Und erhellte schlagartig ein Problem, das viele vorher nur am Rande wahrgenommen hatten. Monatelang […]

Sein Verweis auf ein rassistisches Nazi-Gesetz als Vize-Präsident des AfD-Bundesschiedsgerichts könnte für Rechtsanwalt Roland Ulbrich neben einem Partei-Ausschluss auch noch strafrechtliche und berufliche Konsequenzen haben. In Leipzig liegt eine Anzeige vor. Und möglicherweise muss sich auch der Generalstaatsanwalt in Sachsen noch mit der Sache beschäftigen. Ein Beschluss des AfD-Bundesschiedsgerichts unter Rückgriff auf einen Paragrafen des „Reichsbürgergesetzes“ von 1935 könnte für […]

Die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ musste 2019 ein Haus in Halle aufgeben. Nun zeigen Recherchen, dass Mitglieder im nahen Schkopau eine Villa bezogen. In Chemnitz haben sie jüngst ein neues Zentrum eröffnet. Außerdem bauen sie offenbar ihre Verbindungen zur AfD in Ostdeutschland aus – und teilen dabei ein gemeinsames Ziel: die Verdrängung von Menschen mit Migrationshintergrund. Vor einem winterlich, blätterlosen Auwald […]

Said Etris Hashemi hat bei dem rassistischen Anschlag in Hanau 2020 seinen Bruder verloren, er selbst überlebte nur knapp. Seine jetzt erschienene Autobiografie ist ein Manifest für Aufklärung und gegen das Vergessen und eine Anklageschrift gegen Behörden und Politiker. Im Interview spricht der heute 27-Jährige über sein Engagement, die Sorge vor einer starken AfD und warum die stärksten Stimmen die […]

In Sachsen sind im vergangenen Jahr sind mehr Geflüchtete angekommen als 2022. Auch bei den Abschiebungen und den freiwilligen Ausreisen sind die Zahlen angestiegen. Unter den Abgeschobenen waren zahlreiche Straftäter. Im Jahr 2023 sind in Sachsen mehr Asylsuchende registriert worden als in den Jahren davor. Zugleich stieg die Zahl der Abschiebungen und der freiwilligen Ausreisen, wie die Landesdirektion am Dienstag mitgeteilt hat. […]

Undercover waren RTL-Reporterinnen bei einer von der AfD-Nachwuchsorganisation in Sachsen organisierten Wanderung dabei. Dem Bericht zufolge äußerten sich Teilnehmer offen rechtsextrem und antisemitisch. Für den Verfassungsschutz ist die gesamte AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) gesichert rechtsextremistisch. Es gibt zahlreiche Berichte, wie JA-Funktionäre reden und welche Überzeugungen sie vertreten (mehr dazu lesen Sie hier  ). Eine Recherche von RTL zeigt (https://www.rtl.de/videos/wie-die-afd-nachwuchs-organisation-tickt-65c327af3efca7659404ffd2.html) nun an […]

Der Freistaat Sachsen übernimmt im Oktober den Vorsitz der Länderchef-Runde. Die Tagung zum Auftakt ist in Leipzig geplant. Erste Details und Programmpunkte stehen fest. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) wird im Herbst in Leipzig stattfinden. Ministerpräsident Michael Kretschmer bestätigte auf Nachfrage entsprechende Planungen des Freistaats, das den MPK-Vorsitz am 1. Oktober für zwölf Monate übernimmt. Demnach ist die Zusammenkunft der deutschen […]