Bis heute wurde Adolf Hitler in Taucha nie offiziell die Ehrenbürgerschaft aberkannt. Das soll sich mit der nächsten Sitzung des Stadtrats ändern. Bürgermeister Meier erklärt, warum das so lange gedauert hat. Es ist kein gewöhnlicher Punkt auf der Tagesordnung für die nächste Sitzung des Tauchaer Stadtrates: Knapp 80 Jahre nach Ende des Deutschen Reiches und des NS-Regimes möchte die Stadt […]

Im aktuellen Auslieferungsverfahren gegen Maja rückt eine Entscheidung immer näher! Maja sitzt derzeit in der JVA Dresden. Wenn das Kammergericht Berlin dem Gesuch Ungarns stattgibt, wird Maja als nicht-binäre & antifaschistische Person einem rechtsnationalistischen, willkürlichen und autoritären Staat und dessen Justizsystem ausgeliefert. Maja droht dort eine Haftstrafte von bis zu 24 Jahren unter menschenunwürdigen Bedingungen, wie Unterversorgung, Willkür, Bedrohungen und […]

Am 21.09.2023 durchsuchte die Soko LinX in Leipzig und Rostock mehrere Wohnungen im Zusammenhang mit dem Antifa Ost-Verfahren und führte eine erkennungsdienstliche Behandlung (DNA-Entnahme, Ganz-Körper-Aufnahmen und Erfassung von Fingerabdrücken) durch.1 Der Vorwurf im Durchsuchungsbeschluss lautete „Diebstahl“, den Beschuldigten wird vorgeworfen Ende 2019 ein Kennzeichen von einem PKW entwendet zu haben. Dieses Kennzeichen soll später an einem Fahrzeug festgestellt worden sein, […]

# Einleitung Krieg. Klimawandel. Faschisierung. Flucht. Hunger. Inflation. Armut. Wir erleben eine Phase, in der die Sicherheit der globalisierten Welt vollends zu erodieren scheint. Vor zehn Jahren dachten nur wenige daran, dass die Welt auf einen Abgrund zutaumelt. Jene, die schon damals darauf hinwiesen, wurden als Alarmist:innen abgetan, die in ihrem Denken die Entwicklungen auf eine übertriebene Weise zuspitzen. Und […]

Hallo liebe Demonstrationsteilnehmer*innen! Wir sind die AVL, eine antifaschistische Vernetzung linksradikaler Gruppen aus Leipzig. Wir freuen uns, dass heute viele Menschen auf die Straße gehen, um sich gegen die faschistische AfD zu positionieren. Es war und ist überfällig, dass dieser Partei wie auch allen anderen Faschist*innen konsequent begegnet wird. Wir empfinden allerdings auch Unbehagen, wenn wir uns das Demonstrationsgeschehen heute […]

Zur Kommunalwahl am 09.06.2024 tritt die Leipziger AfD mit 78 KandidatInnen für den Stadtrat an. Weitere KandidatInnen wollen sich für die Ortschaftsräte in Böhlitz-Ehrenberg, Burghausen, Engelsdorf, Holzhausen, Liebertwolkwitz, Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Miltitz und Wiederitzsch wählen lassen. Einige Kandidierende sollen im Folgenden näher vorgestellt werden. Eine Auflistung aller KandidatInnen befindet sich am Ende des Textes.   Werner Schirbel Werner Schirbel ist rechter […]

Mit den Freien Sachsen wittert bei den sächsischen Kommunalwahlen eine neue Partei ihre Chance, deren Führungsriege aus diversen langjährig aktiven Nazis besteht. Ob Frontmann Martin Kohlmann oder Michael Brück: Sie stehen sinnbildlich für die tiefe Verwurzelung der Partei im Nazismus. Auch in der Stadt Leipzig sowie den angrenzenden Landkreisen tummeln sich auf den Wahllisten der Freien Sachsen aktive Kader, ehemalige […]

In einer ostdeutschen Kleinstadt beschliesst ein Mann, für die Demokratie zu kämpfen und mit Rechten zu reden. Geht das gut? Dunkel wurde dieses Deutschland genannt, in dem die Kleinstadt Zittau liegt. Und es gibt ja auch vieles, das hier dunkel ist. Wenn am Sonntag Kommunal­wahlen sind, treten die rechts­extremen Freien Sachsen an. Sie streben nach einem Königreich und werben mit […]

In Sachsen hat die Polizei ein System zur automatisierten Nummernschild- und Gesichtserkennung eingesetzt. Die dortige Datenschutzbehörde weiß von nichts und hält das System für verfassungswidrig. Die Landesdatenschutzbeauftragte hatte nach eigener Auskunft keine Kenntnis davon, dass die sächsische Polizei in der Vergangenheit Videoüberwachung mit Echtzeit-Nummernschild- und Gesichtserkennung eingesetzt hat. Die Landesdatenschutzbeauftragte hält den Einsatz der Technik für verfassungswidrig – und will […]

Das Amtsgericht Altenburg hat vier Männer zu teils empfindlichen Geldstrafen verurteilt. Grund dafür war ein Auftritt in Ku-Klux-Klan-Kluft in Schmölln an Christi Himmelfahrt. Wie schnell aus Spaß Ernst wird, haben vier Männer an Christi Himmelfahrt vor zwei Jahren erfahren. So endete ihr gemeinsamer Vatertagsumtrunk in Schmölln mit einem veritablen Polizeieinsatz – und nun auf der Anklagebank. Grund: Das Quartett hatte […]