Unsere Solidarität gegen ihre Repression Demo zum Tag der politischen Gefangenen – 18.03, 18:30 Uhr – Leibnizplatz Bremen Die letzten Monate und Jahre waren beschissen. Viele Genoss*innen sitzen im Knast, waren lange im Untergrund und sind es teilweise immer noch. Rechte erzielen immer größere Erfolge bei den Wahlen und ihr Einfluss auf den politischen Diskurs wächst stetig. Die Gewaltbereitschaft und […]
5. März 2025
In der Nacht auf den 01. März haben wir Baugerät der rechten Firma Hentschke Bau GmbH in Brand gesetzt um so dem Faschismus sächsischer Art etwas entgegen zusetzen. Wir vergessen nicht, dass Hentschke eine Große Summe an die AFD spendete und sie damit salonfähig machte. Wir vergessen nicht, dass Hentschke jahrelang den TV-Sender Ostsachsen.TV finanziell unterstütze, um den Leuten rechten […]
3. März 2025
Aufruf zur Demo »FEMINISM UNLIMITED« 8. März 2025, 13:00 Uhr S+U Schönhauser Allee Die Welt steht in Flammen – und es sind Männer, die die Streichhölzer in der Hand halten. Ob in den USA, Afghanistan, Kurdistan, Israel, Gaza, Iran, Sudan, der Ukraine, Russland oder der BRD: Kriege, ökologische und gesellschaftliche Krisen und sexualisierte Gewalt in diesen Kontexten sind auch Ausdruck […]
3. März 2025
Ein Bagger der Bautzener Firma Hentschke Bau ist in Leipzig-Connewitz ausgebrannt. Es gibt ein Bekennerschreiben, in dem der Betrieb für seine Nähe zur AfD kritisiert wird. Nachdem ein Bagger auf einer Baustelle in Leipzig-Connewitz durch ein Feuer zerstört worden ist, ermittelt nun das Polizeiliche Terrorismus- und Abwehrzentrum des Landeskriminalamts (LKA) wegen des Verdachts der Brandstiftung. Ein politischer Hintergrund könne derzeit […]
3. März 2025
„Ich werde angeklagt von einer Staatsanwaltschaft, die in meinem Inneren flammenden Hass zu erkennen vermag, während sie in jenen Menschen, die Täterinnen und Verbrechen des Holocaust glorifizieren als eine Minderheit, die es zu schützen gilt betrachtet.“ – aus Majas Prozesserklärung Nachdem klar wurde, wann Maja den Vorverhandlungstermin haben würde, war für uns klar, dass wir dahin fahren würden. Wir haben […]
3. März 2025
In der Angelegenheit Kerstin Köditz schreitet nun das Landratsamt ein. Am Donnerstagabend verweigerte der Grimmaer Stadtrat der Linken-Politikerin abermals die Rückgabe ihres Stadtratsmandates. In der Causa Kerstin Köditz muss nun das Landratsamt final entscheiden und eine sogenannte Ersatzmaßnahme vornehmen. Trotz einer zuvor von der Kreisbehörde erlassenen Anordnung verweigerten die Grimmaer Stadträte am frühen Donnerstagabend abermals die Anerkennung des Ablehnungsgrundes ihrer […]
1. März 2025
Der ehemalige Grimmaer Oberbürgermeister hält die Brandmauer für überflüssig. Das bringt dem Landtagsabgeordneten nun Streit mit der Bundespartei ein, die auf das Kooperationsverbot pocht. Sachsens Landesverband steht hingegen zu Berger. Es ist nur ein einziges Blatt. Eine Erklärung, die der fraktionslose Landtagsabgeordnete Matthias Berger (parteilos) unterschreiben soll. Doch die Tragweite ist erheblich – genauso wie die Auseinandersetzung, die sich jetzt […]
1. März 2025
Erst wurden die Wurzener Gotteshäuser beschmiert, dann wurde Feuer gelegt. Auf einem Krisentreffen wurde besprochen, wie der oder die Täter gestoppt werden könnten. Der Schock sitzt in Wurzen nach wie vor tief. In der Nacht auf den 9. Februar hatten Unbekannte versucht, Feuer am Gebäude der Neuapostolischen Kirche sowie an der Stadtkirche St. Wenceslai zu legen. Von einem Anwohner alarmierte […]
1. März 2025
Das Landgericht Leipzig erlässt eine einstweilige Verfügung gegen die Partei. Grund dafür ist die Behauptung, der Kampagnen-Verein organisiere mit Steuergeldern Demonstrationen gegen die CDU. In einer juristischen Auseinandersetzung mit der Kampagnen-Organisation Campact hat die Leipziger CDU eine Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Leipzig erließ gegen die Partei eine einstweilige Verfügung, die es ihr untersagt, eine falsche Tatsachenbehauptung über den Verein […]
28. Februar 2025
Eines Tages erhielt ich eine Einladung in ein Superluxusresort, um dort eine Rede zu halten. Nie zuvor war mir ein derart hohes Honorar für einen Vortrag angeboten worden – es entsprach etwa einem Drittel meines Jahresgehalts als Professor an einer staatlichen Hochschule. Und das für ein paar Überlegungen zur „Zukunft der Technologie“. Am Flughafen wartete eine Limousine, die mich geradewegs […]
28. Februar 2025