Beim bürgerschaftlichen Bündnis „Willkommen in Döbeln“ läuft die Förderung aus. Damit könnte ein Grundpfeiler bei der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge und bei der Migrationsberatung wegbrechen. Doch wer berät die Menschen dann? Mohammad ist Mitte 30 und lebt aktuell noch im Asylbewerberheim in der Döbelner Friedrichstraße. Er befindet sich in einem Asylverfahren. Er möchte bleiben und arbeiten. In seiner syrischen Heimat hat er […]

Kürzlich veröffentlichten die Genoss:innen der Rigaer94 ein Statement zu den „Geschehnissen in Gaza“, anscheinend, weil sie „von Vielen von der Notwendigkeit“ gehört haben, sich zu äußern. Und das ist auch gut verständlich. Denn schließlich suchen viele, wenn drastische Veränderungen eintreten, nach Orientierung von vermeintlichen oder gewünschten Autoritäten. Was diese sagen, hat für viele dann ein besonderes Gewicht. So mit Sicherheit […]

Bei der Durchsuchung und den Festnahmen von Ralf, Uwe und Andreas N. in Colditz hat der Zoll offensichtlich einige Fehler gemacht. Im Fall von Uwe N. könnten sie sogar Auswirkungen auf die Strafzumessung haben. Die Frustration über den Verlauf des Colditz-Prozesses, sie ist Andreas Stadler seit Langem anzumerken. Etwa wegen Akten-Nachlieferungen, die die Staatsanwaltschaft mit fehlenden Kapazitäten, vor allem in […]

Zwei Stunden zogen junge Linke am Samstag durch die Bergstadt, um an den NSU-Terror zu erinnern. Schaulustige und Störer säumten ihren Weg. Die Polizei hatte alle Händevoll zu tun. Bereits in der Nacht hatte ein Spruchband quer über dem Johanngeorgenstädter Riesenschwibbogen gehangen: „NSU-Komplex auflösen!“ Ein Vorbote der Demo, mit der die Antifa am Samstag in der Bergstadt an den NSU-Terror […]

Antifaschistische Demonstration – 19.11.2023 – 14 Uhr – Herderpark Leipzig Am 7. Oktober dieses Jahres verübten die Terroristen der Hamas und ihrer Waffenbrüder in Israel das größte Massaker an Jüdinnen und Juden seit der Schoah. Sie folterten, vergewaltigten, ermordeten 1.400 Israelis. Sie entführten 242 Menschen, von denen fast alle noch immer als Geiseln gefangen sind. Sie feuerten innerhalb weniger Stunden […]

Berta Rosenfeld war 17, als die Nazis sie 1938 verschleppten. Ralph Rüdiger putzt seit neun Jahren Bertas Stolperstein in Leipzig-Plagwitz, während der Antisemitismus aktuell wieder erstarkt. Leipzig. Ralph Rüdiger spricht leise. „Manchmal“, sagt er, „da habe ich das Gefühl, als wäre Berta meine eigene Schülerin gewesen.“ Er kniet auf dem Gehweg der Karl-Heine-Straße. Wie jeden November und jeden Mai seit […]

In Leipzig wurden als Teil deutschlandweiter Ermittlungen am Mittwoch mehrere Privatwohnungen durchsucht. Laut Staatsanwaltschaft sollten Handys und anderes Beweismaterial sichergestellt werden. In Leipzig sind am Mittwoch mehrere Wohnungen von der Polizei durchsucht worden. Die Durchsuchungen sind Teil deutschlandweiter Ermittlungen im Verfahren um Ausschreitungen bei einer Demonstration am 1. Mai in Gera. Deswegen war auch die Polizei Gera federführend beim Einsatz […]

Katharina König-Preuss schrieb heute zu den Hintergründen der Hausdurchsuchungen auf Twitter: Absurd und gefährlich: Wer in Thüringen sein Grundrecht ausübt, bei einer angemeldeten Demonstration gegen Nazis teilnimmt und dabei schwarze Kleidung trägt, muss mit Hausdurchsuchungen rechnen. Am 01. Mai 2023 kam es in Gera zu einem unverhältnismäßigen Polizeieinsatz. Wegen Kommunikationsfehlern der Polizei wurde antifaschistische Demo zu Unrecht gestoppt, es folgten […]

Am morgen des 8. November gab es eine Hausdurchsuchung in Leipzig. Laut Bullen geht es um Straftaten rund um den 1. Mai 2023 in Gera. Auch in anderen Städten gibt es Durchsuchungen in dem Kontext, sicher in Dresden, Jena und Schwarzenberg. Wie können wir damit umgehen? Was bedeutet das? Ganz offensichtlich ist eine Hausdurchsuchung mehr als ein halbes Jahr nach […]

Bundesweite Hausdurchsuchungengegen antifaschistische Aktivist*innen In Thüringen, Sachsen, Baden-Württemberg, Hamburg und in Niedersachsen kam es am Mittwoch, den 08.11.23, wieder einmal zu Hausdurchsuchungen bei Antifa’s. Neben 9 weiteren Gebäuden in Thüringen wurden in Nordhausen Wohn- und Lebensräume oberhalb des linken Kultur-Freiraumprojektes ‚GreenIsland‘ durchsucht. Grund dafür soll die Beteiligung eines Betroffenen an einer Gegendemonstration in Gera sein, bei der sich am 01.05.2023 […]