Dresden – Nicht unumstritten läuft die Kamera bei Polizisten immer öfter mit: 2024 wurde die sogenannte Bodycam an der Uniform von Polizisten insgesamt 760 Mal aktiviert, fast dreimal so viel wie im Vorjahr. Dahinter steckt offenbar eine Gesetzesänderung. Die Linke kritisiert mangelnde Transparenz. Ende Januar landete Heiko R. (55) wieder hinter Gittern: Das Bautzner Amtsgericht verurteilte ihn zu dreieinhalb Jahren […]

Görlitz – Mildes Urteil für den Nachwuchs-Nazi! Am heutigen Dienstag kam „Elblandrevolte“-Chef Finley P. (18) vor dem Amtsgericht Görlitz mit einer Verwarnung davon. Doch das milde Urteil hat Gründe. Seit 30. Dezember sitzt Finley in Untersuchungshaft: Er soll mit anderen in Görlitz unter anderem die Lokalpolitikerin Samara Schrenk (21, Linke) angegriffen und verletzt haben. Doch vor dem Amtsgericht musste er […]

Im Januar stellten sich sieben Linke, die wegen Angriffen auf Neonazis in Budapest gesucht wurden. Ihre Auslieferung nach Ungarn scheint nun abgewendet. Berlin taz | Im Januar stellten sich sieben deutsche Autonome bei Polizeibehörden und einem Gericht. Fast zwei Jahre lang hatten Ermittler erfolglos nach ihnen gesucht. Der Vorwurf: Die jungen Ak­ti­vis­t*in­nen sollen sich an Angriffen auf Rechtsextreme im Februar […]

Auspuffrohre verklebten sie mit Bauschaum, Scheiben mit Robert-Habeck-Stickern: Was wie das Werk radikaler Klimaaktivisten aussah, soll nach SPIEGEL-Recherchen auf das Konto russischer Auftraggeber gehen. Am 11. Dezember 2024, gegen 2.10 Uhr, kontrollierte eine Polizeistreife im brandenburgischen Schönefeld einen Opel-Transporter. Der Wagen mit Ulmer Nummernschild war den Beamten verdächtig vorgekommen: Was machte das Fahrzeug mitten in der Nacht in der Rathausgasse? […]

Sie leisten eine wichtige Arbeit und werden dennoch infrage gestellt. Berater helfen Migranten bei ihren ersten Schritten in der neuen Heimat. Doch manchmal fühlen sie sich selbst fremd. Ein Busfahrer lässt Migrantenkinder an der Haltestelle stehen und nimmt sie nicht mit. In Schulen werden Kinder aus Flüchtlingsfamilien gern auch mal gemobbt, körperliche Auseinandersetzungen bleiben nicht aus. In einer Schule in […]

Mehrere Personen haben am Montagmorgen den Eingang zur Kreisgeschäftsstelle der Leipziger CDU mit einem Transparent verhängt und sich davor positioniert. Passanten reagierten unterschiedlich. Etwa zwei Dutzend Mitglieder einer leninistisch-kommunistischen Splittergruppe haben am Montagmorgen in Leipzig den Eingang zur CDU-Kreisgeschäftsstelle in der Mädler-Passage (Zentrum) blockiert. Die zum Umfeld der türkischen Partei MLKP gehörende Gruppe „Young Struggle Leipzig“ veröffentlichte in sozialen Netzwerken […]

Jakob Springfeld weiß, warum das Erstarken der Rechten eine Bedrohung für uns alle ist Ich kann es echt nicht mehr hören. Brandmauer hier, Brandmauer da – seit ein paar Jahren gehört der Begriff zum festen Repertoire, wenn Politiker:innen über den Umgang ihrer jeweiligen Partei mit der AfD sprechen. Zum einen beschleicht mich der Verdacht, dass es um die viel beschworene […]

Keine Zusammenarbeit mit der AfD? Ein Blick nach Sachsen zeigt: Auf kommunaler Ebene ist das längst Praxis. Neun Beispiele aus Stadt- und Kreisräten. Bis vor Kurzem ließ die Führung der Union keinen Zweifel daran, an der Brandmauer zur AfD festhalten zu wollen. Doch wurde das an der Basis auch so gesehen? Es gibt Zweifel, wie ein Blick nach Sachsen zeigt […]

Die Landesregierung hat für 2025 noch keinen Haushaltsplan und streicht deshalb Fördergelder. Für einige soziale Angebote ist das existenzbedrohend. Wenn Mona Herdmann vom vergangenen Jahr beim Bel, dem Beratungszentrum für Essstörungen in Leipzig, erzählt, klingt sie zufrieden – und gleichzeitig frustriert. Am vergangenen Freitagmorgen sitzt sie auf der Couch in einem der drei Beratungszimmer und sucht bedacht nach Worten. Rund […]

Die Verbrechen des Holocaust haben auch in Nordsachsen stattgefunden. In Taucha gab es ein Außenlager des KZ-Buchenwalds. Fehlt dafür mittlerweile das Bewusstsein? Weit weg fühlt sich das Vernichtungslager Auschwitz an – sowohl räumlich als auch zeitlich. Kaum zu greifen sind die Dimensionen der Verbrechen, die dort im von Deutschland besetzten Polen vor mittlerweile 80 Jahren stattfanden und erst mit der […]