Leipziger Schwanenteich: Wird der City-Park mit einem Zaun wieder sicher?
Das Image des Hauptbahnhof-Umfeldes in Leipzig leidet unter einer wachsenden Kriminalitätsbelastung. Die CDU im Stadtrat verlangt jetzt ein Sicherheitspaket – und macht dabei einen ungewöhnlichen Vorschlag.
28 Millionen Menschen waren im vergangenen Jahr am Hauptbahnhof – so viele wie nie zuvor und wie auch an keinem anderen Ort in Leipzig. Die Schattenseite dieser großen Besucherzahl: Gerade im engen Umfeld der Station sind Gewalt- und Drogenkriminalität Alltag. Kein Tag vergeht hier ohne Raub, Erpressung, Körperverletzung – begangen häufig im Zusammenhang mit illegalem Rauschgifthandel. 550 solcher schweren Straftaten wurden allein im vergangenen Jahr registriert.
Der städtische Ordnungsdienst unterstützt die Polizei an diesem Kriminalitäts-Hotspot durch eigene Streifen. Sie sollen Passanten am Tor zur Innenstadt mehr Sicherheit geben, aufdringliches Betteln oder auffälligen Alkohol- und Drogenkonsum im Freien unterbinden.
„Trotzdem hat sich an der Situation in den letzten Jahren überhaupt nichts verändert“, zieht Andreas Schultz eine ernüchternde Bilanz. „Die Kriminalitätsrate steigt.“ Der CDU-Stadtrat ist seit September Vorsitzender des Fachausschusses Umwelt, Klima und Ordnung. Dieser wird sich in den kommenden Wochen mit einem Antrag seiner Fraktion beschäftigen. Denn die CDU fordert von der Stadtverwaltung ein umfassendes Sicherheitspaket für Leipzigs belebtesten und gefährlichsten Ort. Schultz: „Wir dürfen solche sozialen Brennpunkte gar nicht erst entstehen lassen.“
Diese Kernpunkte soll das Sicherheitspaket enthalten
Kernpunkte für das „Sicherheitskonzept Hauptbahnhof/Nordöstlicher Promenadenring“ sollen sein:
– die Bekämpfung von Drogenkonsum und Drogenhandel
– eine Intensivierung der Bestreifung durch den Stadtordnungsdienst und häufigere Reinigung von Straßen, Wegen und Grünanlagen
– die Beseitigung von Angsträumen durch Beleuchtung und Anpassung der Vegetation
– die Videoüberwachung des Bürgermeister-Müller-Parks und
– die Einzäunung des Parks um den Schwanenteich zwischen Bahnhof und Oper.
Zahl der Gewaltstraftaten deutlich angestiegen
„Der Schwanenteich hat sich zu einem Ort entwickelt, der von den Leipzigern nicht mehr nutzbar ist“, begründet die Stadtentwicklungsexpertin der CDU-Fraktion, Sabine Heymann, den radikalen Vorschlag. Von Leipzigerinnen und Leipzigern würde der Park gemieden. Denn neben anderen Delikten ist am Schwanenteich vor allem die Zahl der Gewaltstraftaten explodiert. Registrierte die Polizei im Jahr 2022 dort noch neun sogenannter Rohheitsdelikte, waren es im vergangenen Jahr 23. In diesem Jahr wurden allein bis September schon 26 Fälle gezählt.
Was Heymann dabei besonders ärgert: In den vergangenen Jahren habe es im Stadtrat immer wieder Diskussionen gegeben, wie sich Kriminelle, Drogendealer und Gewaltverbrecher von dem Park fernhalten ließen. Etwa durch abendliche Beleuchtung oder Gehölzschnitte, die es Straftätern erschweren, im Verborgenen zu agieren. „Aber nichts von dem, was wir dort besprochen haben, ist eingehalten worden“, so die CDU-Stadträtin.
Park soll abends verschlossen und morgens wieder geöffnet werden
Die Einzäunung sieht sie daher als Ultima Ratio. „Lieber einen Zaun drumrum als die Dinge weiter schleifen zu lassen und den Park aufzugeben.“ In anderen Ländern, etwa in Frankreich und England, seien solche Zäune nicht ungewöhnlich. Der Park könne dann abends geschlossen und morgens wieder geöffnet werden. Der Zaun müsse eine dem Ort angepasste Form erhalten, aber so hoch sein, dass „ein durchschnittlich sportlicher Mensch nicht darüber steigen kann“.
So ließe sich verhindern, dass das Areal über Nacht vermüllt, dass Sitzmöbel verdreckt, das Gebüsch als Toilette und Drogenumschlagort missbraucht wird. „Unser Ziel ist es, den Schwanenteich-Park den Leipzigerinnen und Leipzigern als Erholungsort zurückzugeben“, sagt Vize-Fraktionsvorsitzende Heymann.
Schultz fordert Maßnahmen gegen Drogenmissbrauch
„Das alles kann aber nur ein Anfang sein“, bekräftigt ihr Fraktionskollege Schultz. Er sieht im Drogenmissbrauch einen wesentlichen Grund für die Kriminalitätsbelastung im Umfeld des Hauptbahnhofes. „Wir müssen das Übel an der Wurzel packen und den Abhängigen dabei helfen, von den Drogen wegzukommen“, betont er. Die Wahrscheinlichkeit, am Hauptbahnhof Opfer einer Straftat zu werden, sei höher als anderswo in der Stadt. Das Sicherheitspaket für den Hauptbahnhof ist für Heymann angesichts der sich verschärfenden Lage notwendiger denn je: „Wir wollen in Leipzig kein Frankfurter Bahnhofsviertel haben.“
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Klaus Staeubert
Kommentar
Mit No-Go-Areas mitten in Leipzig dürfen wir uns nicht abfinden
Wer es kann, meidet spätabends das Umfeld des Leipziger Hauptbahnhofs, schon gar die angrenzenden finsteren Grünanlagen wie den Park am Schwanenteich. Dass das so ist, hat auch mit einer Stadtpolitik zu tun, die die Bürger mit ihren Sicherheits-Ängsten allein lässt, meint LVZ-Autor Klaus Staeubert.
Viele Leipzigerinnen und Leipziger fühlen sich in ihrer Stadt nicht sicher. Nur knapp ein Drittel der Menschen, das ergab die jüngste Kommunale Bürgerumfrage, hat keine Sorge, auf offener Straße Opfer einer Straftat zu werden. Dass insbesondere große Menschenansammlungen Kriminelle anlocken, ist nichts Ungewöhnliches. Der Hauptbahnhof, den täglich bis zu 128.000 Menschen betreten, erfordert daher eine besondere Aufmerksamkeit der Behörden.
Während es innerhalb des Bahnhofes gelungen ist, durch Streifen und Videoüberwachung Straftäter abzuschrecken, hat sich vor seinen Toren jedoch eine kriminelle Szene etabliert, die nur noch schwer zu beherrschen ist. Räuberische Erpressung, Schlägereien, Messerangriffe geschehen hier regelmäßig vor den Augen argloser Reisender und Passanten. Wer es kann, meidet spätabends das Umfeld des Hauptbahnhofs, schon gar die angrenzenden finsteren Grünanlagen wie den Park am Schwanenteich.
Kommune hat Verantwortung für Sicherheit und Ordnung
Die Verfolgung von Straftaten ist Sache der Polizei. Aber auch die Stadt hat eine Verantwortung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Ob die Einzäunung des Parks am Schwanenteich, wie die CDU im Stadtrat jetzt vorschlägt, einen Beitrag dazu leisten kann, bleibt zu diskutieren. Zumindest lenkt sie den Blick auf ein Thema, mit dem die Stadtpolitik die Bürgerinnen und Bürger seit Jahren allein lässt. Mit No-Go-Areas mitten in Leipzig dürfen wir uns nicht abfinden.
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Frank Döring
23.09.2024
Rund 500 Gewalttaten pro Jahr: Wie Kriminelle das Areal am Leipziger Hauptbahnhof okkupieren
Ein Kriminalitätshotspot ist das Areal rund um den Leipziger Hauptbahnhof seit Jahren. Exklusive Zahlen der Polizei zeigen nun, wie massiv die Zahl der Straftaten zuletzt zugenommen hat. Ein Zurückdrängen des Problems ist nicht in Sicht.
Am 2. August wurde hier ein Mann bewusstlos geschlagen, am 13. August ein Passant mit einem Messer attackiert, am 14. August ein 24-Jähriger fast getötet. Die Tatorte in allen drei Fällen: keine dunklen Ecken im Nirgendwo, sondern Teile des ältesten städtischen Landschaftsparks Deutschlands mitten im Leipziger Stadtzentrum. Der Bürgermeister-Müller-Park und das Areal am Schwanenteich galten einmal als Herzstücke der innerstädtischen Promenade und beliebte Flaniermeilen.
Mittlerweile haben Opernmitarbeiter auf dem Heimweg von den Abenddiensten Angst vor Übergriffen. Und jüngere Leipziger kennen die grünen Areale ohnehin vor allem als Drogenumschlagplatz und Kriminalitätshotspot. Ein Alltag aus Verbrechen und Gewalt führt uns hier seit Jahren vor Augen, wie die öffentliche Sicherheit erodiert. Nun dokumentieren exklusive und bisher unveröffentlichte Zahlen der Polizei einen weiteren, massiven Anstieg der Straftaten. Hat Leipzig vor der Dealer-Szene kapituliert?
„Das Umfeld des Bahnhofs, insbesondere die Parkanlage Schwanenteich und Müllerpark, stellt nach wie vor einen Schwerpunkt der Betäubungsmittelszene dar“, sagt Polizeisprecher Olaf Hoppe. „Die Drogenhändler sind fast ausnahmslos ausländischer Herkunft. Sie stammen überwiegend aus dem arabischen und nordafrikanischen Raum, aber auch aus Afghanistan und Westafrika.“ Verbindungen gebe es zur offenen Anbieterszene an der Eisenbahnstraße, vor allem rund um den Aldi-Parkplatz und das Rabet, die nach Erkenntnissen der Kripo vorrangig in der Hand tunesischer Dealer ist.
Eine offenbar explosive Vielfalt. Nach einer Reihe teilweise tödlicher Auseinandersetzungen um die Platzverteilung innerhalb der Drogenszene hatte das sächsische Innenministerium bereits Ende 2018 festgestellt: „Aufgrund sich ablehnend gegenüberstehender Nationalitäten beziehungsweise Ethnien sind vergleichbare Auseinandersetzungen, die überwiegend anlasslos erfolgen, jederzeit wahrscheinlich.“ Tatsächlich haben zuletzt vor allem die sogenannten Rohheitsdelikte, also Körperverletzung, Raub, Erpressung und Bedrohung im Bahnhofsumfeld erheblich zugenommen.
5590 Straftaten im Leipziger Stadtzentrum
Insgesamt 5590 Straftaten wurden für das vergangene Jahr im Leipziger Ortsteil Zentrum, zu dem das Gebiet rund um den Hauptbahnhof zählt, in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfasst. Das war ein Anstieg zum Corona-Jahr 2022 um 1232 Fälle. Darunter waren 664 dieser Rohheitsdelikte sowie Straftaten gegen die persönliche Freiheit, 228 mehr als im Jahr zuvor. Allein 550 dieser Gewaltverbrechen ereigneten sich 2023 im Bahnhofsumfeld, geht aus einer Sonderrecherche der Polizei auf LVZ-Anfrage hervor, ein Plus zum Vorjahr von 50. In diesem Jahr gab es schon rund 450 derartiger Fälle rund um den Hauptbahnhof. Allein 50 Raubdelikte wurden hier in diesem Jahr bereits erfasst, 2023 waren es 70, im Jahr davor etwa 50.
Besonders am Schwanenteich weist die Kurve bei Gewalttaten steil nach oben. Von neun Rohheitsdelikten im Jahr 2022 ging es hoch auf 23 im vergangenen Jahr und aktuell 26 Fälle. Im Bereich Bürgermeister-Müller-Park und kleiner Willy-Brandt-Platz kam es 2022 zu 45 derartigen Gewaltstraftaten, 2023 zu 30 und in diesem Jahr bisher zu 50 Delikten. Auch an der Zentralhaltestelle konstatiert die Polizei einen merklichen Zuwachs an Körperverletzungen und ähnlichen Übergriffen. Waren es 2022 noch 30 Straftaten, stieg deren Zahl voriges Jahr auf 40 an, im laufenden Jahr 2024 sind es schon 50.
Hinzu kommen hunderte Fälle des Ladendiebstahls als eine Form der Beschaffungskriminalität. 1367 dieser Straftaten wurde 2023 für das gesamte Leipziger Zentrum erfasst, ein Anstieg von 582 Fällen. Auf das Bahnhofsumfeld entfielen 2023 rund 420 Ladendiebstähle, zehn mehr als im Vorjahr. Aktuell wurden bisher 280 Fälle angezeigt.
Auch Dealer dürfen Drogen legal bei sich haben
Rückläufig ist hingegen das Aufkommen an Rauschgiftdelikten. Noch im Jahr 2022 erfasste die Polizei im Umfeld des Hauptbahnhofs etwa 530 Fälle, 2023 sogar 710. Doch in diesem Jahr kamen bislang gerade mal 380 Betäubungsmitteldelikte zusammen. „Ein Grund ist durchaus die Einführung des Konsumcannabisgesetzes zum 1. April 2024, da in der Vergangenheit bei den Kontrollen maßgeblich Cannabinoide gefunden wurden“, erklärt der Polizeisprecher. Hintergrund: Der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis im öffentlichen Raum ist seither straffrei, wovon neben Konsumenten auch Händler profitieren, sofern sie nicht größere Mengen bei sich haben.
Diese Entwicklung kann auch Yvonne Manger von der Bundespolizeiinspektion Leipzig bestätigen. Ihre Behörde ist direkt für den Hauptbahnhof zuständig. Und hier gingen die festgestellten Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz im vergangenen Jahr um 29 Prozent zurück. Leicht rückläufig waren auch die Zahlen bei Diebstählen von Taschen und Handgepäck. Aber ansonsten registrierte die Bundespolizei 2023 einen ähnlich besorgniserregenden Trend, wie er draußen, vor den Bahnhofstüren festzustellen ist: 16 Prozent mehr Straftaten, 28 Prozent mehr Gewaltverbrechen, 34 Prozent mehr Eigentumsdelikte. Wobei die absoluten Zahlen der Bundespolizei deutlich geringer ausfallen, so Hoppe. „Ein Grund dafür ist die fast komplette Videoüberwachung des Bahnhofes, die sich außerhalb nicht fortsetzt“, so der Behördensprecher. „Wir sind hier überzeugt davon, dass dies Auswirkungen auf die Tatgelegenheiten hat, welche sich wiederum auf die Kriminalitätszahlen auswirkt.“
Gemeinsame Einsatzgruppe bleibt wichtig für Leipzig
Auch deshalb sei die Kameratechnik im Bahnhofsgebäude im Rahmen eines Programms von Deutscher Bahn AG und Bundesinnenministerium erneuert worden, erklärt Manger. „Die Videoüberwachung in Bahnhöfen und Zügen hilft nicht nur, Straftaten zu verhindern und die subjektive Sicherheit zu steigern, sondern auch Straftaten aufzuklären“, sagt sie. Bundesweit seien im vorigen Jahr 8118 Straftäter an Bahnhöfen identifiziert oder Straftaten durch Videoaufzeichnungen aufgeklärt worden, 2019 seien es gerade einmal 3.506 gewesen.
An ihrer Gemeinsamen Einsatzgruppe „Bahnhof-Zentrum“ (GEG BaZe) wollen beide Polizeidienststellen festhalten. „Sie bleibt eine wichtige gemeinsame Einsatzeinheit der Bundespolizei und der Polizei Leipzig im Kampf gegen Kriminalität in und um den Hauptbahnhof“, meint Manger. Hinzu kommen das Revier Zentrum mit seinen Einsatzkräften, ergänzt Hoppe, die Verkehrspolizeiinspektion, die Inspektion Zentrale Dienste mit ihren geschlossenen Einheiten sowie die Kriminalpolizei.
Doch was bringt all das? Was bewirken die regelmäßigen Razzien und Fahndungstage? „Diese Präsenz bewirkt in letzter Konsequenz nicht die Zurückdrängung der Kriminalität“, räumt Polizeisprecher Hoppe ein. „Sie schafft es aber, vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Entwicklung einen Gegenpart abzubilden.“ Das Areal rund um den Hauptbahnhof werde „nach wie vor von typischer Szeneklientel frequentiert“.
Der Bundespolizei sei es daher wichtig, „keine Angsträume entstehen zu lassen“, erklärt Manger. Denn einen Bahnhof könnten Reisende im Gegensatz zu anderen städtischen Räumen aus Sorge um ausufernde Kriminalität nun einmal nicht meiden.
Mithin wollen Bundes- und Landespolizei ihre Aktivitäten am Hauptbahnhof keineswegs zurückfahren, teilweise sogar ausbauen. „Klar ist aber auch“, stellt Leipzigs Polizeisprecher klar, „dass die Orte in Zukunft besonders kriminalitätsbelastet bleiben werden.“
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LVZ 21.01.2018
Vorlage im Stadtrat
Angst vor Dealern: Leipziger Opernmitarbeiter fürchten Übergriffe
Mitarbeiter der Leipziger Oper fühlen sich mehr und mehr von der immer aggressiver auftretenden Drogenszene im Umfeld des Schwanenteichs bedroht. CDU-Stadträtin Sabine Heymann hat deshalb zur nächsten Ratssitzung eine Vorlage eingebracht.
Jedes Mal auf dem Heimweg von der Arbeit ist da dieses Unbehagen und diese Angst: Mitarbeiter der Leipziger Oper fühlen sich mehr und mehr von der immer aggressiver auftretenden Drogenszene im Umfeld des Schwanenteichs bedroht. CDU-Stadträtin Sabine Heymann hat deshalb zur nächsten Ratssitzung am 31. Januar ein Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt. „Es darf nicht sein, dass wir unseren öffentlichen Raum an andere verlieren“, sagte sie gegenüber der LVZ. „Man soll sich unbehelligt und sorgenfrei in der Stadt bewegen können.“
Schon seit Jahren sitzt die Polizei mit ihrer Ermittlungsgruppe Bahnhof-Zentrum den Dealern und deren Kundschaft im Nacken. Doch trotz zahlreicher Razzien hat sich das kriminelle Milieu fest in dem Bereich zwischen Hauptbahnhof, Bürgermeister-Müller-Park und Schwanenteich eingenistet. Die Folgen bekommt nun ausgerechnet eines der ganz großen kulturellen Renommierobjekte der Stadt zu spüren. Denn die Szene nimmt offenbar immer bedrohlichere Ausmaße an.
„Auch das Umfeld der benachbarten Ringbebauung ist mittlerweile Treffpunkt und Umschlagplatz der teilweise gewaltbereiten Drogenszene“, schilderte Heymann die Erfahrungen der Opernmitarbeiter. „War es bisher üblich, dass man die Szenerie zwar beobachten musste aber als Nichtkunde nicht behelligt wurde, muss man nun seit geraumer Zeit eine andere Entwicklung konstatieren: Im besten Falle wird man angesprochen, ob man Drogen haben will und im aktuell häufigsten und damit auch schlechtesten Falle wird man angepöbelt und körperlich provoziert, mindestens die Laufrichtung zu ändern.“
Schwerpunkt sei der Durchgang vom Ring zur Schützenstraße in Verlängerung zur Fußgängerampel. „Die Angestellten, die zu einem großen Teil im Grafischen Viertel wohnen und zu Fuß unterwegs sind, nutzen normalerweise diesen Weg“, so die Stadträtin. „Nunmehr sind sie gezwungen, für den Abenddienst auch kurze Wege mit dem Auto zurückzulegen oder Umwege in Kauf zu nehmen, da sie tatsächlich Angst haben.“ Vor allem die Frauen meiden laut Heymann die Strecke, fahren aus Sicherheitsgründen mit dem Auto oder gehen lieber einen weiten Umweg um den gesamten Block herum, bis zur Hauptpost.
„Sie haben Angst vor körperlichen Übergriffen“, berichtet die CDU-Politikerin. „Und manche der Männer haben Sorge, dass sie eines Tages nicht mehr nur zur Seite treten können, sondern in Handgreiflichkeiten verwickelt werden. Einige wollen sich nicht immer wieder anrempeln lassen, sondern irgendwie darauf reagieren.“ Doch gerade das birgt die Gefahr einer Eskalation, die auch lebensbedrohliche Ausmaße annehmen kann. Denn der Hotspot der Drogenszene war in den vergangenen Jahren auch immer häufiger Schauplatz von Gewalttaten. Ende März 2017 verletzte ein Libanese (29) an der Goethestraße einen 25-Jährigen mit einem Messer am Rücken, im Dezember 2015 stach ein Tunesier (27) einen Marokkaner (29) nieder und tötete ihn beinahe.
Heymann wies zudem darauf hin, dass auch viele Opernbesucher den Durchgang nutzen, weil sie ihr Auto im Umfeld der Querstraße parken. „Sie werden sicher ähnliche negative Erlebnisse haben. Für manche Auswärtige kann dies dann Anlass sein, dass dies der letzte Besuch war.“ Im Namen der Opernmitarbeiter hat sie nun zur nächsten Stadtratssitzung eine Reihe von Fragen an den OBM gestellt. Unter anderem fragt Heymann, ob insbesondere zum Dienst- und Vorstellungsende an der Oper zwischen 22 und 23 Uhr die Kontrollen der Polizei an dieser Stelle verstärkt werden könnten: „Einfach mal eine Zeit lang dort den Druck erhöhen, das muss ja nicht für immer sein.“
Von Frank Döring