Am 26. November – Antiamerikanische Proteste: Leipziger Polizei plant Großeinsatz

Seit Wochen mobilisiert unter anderem das rechtsextreme Compact-Magazin für eine antiamerikanische Demo mit bis zu 15.000 Menschen in Leipzig. Die Polizei plant einen Großeinsatz, hat Unterstützung angefordert und bittet die Bevölkerung, sich frühzeitig darauf einzustellen.

Leipzig. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz für den kommenden Samstag in Leipzig vor und bittet die Bevölkerung, sich frühzeitig darauf einzustellen. Auslöser der Gemengelage ist eine von Rechtsextremen beworbene Veranstaltung mit dem Titel „Ami go home“ mit anschließender Umrundung des Innenstadtrings. Laut Versammlungsbehörde wurden dafür bis zu 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angezeigt. Seit Bekanntwerden dieser Kundgebung auf dem Simsonplatz wird auch für Gegenproteste mobilisiert.

Dreh- und Angelpunkt des Geschehens am kommenden Samstag werde der Innenstadtbereich sowie der Leipziger Süden sein. Vor allem im Bereich der City kann es zwischen 14 Uhr und 20 Uhr zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. „Resultierend aus den Erfahrungen von vergleichbaren Demonstrationen in Sachsen-Anhalt und Thüringen stellen wir uns auf Teilnehmende im fünfstelligen Bereich insgesamt ein, wobei hier die konkreten Zahlen eher im niedrigeren Bereich liegen werden“, so Polizeisprecher Olaf Hoppe.

Sachsens Innenministerium fordert Unterstützung an

Angesichts von prognostizierter Personenzahl und „wahrzunehmender Mobilisierung in den sozialen Netzwerken“ hat die Polizeidirektion Leipzig um Unterstützung aus anderen regionalen Dienststellen gebeten. „Darüber hinaus wurden über das Sächsische Staatsministerium des Innern Unterstützungskräfte bei Bund und Ländern angefordert“, hieß es am Dienstag. Die Zusagen dazu stünden vielfach noch aus. Sicher sei allerdings bereits, dass „die Anzahl der eingesetzten Hundertschaften sehr deutlich die aktuell bei den Montagsdemonstrationen Eingesetzten übertreffen wird“. Zudem seien am kommenden Samstag auch Wasserwerfer und Polizeihubschrauber im Einsatz.

„Auch wenn mögliche dynamische Lagen nicht ausgeschlossen werden können, hoffen wir auf einen störungsfreien Verlauf aller Versammlungen. Gerade vor dem Hintergrund des Weihnachtsmarktes und des ersten Adventwochenendes wird es für alle eine Herausforderung“, so Hoppe weiter.

Rechtsextremes Magazin mobilisiert für Kundgebung

Organisiert wird die „Ami go home“-Kundgebung am Samstagnachmittag auf dem Simsonplatz vor dem Bundesverwaltungsgericht und in Nähe des US-Konsulats laut Versammlungsbehörde von einer Privatperson. Das vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Compact Magazin bewirbt die Veranstaltung allerdings seit Wochen. Chefredakteur Jürgen Elsässer rief unter anderem Ende Oktober als Sprecher bei einer rechten Demo in Wittenberg dazu auf und behauptete in seiner Rede, Deutschland sei ein von den USA besetztes, versklavtes Land. Elsässer machte die Amerikaner auch für die Sprengung der russischen Ostsee-Pipeline verantwortlich, die er als einen „Kriegsakt gegen Deutschland“ bezeichnete.

Parallel zur Mobilisierung für die „Ami go home“-Demo wird in sozialen Netzwerken vielfach zu Gegenprotesten aufgerufen, unter anderem durch das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“. Geplant ist dabei offenbar auch eine Stern-Demonstration zum Simsonplatz mit Ausgangspunkten am Lindenauer Markt, im Rabet und am Connewitzer Kreuz.