Am 3. Oktober ging die Polizei in Leipzig auch gewaltsam gegen Demonstranten vor, welche die selbsternannte „Montagsdemo“ stören wollten. Besonders ein Video mit Schlagstockeinsatz der Beamtinnen und Beamten sorgte im Netz für Diskussionen.

Leipzig. Parallel zur selbsternannten „Montagsdemo“ am Einheitsfeiertag in Leipzig ist es zu einer Vielzahl von Sitzblockaden von Gegendemonstrantinnen und -demonstranten gekommen. Der Protestzug musste mehrfach vom Innenstadtring umgeleitet werden, erhielt dann aber auch auf den Alternativrouten weiter Widerspruch. Noch am Montag wurde auf dem Kurznachrichtendienst Twitter ein Video veröffentlicht, das mutmaßlich einen Polizeieinsatz zeigt, bei dem die Beamtinnen und Beamten auch mit Knüppeln auf Personen in einer Grünanlage einschlagen.

Wie eine Sprecherin der Polizeidirektion Leipzig auf LVZ-Nachfrage erklärte, sei davon auszugehen, dass der Videoclip tatsächlich im Rahmen des dynamischen Versammlungsgeschehens am 3. Oktober in Leipzig aufgenommen wurde. Es handele sich wahrscheinlich um eine Polizeiaktion im Johannapark an der Friedrich-Ebert-Straße.

Link zum Video auf Twitter: https://twitter.com/Pixel_Roulette/status/1577031560137961472?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1577031560137961472%7Ctwgr%5E%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=about%3Asrcdoc

Auf die parallel zum Innenstadtring verlaufende Magistrale war die „Montagsdemo“ zwischenzeitlich umgeleitet worden. Als der Protestzug die Stelle passieren wollte, „wurde bekannt, dass Personen des Gegenprotestes in Richtung Johannapark laufen, um auf die Aufzugsstrecke zu gelangen. Um Auseinandersetzungen zwischen dem Gegenprotest und den Teilnehmenden des Aufzugs zu verhindern, bestand daher die Notwendigkeit, dass Einsatzkräfte mittels unmittelbaren Zwanges einschritten“, so die Polizeisprecherin weiter.

„Einsatz des Mehrzweckstocks im Ermessen der Beamten“

Dabei liege auch der Gebrauch des sogenannten Einsatzmehrzweckstocks im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und im Ermessen der handelnden Beamtinnen und Beamten. „Aufgrund der Gesamtumstände war eine konsequente Durchsetzung der Trennung rivalisierender Gruppen erforderlich“, hieß es weiter.Daher werde nun angesichts der Videoaufnahmen auch kein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die Beteiligten eingeleitet. „Unbeschadet dessen wurde das Video gesichert und ist Gegenstand der Nachbereitung des Einsatzes sowie weiterer Prüfungen“, so die Polizeisprecherin weiter.

Erst vor zwei Wochen hatte ein ähnliches, am Rand einer Demonstration von Fridays for Future in Leipzig aufgenommenes Video im Netz für Diskussionen gesorgt. Darauf ist zu sehen, wie ein Beamter eine Ordnerin der Demo umstößt. Laut Polizei Leipzig sei auch dieses Video Gegenstand weiterer Prüfungen, die bisher aber noch andauern.