Mohammad K. aus Leipzig ist wieder frei – Geflüchteter aus Abschiebehaft entlassen

Hunderte Menschen haben seit vergangener Woche in Leipzig und Dresden gegen die geplante Abschiebung des 26-jährigen Mohammad K. demonstriert. Am Dienstag wurde der gebürtige Jordanier nun aus der Haft entlassen und konnte vorerst zurück zu seiner Familie.

Der bisher in Leipzig lebende, aufgrund einer Ausreiseanordnung zuletzt aber inhaftierte Mohammad K. ist wieder frei. „Er ist gestern aus der Abschiebehaft entlassen worden – und das an seinem 26. Geburtstag. Entsprechend sind er und alle, die ihn in den vergangenen Tagen so aktiv unterstützt haben, sehr glücklich“, erklärte Dave Schmidtke vom Sächsischen Flüchtlingsrat am Donnerstag gegenüber der LVZ.

Eine Bestätigung dafür gab es auch aus der zuständigen Landesdirektion Sachsen (LDS). Grund für die Haftentlassung sei, dass sich die Härtefallkommission des Sächsischen Landtages nun mit dem Fall beschäftigen wolle, so LDS-Srecherin Mandy Peschang. „Damit hat sich ein rechtliches Abschiebungshindernis ergeben.“ Solange dies nicht ausgeräumt sei, könne die Abschiebung des Mannes nicht vollzogen werden.

Wann die Beratungen der Härtefallkommission stattfinden werden, ist bisher noch unklar. „Einen zeitlichen Rahmen gibt es noch nicht. Die Kommission muss insgesamt über sehr viele Anträge beraten“, so Dave Schmidtke vom Flüchtlingsrat. Bis zur Entscheidung sei der aus Jordanien stammende Geflüchtete zumindest wieder auf freiem Fuß und müsse vorerst auch keine weiteren Zwangsmaßnahmen der Behörden fürchten.

Grußbotschaft an Unterstützerinnen und Unterstützer

Ein sichtlich gelöster Mohammad K. bedankte sich am Mittwoch in einem auf Twitter veröffentlichten Video für das Engagement in den vergangenen Tagen und zeigte, dass er inzwischen wieder zu Hause angekommen sei. Im Video sind auch die Vorbereitungen für eine Feier in einem Leipziger Hinterhof zu erkennen.

Ursprünglich sollte der 26-Jährige am 13. September aus seiner Wohnung in der Südvorstadt abgeholt und abgeschoben werden. Mohammad K. verletzte sich bei dieser morgendlichen Polizeiaktion damals selbst. Parallel dazu kamen Menschen im Quartier zusammen, um gegen die geplante Abschiebung zu demonstrieren. Der Geflüchtete wurde später ins Leipziger Universitätsklinikum gebracht und dort während der Behandlungen von Beamtinnen und Beamten weiter bewacht. Am Montag wurde er dann in die Haftanstalt nach Dresden-Friedrichstadt überstellt.