Dem sächsischen Landtagsabgeordneten Jörg Dornau wird vorgeworfen, auf seiner Zwiebelfarm in Belarus politische Gefangene arbeiten zu lassen. Nun hat sich erstmals ein Zeuge namentlich geäußert. Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau soll davon gewusst haben, dass auf der von ihm betriebenen Zwiebelfarm in Belarus politische Gefangene arbeiten. Das bestätigt ein namentlich genannter Zeuge einem Reporterteam von ntv und RTL. Bislang gab […]

Das Bündnis „Rassismus bekämpfen – Die offene Gesellschaft verteidigen!“ will am Sonntag mit einem Demonstrationszug von der Südvorstadt aus durch die Leipziger Innenstadt ziehen. Die Forderung: eine andere Migrationspolitik. Am Sonntag will die Initiative „Rassismus bekämpfen – Die offene Gesellschaft verteidigen!“ in Leipzig gegen Grenzkontrollen und ein schärferes Asylrecht demonstrieren, wie das Bündnis am Freitag mitteilte. An der Initiative beteiligen […]

Ignorieren, angreifen, enttarnen – Heike Klüver hat untersucht, welche Botschaften gegen die rechtsextreme AfD funktionieren. Und welche nicht. taz: Frau Klüver, nach den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, bei denen die AfD jeweils um und über 30 Prozent gewinnen konnte, wirkt die Konkurrenz hilflos. Was läuft bei der Themensetzung und der Kommunikation der etablierten Parteien derzeit schief? Heike Klüver: […]

Hunderte Menschen sind nun in der Datenbank der Geheimdienste gespeichert, weil sie im Juni 2023 nach einer Demonstration von der Polizei eingekesselt wurden. Das musste der Verfassungsschutz nach langer Gegenwehr einräumen. Am Abend des 3. Juni 2023 kesselte die Polizei 1.324 Personen ein, nachdem es aus einer Demonstration heraus zu Angriffen auf Beamt*innen gekommen war. Es war der wohl größte […]

In Halsbrücke betreibt ein selbst ernannter König Landwirtschaft: Er hält Kühe, verkauft Käse – und bricht Regeln. Der Landkreis hatte ein konsequentes Vorgehen versprochen. Ist der Staat hilflos gegen jene, die ihn infrage stellen? Wer wissen will, womit sich Landwirte manchmal rumschlagen, dem legt Kai Pönitz ein Schreiben vor. Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt hat es vergangenes Jahr an den Öko-Bauern […]

Im Juli wurde die mutmaßlich linksextreme, non-binäre Person Maja von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Ihre Anwälte und das Bundesverfassungsgericht wurden überrumpelt. Nun sprach Maja mit dem MDR erstmals über diese Nacht. JVA Dresden in den frühen Morgenstunden des 28. Juni: Die Tür zu Majas Zelle wird aufgeschlossen. Grelles Licht weckt sie. Beamte des LKA Sachsen holen sie aus dem […]

Ein mutmaßlich Rechtsradikaler besitzt das einst größte Frauenaußenlager des KZ Buchenwald. Um diesen Skandal zu beenden, hat sich in Leipzig nun ein ungewöhnliches Bündnis zusammengefunden. Es gibt nur wenige Immobilien, die seit Jahren Politik und Gesellschaft in Leipzig dermaßen umtreiben wie dieses Gebäude: Im Nordosten der Großstadt, umgeben von Autohäusern, Lagerhallen und einem FKK-Saunaklub, steht ein früheres Außenlager des KZ […]

Wo die Schlagersängerin Melanie Müller den Hitlergruß gezeigt hat, mussten im Zweiten Weltkrieg Tausende Häftlinge für die Nazis Granaten bauen. Nun nimmt Leipzig den Kampf um die Sicherung der Immobilie als Erinnerungsstätte auf. Kaum etwas an dem zweistöckigen Ziegelbau an der Kamenzer Straße 10/12 erinnert heute an die schreckliche Vergangenheit dieses Ortes. Lediglich eine Stele am Straßenrand vermittelt eine Vorstellung […]

Beim größten ostdeutschen Antifa-Kongress des Jahres standen vor allem die jüngsten Wahlergebnisse im Fokus. Im Alternativen Jugendzentrum (AJZ) in Chemnitz wurden aber auch innerlinke Konflikte sichtbar. „Kerstin Köditz war über 20 Jahre Mitglied des Sächsischen Landtags“, beginnt Steve Hummel von der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Vorstellung seiner Gesprächspartner auf dem Podium. „Bin ich immer noch“, fährt Köditz ihm dazwischen. Gelächter im Publikum. […]

Wie läuft eine gewöhnliche Abschiebung ab, wie greift sie in den Alltag ein und was macht sie mit den Menschen? In Neustadt in Sachsen wurde vor knapp drei Wochen wieder eine Familie aus ihrem Leben gerissen und zwangsweise nach Mazedonien geschickt. Applaudiert und bejubelt wurde die Abschiebung von einigen Bewohner:innen des Viertels. Doch daneben gibt es auch diejenigen, die ihre […]