Eintausend Polizisten und 54 Klimademonstranten hielten Sachsen im Februar für eine Woche in Atem. Doch was ist aus dem Konflikt am Heibo geworden? Am 15. Februar um 7 Uhr stürmen hunderte Polizisten auf das Protestcamp Heibo und räumen die Klima-Aktivisten. Ein Kran schwebt über den Baumwipfeln, mehrere Polizisten rennen in schwarzer Montur durch die Kiefernreihen, Kamerateams und Fotografen wuseln zwischen […]

Das Fusion-Festival im mecklenburgischen Lärz zelebriert seit 1997 eine Art links-alternatives Live-Action-Roleplay. Dieses Jahr geriet der emanzipatorische Grundkonsens allerdings ins Wanken. Grund war der Überfall der Hamas vom 7.10.2023. Die Autorin Veronika Kracher hat sich trotzdem beziehungsweise gerade deshalb ins Zentrum des Geschehens begeben. Das hier ist ihr Erlebnisbericht. Wie in Autonomen Zentren und in Hochschulen wird auch auf der […]

Von den Protesten der Pegida-Bewegung dürften viele länger nichts mehr gehört haben. Doch es gibt sie noch – als gefährliche Bühne für die Stars der rechten Szene. „Es ist Zeit zum Abschieben, wir müssen millionenfach die Illegalen nach Hause schicken! Das ist ein Versprechen von uns Patrioten auf der Straße. Wir brauchen eine Remigration!“, ruft Martin Sellner am Montagabend der […]

Großer Andrang auf dem Obermarkt in Freiberg: Bekannte AfD-Politiker traten am heutigen Samstagnachmittag vor Tausenden Bürgern auf. Bei der gut besuchten Veranstaltung kam es gleich am Anfang zu einem Skandal. Am Nachmittag füllte sich der Obermarkt mit zahlreichen Zuschauern. Sie alle wollten die Wahlkampf-Reden von bekannten AfD-Politikern hören. Am Bahnhof versammelten sich gleichzeitig linke Gegendemonstranten. Kurz nach 16 Uhr begann […]

Nachspiel der „Blauen Welle“: Weil er auf dem Altmarkt eine Regenbogen-Fahne angezündet hatte, ermittelt die Dresdner Polizei nun gegen den Ex-Vorsitzenden der Sachsen-Anhalter AfD André Poggenburg (49). Aber nicht nur er steht im Visier der Behörden. Der Großteil der Teilnehmer hatte die „Blaue Welle“ bereits verlassen, Björn „Banane“ Winter (43) spielte noch ein paar Rausschmeißer. Darunter auch eine eigenwillige Version […]

Das Bundesverfassungsgericht wollte die Überstellung von Maja T. nach Ungarn stoppen. Doch da hatten die Behörden längst Tatsachen geschaffen. Nun scheint klar: Der Entschluss, die Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts nicht abzuwarten, wurde in Sachsen getroffen. Die Entscheidung, die Überstellung der 23-jährigen Maja T. nach Ungarn sofort durchzuführen, wurde in Sachsen getroffen. Das erklärte die Berliner Leitende Oberstaatsanwältin Simone Herbeth […]

Weil Maja T. in Budapest Jagd auf Nazis gemacht haben soll, sitzt sie seit einer Woche in Ungarn im Gefängnis. Am Samstag wollen deswegen 400 Menschen im Leipziger Süden demonstrieren. Am Samstagnachmittag muss in der Leipziger Innenstadt und im Süden mit Verkehrseinschränkungen gerechnet werden. Der Grund ist eine Demonstration unter dem Motto „No Extradition“ – übersetzt: „Keine Auslieferung“. Gemeint ist […]

128 Kilometer zu Polen, 86 zu Tschechien: Wenn es um grenzüberschreitende Kriminalität geht, fällt ein Großteil der Bekämpfung auf die Görlitzer Polizei. Deshalb zieht nun auch das Fahndungs- und Kompetenzzentrum Ostsachsen in die Neißestadt. Einen Einsatz der Fahnder besuchten nun MP Michael Kretschmer (49, CDU) und Innenminister Armin Schuster (63, CDU). Der Name „Süßmuthlinie“ sagt allen Beamten in der Einsatzzentrale […]

Maja T. soll Teil einer Gruppe sein, die in Budapest Jagd auf Neonazis machte – innerhalb weniger Stunden hat das LKA Sachsen die Auslieferung nach Ungarn organisiert. Die Kritik daran ist groß. Schwarze Jogginghose, brauner Pullover – und Handschellen. Links und rechts jeweils ein Polizist, über der Schulter Maschinengewehre. Eine Minute ist das Video lang, in dem Maja T. auf […]

In seiner öffentlichen Sitzung hat der sächsische Landeswahlausschuss am Freitag insgesamt vier Organisationen die Zulassung zur anstehenden Landtagswahl am 1. September verweigert. 19 andere Parteien wurden zugelassen – zum Teil aber mit Einschränkungen. Der sächsische Wahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am Freitag drei Parteien und eine Organisationen nicht zur anstehenden Landtagswahl am 1. September zugelassen. Wie es aus dem […]