Aktionswoche: Die Rolle der BRD im Krieg in Kurdistan
Aktivist:innen der Kampagne „Defend Kurdistan“ konfrontieren Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem Einsatz Chemischer Waffen in Südkurdistan.
Am Freitag 11.11.2022, kam SPD Bundeskanzler Olaf Scholz im Rahmen der Reihe „RND vor Ort“ nach Leipzig um sich den Fragen der Bürger_innen zu stellen. Anlässlich dieses Besuches fand eine Kundgebung der Kampagne „Defend Kurdistan“ vor dem Gebäude der Leipziger Volks Zeitung in der Karl-Liebknecht-Straße statt.
Ziel der Kundgebung war es Öffentlichkeit für den Einsatz chemischer Waffen durch die Türkei in Südkurdistan zu schaffen und Olaf Scholz stellvertretend für die Bundesregierung aufzufordern, sich mit den Kriegsverbrechen des NATO Partners Türkei auseinanderzusetzen und Stellung zu beziehen.
Seit April diesen Jahres führt die Türkei, im Schatten des Ukrainekrieges, einen intensivierten Völkerrechtswiedriegen Angriff auf Gebiete des Nordiraks. Ziel ist es dort die kurdische Freiheitsbewegung in den Bergen zu zerschlagen. Dafür setzt die Türkei auch täglich chemische Kampfstoffe ein, die laut den Genfer Konventionen verboten und international geächtet sind.
Der Westen und alle voran Deutschland schweigt zu diesen Angriffen. Den Forderungen nach internationalen Untersuchungen im Kriegsgebiet wird nicht nachgegangen. Schon in der Vergangenheit war dies der Fall gegenüber den Kriegsverbrechen der Türkei. So auch im Jahr 2018 als die Türkei mit jihadistischen Söldnern in das Nordsyrische Afrin eingefallen ist, ausgerüstet auch mit deutschen Leopard 2 Panzern.
Auch in Nord- und Ostsyrien werden wir noch heute Zeugen von Kriegsverbrechen, wenn die Türkei täglich mit Artillerie und Drohnen die dort lebende Bevölkerung terrorisiert. Auch hier ist die deutsche Kriegsbeteiligung offensichtlich, die Drohen sind ausgestattet mit High Tech Komponenten aus deutscher Produktion.
Es ist also zu erkennen das die BRD vom Krieg in Kurdistan profitiert.
Das Schweigen zum Morden des Türkischen Staates seitens der Regierung, werten wir als Zustimmung.
Die Kundgebung in der Leipziger Südvorstadt hat mit Bannern, Redebeiträgen und einem Infotisch dem Bundeskanzlers dem Raum genommen und auf die Kriegsverbrechen der Türkei und die deutsche Beteiligung hingewiesen. In Gesprächen mit Passant:innen wurde über den menschenverachtenden Krieg und das internationale staatliche Schweigen diskutiert.
Die Kundgebung stellte den Abluss der Aktionswoche zum Thema „Die Rolle der BRD im Krieg in Kurdistan“ dar. Am Dienstag zuvor fand eine Liveschaltung zur Veranstaltung „Chemische Waffen und die Systematik der Kriegsführung in Kurdistan“ statt. Dabei berichteten Teilnehmende einer Internationalen Ärzte Delegation über die Nachforschungen zum Einsatz chemischer Waffen durch die Türkei in Südkurdistan (Nordirak). Am Tag vor der Aktion fand das „Theater der demokratischen Moderne“ in der Leipziger Fußgängerzone am Wilhelm Leuschner Platz statt, bei dem die Kriegsverbrechen der Türkei und das Schweigen der BRD darstellerisch angeprangert wurden.
Die Aktionswoche mit den verschiedenen Aktionen wurde von der Leipziger Bevölkerung sehr positiv wahrgenommen, nicht nur die Aktivist:innen von „Defend Kurdistan“ sagen : Wir sehen euche Verbrechen! Wee see your crimes !