Kehrtwende im Mahnmal-Skandal: Staatsanwalt ermittelt wieder!
Die Ruhe währte nur für kurze Zeit: Nachdem die Gedenkschrift auf dem Altmarkt weggeschliffen wurde, hatte die Dresdner Staatsanwaltschaft zunächst die Ermittlungen wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung eingestellt. Nun muss sie wieder ermitteln.
Die ohne Ankündigung und lange auch ohne Begründung verschwundene Gedenkschrift am Altmarkt schlug Anfang des Jahres hohe Wellen. Während die Stadtverwaltung noch schwieg, trudelten bei der Staatsanwaltschaft Anzeigen ein.
Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren am 19. Januar 2024 ein, da die Entfernung in Absprache mit den hierfür verantwortlichen Stellen erfolgt sei und insbesondere auch die vor der Entfernung zu beteiligende Denkmalschutzbehörde ordnungsgemäß beteiligt worden sei.
Anders sah das die Generalstaatsanwaltschaft: Nachdem es dort Beschwerden gegeben hatte, bat sie die Dresdner Kollegen, die Ermittlungen wieder aufzunehmen.
„Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Dresden wurde aufgehoben, da der zwischen dem Eigentümer der Sandsteinbank und den an der Entscheidung zur Entfernung der Inschrift beteiligten Behörden erfolgte Abstimmungsprozess noch genauer nachzuzeichnen war“, begründet Patrick Pintaske (40), Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft.