Die einen haben sich an die stille Videoüberwachung im Alltag gewöhnt. Die anderen beschweren sich. Oft geht es bei der Beobachtung von Straßen und Plätzen um die öffentliche Sicherheit.

Die Überwachung öffentlicher Bereiche mit Videotechnik gehört vielerorts dazu. Der Anstieg der Beschwerden, die wegen Videoüberwachung vor allem durch Privatpersonen und Unternehmen eingegangen seien, sei besorgniserregend, sagte die sächsische Datenschutzbeauftragte, Juliane Hundert, bei einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Bis Anfang Dezember dieses Jahres seien rund 200 Beschwerden eingegangen. Im gesamten vergangenen Jahr seien es 140 Vorgänge gewesen. „Der Anstieg zeigt mir, dass hier weiterhin ein großer Bedarf an Aufklärungsarbeit besteht.“

Videoüberwachungsanlagen seien inzwischen allgegenwärtig. Grund dafür sind die geringen Anschaffungskosten und die immer größer werdenden technischen Möglichkeiten. Videoüberwachung sei aber ein immenser Eingriff in die Privatsphäre, sagte Hundert. Die rechtlichen Anforderungen seien hoch.

Teddy verliert Kopf, Kamera hat’s gefilmt

Jüngster Fall: Die Beschädigung eines riesigen, leuchtenden Teddys auf dem Augustusmarkt – einem Weihnachtsmarkt auf der Hauptstraße in Dresden. Zwei bis dato Unbekannte schüttelten den Bären, bis dessen Kopf herunterfiel. Mittlerweile hat er den Kopf wieder auf den Schultern. Die Videotechnik hat den Vorfall dokumentiert.

Auch der Striezelmarkt, der bekannteste der Dresdner Weihnachtsmärkte auf dem Altmarkt, wird videotechnisch beobachtet. „Videoüberwachung ist elementarer Teil eines durchdachten Sicherheitskonzeptes zum Schutz der Striezelmarktbesucher“, sagte eine Stadtsprecherin. Das Straßen- und Tiefbauamt nutze zudem Kameras, um etwa den Betrieb der städtischen Straßentunnel wie dem Waldschlößchentunnel mit der Waldschlößchenbrücke zu abzusichern. Weitere Videoüberwachung etwa durch das Ordnungsamt gebe es durch die Stadt nicht.

Die Polizei geht auf den Weihnachtsmärkten von einer „weiterhin abstrakt hohen Gefährdungslage“ aus. Aktuell lägen jedoch keine Hinweise für eine konkrete Gefahr vor, sagte ein Polizeisprecher. „Wir reagieren unter anderem durch eine verstärkte Polizeipräsenz.“ Es stünden zudem Einsatzkräfte bereit, um schnell reagieren zu können.

Leipzig: Hier gibt es Videoüberwachung

Nur wenn sich auf bestimmten Wegen, Straßen oder Plätzen die Straftaten häufen, dürfe die Polizei dort Videotechnik einsetzen, sagte der Polizeisprecher. Die Überwachung solle der Gewaltprävention und der Strafverfolgung dienen. So werden seinen Angaben zufolge Teile der Chemnitzer Innenstadt überwacht. Der Bereich erstreckt sich vom Eingang der Stadthalle über dem Park am Roten Turm und mehreren Bus- und Straßenbahnhaltestellen bis zum Kulturkaufhaus DAStietz.

In Leipzig zählen dem Polizeisprecher zufolge der Willy-Brand-Platz am Hauptbahnhof sowie die Eisenbahnstraße und die Hermann-Liebmann-Straße zu den videoüberwachten Orten. Vor allem in der Eisenbahnstraße hatte es immer wieder Gewaltkriminalität und erst unlängst auch eine Schießerei gegeben. Im November war die Polizei zu einem Großeinsatz gegen Clankriminalität angerückt. In Görlitz werden mehrere Stellen in der Altstadt sowie die Altstadtbrücke an der Grenze zu Polen überwacht.