Es geht im folgenden Artikel auch um jene Neonazis: https://knack.news/3880

Polizisten durchsuchen in einem Leisniger Ortsteil zwei Häuser – weil der Verfassungsschutz die Bewohner verdächtigt, Verbindungen zur verbotenen rechtsextremen „Artgemeinschaft“ zu haben. Die Details einer Razzia.

Mittwochfrüh in einem verschlafenen Ortsteil nördlich von Leisnig: Polizeibeamte fahren mit mehreren Fahrzeugen bei zwei Höfen am Dorfrand vor. In beiden Objekten beginnen mehrstündige Durchsuchungen.

Vor einem der Höfe bauen Polizeibeamte einen Tisch auf. Es werden verschiedene Kisten, andere Behältnisse sowie Gegenstände aus dem Haus getragen, die als Beweismittel infrage kommen. Die Durchsuchungen stehen im Zusammenhang mit dem am Mittwoch in Kraft getretenen bundesweiten Verbot einer rechtsextremen Gruppierung namens „Artgemeinschaft“.

Mittwochfrüh in einem verschlafenen Ortsteil nördlich von Leisnig: Polizeibeamte fahren mit mehreren Fahrzeugen bei zwei Höfen am Dorfrand vor. In beiden Objekten beginnen mehrstündige Durchsuchungen.

Vor einem der Höfe bauen Polizeibeamte einen Tisch auf. Es werden verschiedene Kisten, andere Behältnisse sowie Gegenstände aus dem Haus getragen, die als Beweismittel infrage kommen. Die Durchsuchungen stehen im Zusammenhang mit dem am Mittwoch in Kraft getretenen bundesweiten Verbot einer rechtsextremen Gruppierung namens „Artgemeinschaft“.

In und um Leisnig versucht ein Personenkreis um die beiden Durchsuchten schon länger, in der Bevölkerung, in der Vereinslandschaft und bei gesellschaftlichen Ereignissen Fuß zu fassen.

Zahm vor Ort – das ist Kalkül

In Dörfern in der Umgebung von Leisnig haben mehrere Angehörige dieses Personenkreises in den vergangenen Jahren Wohneigentum erworben, unter anderem ganze Gehöfte. Ihre Nähe zu rechtsextremen Kreisen tritt dabei kaum offen zu Tage. Und das ist Kalkül.

Bei einem der Durchsuchten handelt es sich um den Verleger Dankward S. Durchsuchungen hatte es bei ihm bereits in der Vergangenheit gegeben. Wegen der etwas abgeschiedenen Lage seines Grundstücks war das kaum wahrnehmbar. Wo er persönlich öffentlich in Erscheinung trat: 2021 auf dem Marktplatz von Leisnig.

Für Feuerwehrverein aktiv

Als dort seine mutmaßlichen Gesinnungsgenossen Christian F. und Lutz G. im Windschatten der Corona-Proteste gegen den Staat hetzten, war auch Dankward S. zur Stelle.

Wie er ansonsten in Erscheinung trat: Im lokalen Feuerwehrverein soll er versucht haben, das Vertrauen der nichtsahnenden Menschen auf dem Land zu gewinnen. Während der Razzia am Mittwoch auf dem Grundstück von Dankward S. tauchte ein Mann auf, der in der Vergangenheit die Nähe zu rechtsextremen Kreisen nicht scheute: Christian F.

Nähe zu „Freien Sachsen“

Dieser spricht auf einschlägigen Internet-Plattformen wie den der „Freien Sachsen“ offen über seine „nationale politische Arbeit“, den „Erhalt der deutschen Volkssubstanz“ und die „Massenflutung von Asylanten“. Und er trat als Redner auf dem Leisniger Markplatz in Erscheinung – im Hintergrund die Fahne der „Freien Sachsen“.

Nachdem diese Veranstaltungen im Sommer vergangenen Jahres nach schwindendem Zuspruch eingestellt wurden, blieb es zunächst still. Seit diesem Frühjahr sah man Christian F. in den Zuhörerreihen vom Leisniger Ratssitzungen. An seiner Seite: Lutz G. Mit Anfragen in den Bürgerfragestunden versuchten die Männer, sich das Image von Kümmerern um Bürger-Belange zuzulegen.

Anmelder von Dresdener Nazi-Demo

Lutz G. ist die zweite Person, auf dessen Grundstück im Razzia-Dorf am Mittwoch die Polizei zur Durchsuchung anrückte. Sein Engagement reicht seit geraumer Zeit etwas weiter über die Grenzen seiner Leisniger Wahlheimat hinaus. Wie eine Anfrage bei der Veranstaltungs- und Versammlungsbehörde der Stadt Dresden ergab, trat Lutz G. zuletzt als Anmelder beziehungsweise Versammlungsleiter der von Rechtsextremen organisierten und besuchten Aufmärsche im Zusammenhang mit dem Jahrestag der Dresden-Bombardierung in Erscheinung.

Wer außerdem zum Umfeld dieses Personenkreises gehört, wurde im Verlauf des Tages deutlich. Stefan T. aus Döbeln, ehemaliger NPD-Aktivist und noch immer in rechtsextremen Kreisen aktiv, stattete dem Grundstück von Dankward S. ebenfalls einen Besuch ab. Auf die Frage, warum er gekommen sei, wollte er keinen Kommentar abgeben.

„Völkischnationalistische Ideologie“

Der Verfassungsschutz hat den Personenkreis um die „Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemässer Lebensgestaltung e.V.“ im Visier. Diese Gruppe praktiziere eine „naturorientierte ländliche Lebensweise auf der Basis einer völkischnationalistischen Ideologie“, heißt es.

Die Eigentümer der in Leisnig durchsuchten Grundstücken verdächtigt der Verfassungsschutz, mit der „Artgemeinschaft“ in Verbindung zu stehen.

Zudem werde innerhalb dieses Personenkreises gezielt für weitere Ansiedlungen von Gleichgesinnten geworben. In diesem Punkt spielt der ebenfalls in einem Leisniger Ortsteil wohnende Christian F. eine führende Rolle.

Ministerin verbietet Gruppe

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat am Mittwoch die als rechtsextremistisch eingestufte „Artgemeinschaft“ verboten. Inwieweit es personelle Überschneidungen zwischen der „Artgemeinschaft“ und der von Christian F. vertretenen Initiative „Zusammenrücken“ gibt, ist unklar.

Nach dem Verbot durch Innenministerin Faeser am Mittwoch durchsuchten Polizeikräfte in mehreren Bundesländern insgesamt 26 Wohnungen von 39 Personen sowie Vereinsräume in Berlin.

Maßgeblich seien Erkenntnisse des Verfassungsschutzes gewesen, hieß es. Faeser selbst beschreibt die „Artgemeinschaft“ als „sektenartige, zutiefst rassistische und antisemitische Vereinigung“.

27.09.2023

Razzia gegen völkische Siedler in Sachsen – rechtsextreme „Artgemeinschaft“ verboten

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat am Mittwoch eine rechtsextremistische Siedlergruppe verboten. In der Folge fanden unter anderem auch in Mittelsachsen Razzien statt.

Im Zuge des Verbots einer rechtsextremistischen Gruppierung mit dem Titel „Artgemeinschaft“ haben Polizeikräfte am Mittwoch auch mehrere Objekte in Sachsen durchsucht. Das bestätigte das Landeskriminalamt (LKA) gegenüber der LVZ. Dabei handelt es sich konkret offenbar um mehrere Gebäude im Raum Leisnig im Landkreis Mittelsachsen. Die Maßnahmen haben am frühen Morgen gegen 6 Uhr begonnen und dauern noch an, heißt es.

In der Region haben sich seit Jahren sogenannte völkische Siedler niedergelassen – unter anderem als „Initiative Zusammenrücken“. Laut Sächsischem Verfassungsschutzbericht praktiziert diese Gruppe eine „naturorientierte ländliche Lebensweise auf der Basis einer völkischnationalistischen Ideologie“ und wirbt gezielt für weitere Ansiedlungen von Gleichgesinnten. In der Umgebung von Leisnig sollen mehrere Gehöfte bereits von Mitgliedern bewohnt sein. Unter anderem während der Corona-Pandemie trat die Gruppe auch mit Protestveranstaltungen in Leisnig in Erscheinung. Seit Juni 2023 wird das Siedlungsprojekt aufgrund gesichert rechtsextremistischer Bestrebungen zudem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet.

Die am Mittwoch verbotene und zum selben völkischen Milieu gehörende „Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemässer Lebensgestaltung e. V.“ sei im Freistaat ebenfalls aktiv, heißt es im Bericht des Geheimdienstes. Wie Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) auf Nachfrage der Linkenabgeordnten Kerstin Köditz erklärte, haben Personen, die zur „Artgemeinschaft“ gerechnet werden, regelmäßig an den Neonazi-Aufmärschen am 13. Februar in Dresden teilgenommen. In Sachsen sollen einzelne Mitglieder wohnen. Inwieweit es personelle Überschneidungen zwischen der „Artgemeinschaft“ und der Initiative „Zusammenrücken“ gibt, ist unklar.

Durchsuchungen im gesamten Bundesgebiet

Neben Sachsen ist die „Artgemeinschaft“ offenbar auch in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein aktiv. Nach dem Verbot durch Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch durchsuchten Polizeikräfte in allen genannten Bundesländern insgesamt 26 Wohnungen von 39 Personen sowie die Vereinsräume des in Berlin registrierten Trägers.

Das Verbot gegen die Vereinigung, die dem Milieu der völkischen Siedler zugerechnet wird, sei mehr als ein Jahr vorbereitet worden. Maßgeblich seien hierbei Erkenntnisse des Verfassungsschutzes gewesen, hieß es.

Faeser: „Artengemeinschaft“ ist „sektenartig“

Faeser selbst beschreibt die „Artgemeinschaft“ als „sektenartige, zutiefst rassistische und antisemitische Vereinigung“. Die Ministerin begründete ihre Entscheidung auch mit dem Kindeswohl. Sie sagte: „Diese rechtsextremistische Gruppierung hat versucht, durch eine widerwärtige Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen neue Verfassungsfeinde heranzuziehen.“

Laut Bundesinnenministerium umfasst das Verbot auch alle Teilorganisationen der Bewegung, die nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden rund 150 Mitglieder hat. Dazu gehörten sogenannte „Gefährtschaften“, „Gilden“, „Freundeskreise“ und ein Verein namens „Familienwerk“.

„Hammerskins verboten“ – Durchsuchung im Altenburger Land

In der vergangenen Woche hatte die Bundesinnenministerin auch die elitäre Neonazi-Gruppierung „Hammerskins Deutschland“ verboten. Dabei hatte unter anderem ein Großeinsatz im Altenburger Land stattgefunden. Vor allem durch die „manipulativ indoktrinierende Erziehung ihrer Kinder“ und den Vertrieb entsprechender Schriften sei die „Artgemeinschaft“ nicht weniger gefährlich als die „Hammerskins“, sagte die Ministerin.

Zur Begründung des Verbots führte ihr Ministerium aus, die Siedlerbewegung verbreite unter dem Deckmantel eines pseudoreligiösen germanischen Götterglaubens ein gegen die Menschenwürde verstoßendes Weltbild. Zentrales Ziel sei die Erhaltung und Förderung der eigenen „Art“, was mit dem nationalsozialistischen Begriff der „Rasse“ gleichzusetzen sein.

Der Verfassungsschutz führt Siedlungsbestrebungen von Rechtsextremisten in seinem aktuellen Jahresbericht gesondert auf. In dem Bericht heißt es, Ziel dieser Bewegungen sei zumeist der „Erhalt der Deutschen“. „Deutschsein“ werde hierbei vor allem unter Rückgriff auf den ethnischen Volksbegriff im Sinne der völkischen „Blut-und-Boden“-Ideologie definiert.

13.04.2021

Leisnig: Früherer Neonazi-Funktionär tritt auf gegen Corona-Vorgaben

In Leisnig ist es die erste Veranstaltung in dieser Form: Protest unter freiem Himmel gegen Corona-Vorgaben. Hier tritt eine frühere Neonazi-Größe auf, um die es in den vergangenen Jahren relativ still war. Weg von der Bildfläche war Christian Fischer nie. Wer ist der Mann?

Der Montagabend etabliert sich als Zeitpunkt, an dem sich Bürger auf Marktplätzen treffen. Sie demonstrieren ihre Haltung zur Corona-Politik, erstmals nun im sächsischen Leisnig. Als Versammlungsleiter beziehungsweise Redner tritt jemand ins Licht der Öffentlichkeit, der zuletzt vor Jahren an anderer Stelle von sich Reden macht: Christian Fischer, ursprünglich aus dem niedersächsischen Vechta. Man könnte es auch so sagen: Er ist wieder da – an einem Montag in Leisnig, in Sachsen.

Nach Angaben der Polizeidirektion Chemnitz versammeln sich an diesem Abend rund 120 Menschen auf dem Leisniger Marktplatz. Angemeldet wurde die Veranstaltung bei der Versammlungsbehörde des Landratsamtes Mittelsachsen. Als stellvertretender Versammlungsleiter fungiert Matthias König, als Anmelder Michael Haack. Nach Informationen dieser Zeitung stehen diese Personen diversen rechtsgerichteten Organisationen nahe. Alle drei haben heute ihren Wohnsitz in und um Leisnig, so wie ländliche Regionen Sachsens derzeit generell zu Refugien auch für Menschen mit rechter Gesinnung avancieren. Und das blieb zuletzt auch vom sächsischen Verfassungsschutz nicht unbemerkt.

Urteil wegen Volksverhetzung

Anderswo in Deutschland organisierte Fischer bereits Größeres. Seine Kinder- und Jugendferienlager in den Jahren 2006 und 2007 führen zu einer Anklage und im Mai 2010 zur Verurteilung vorm Landgericht Berlin wegen Volksverhetzung und Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen.

Das berichtet am 12. Mai 2010 die taz unter der Überschrift „Hakenkreuze im Pimpfenlager“. An der Führungsspitze der als völkisch, neofaschistisch beziehungsweise nationalistisch eingestuften Organisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) habe sich der damals 27-Jährige nach Ansicht des Gerichts der „Weitervermittlung rechtsextremer Ideologien unter dem Deckmantel der Jugendverbandsarbeit“ schuldig gemacht. Das Resultat: eine zwölfmonatige Bewährungsstrafe.

Von Schäuble verboten

Bereits im Jahr 2009 verbot Wolfgang Schäuble (CDU), damals deutscher Innenminister, die HDJ. Christian Fischer engagiert sich daraufhin bei der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN). In seiner niedersächsischen Heimat fungiert er seinerzeit unter anderem als JN-Landesvorsitzender.

Nach diversen weiteren einschlägigen Aktivitäten in den Jahren danach berichten dann Szenebeobachter, unter anderem 2018 auf dem Internet-Portal „Belltower News – Netz für digitale Zivilgesellschaft“, im August und September 2018 habe Christian Fischer auf Seiten der Neonazis an Aufzügen im sächsischen Chemnitz teilgenommen.

Spontane Entscheidung

Nun tritt Fischer also in Sachsen als Redner in die Öffentlichkeit, in Leisnig, bei Protest gegen Corona-Auflagen. Nach eigenem Bekunden entschied er spontan eine Woche zuvor, nun müsse und werde es auch in der sächsischen Kleinstadt derartige Veranstaltungen geben. Die nötige Technik für die Kundgebung habe er noch im Keller gehabt. Spontan stehen da also auf dem Leisniger Marktplatz ein Pavillon, Fahnen in weiß-grün und tiefschwarz, eine Soundanlage nebst Lautsprechern und Mikrofon, dazu einige Helfer zum Halten eines Banners sowie Unterstützer zum bildlichen Aufzeichnen des Geschehens. Letzteres tut übrigens auch die Polizei, die die Veranstaltung absichert.

Eine Sprecherin, die Christian Fischer als Raphaela Heine vorstellt, gibt ihre Auffassung zum Thema Mund-Nase-Bedeckung wieder. Heine, aus Grimma kommend, ist zudem Anmelderin eines Leisniger „Kunstobjektes“ in Form eines Autos, versehen mit Sprüchen zu Maskenpflicht und Impfen. In diesen Tagen soll es laut Anmeldung an der Zimmermann-Sporthalle Leisnig und an der Sporthalle in Clennen stehen. Für diese Woche sind das auch die Leisniger Standorte für das Impf-Mobil des Deutschen Roten Kreuzes.

Eigene Betroffenheit

Christian Fischer weiß seine Zuhörer rhetorisch zu packen, damit sie sich seiner Argumentation nicht entziehen können: bei ihren Gefühlen, bei ihrer Verunsicherung, ihrem Ärger und vor allem bei den Beschützerinstinkten für ihre Kinder. So wird über Lautsprecher ein Zusammenschnitt mit Stimmen von Kindern eingespielt, die berichten, warum sie Corona doof finden.

Und Christian Fischer schildert persönliche Betroffenheit, erzählt vom eigenen Sohn. Der sei eines Tages aus dem Kindergarten gekommen und habe gefragt, ob er denn jetzt an Corona sterben müsse. Eingebettet sind Fischers kurze Ansprachen in Beiträge vom Band. Deutsche Liedermacher-Songs mit System-Kritik sowie Häme gegenüber Politik, Polizei, Medien.

Den Veranstaltern droht Ärger

Dann: zusammenhanglos zusammengeschnittene Aussagen zu Corona nicht näher bezeichneter Herkunft. Wieder zwei-drei Songs. Fischer wirbt für einen bestimmten Kanal eines Messenger-Dienstes. Wieder Reden, erneut Musik – mit Propaganda zu Gitarrenklang endet Christian Fischers erster Auftritt in Leisnig. Angemeldet sind bereits weitere, bis in den Sommer.

Den Veranstaltern droht nun Ärger: Fischer konnte trotz Aufforderung durch die Einsatzleitung der Polizei seine Zuhörer nicht dazu bewegen, den gebotenen Abstand zueinander zu wahren oder Mund und Nase wie gefordert zu bedecken. Auf die Auflösung der Veranstaltung durch eine angekündigte Polizei-Hundertschaft, die das hätte durchsetzen sollen, wurde dann doch verzichtet.

Von Steffi Robak