Die Anarchistischen Tage Leipzig sind dieses Jahr leider abgesagt, es wurde keine Einigung zum Gaza Krieg gefunden – siehe Website. So weit, so schade. Aber es muss ja gar nicht perse schlecht sein – wenn die Chance zur Reflektion wahrgenommen wird. Daher habe ich als außenstehender Mensch Motivation gefunden, ein Projekt anzugehen, was schon länger eine Idee war. Anarchistische, materialistische Perspektiven, in diesem Fall Zitate, auf häufig verwendete Begriffe sichtbarer zu machen, um zur Erhöhung des Diskussions-Niveaus beizutragen.
In den Gesprächen und Debatten zu Nahost fällt auf, dass viele Begriffe falsch wiedergegeben werden – oder schlicht zentrale Informationen nicht vorhanden sind.

Kommerzielle social media, die damit einhergehende Bildung von selbstreferentiellen, digitalen Informations-Blasen hat diese Dynamik sicherlich verstärkt. Wer linksunten.indymedia Kommentar-Debatten liest, hat auch den Eindruck, dass das Niveau der politischen Bildung schon mal höher war. Viele werden diesen Text vielleicht gar nicht lesen weil sie sich nur noch auf Telegram, Bluesky oder Instagram informieren (wo ihre Aktivität dann entspannt von staatlichen Behörden ausgewertet werden kann). Also teilt und verbreitet gerne diesen Beitrag! Die Entwicklung von sozial-revolutionärem oder politischem Bewusstsein geht vorallem über kollektives und individuelles forschen und bilden – nicht (!) durch den Konsum von kommerziellen social media „inhalten“.

Deswegen braucht es barrierefreie, anonyme und vielfältige Debattenräume.

Nutzt und diskutiert, bildet Euch und Andere, auf indymedia und Co!

# Apartheid
# Achse des Widerstands
# Existenzrecht
# Kolonialismus
# Genozid
# Zionismus
# Null-Staatenlösung

Apartheid:

„Israel innerhalb der sogenannten grünen Linie nach dem Waffenstillstandsabkommen von 1949 ist kein Apartheidsstaat. Trotz erheblicher Segregation und gesellschaftlicher Benachteiligung der arabischen Bevölkerung gelten im israelischen Kernland weitgehend die gleichen Gesetze. Das sieht in Area C der Autonomiegebiete, die unter israelischer Kontrolle stehen, anders aus. Hier ist die ansässige palästinensische Bevölkerung der Militärgerichtsbarkeit unterworfen, während für die mehr als eine halbe Millionen Siedler das israelische Zivilrecht gilt. Wasser- und Stromversorgung, Verkehrsinfrastruktur und Erziehungssystem sind weitgehend zum Nachteil der Palästinenser voneinander getrennt. Die Bezeichnung eines solchen Systems als Besatzungsregime ist unzureichend, da es die strukturelle und gesetzliche Diskriminierung einer Gruppe über die andere nicht erfasst. Historisch liegt dieser israelischen Variante von Apartheid weniger ein Rassismus als ein religiös ethnisch verstandener Nationalismus zugrunde.“
hxxp://wp.links-netz.de/?p=620

Achse des Widerstands:

„Es ist jetzt ein Jahr vergangen seit dem blutigen Überfall der Hamas auf Israel. Abgesehen vom Diskurs sind die Errungenschaften des Widerstands bisher folgende: Die Hisbollah hat unwirksame Raketen abgefeuert, die lediglich einem drusischen Dorf erheblichen Schaden zugefügt haben, die iranische Führung ist damit beschäftigt, an den Westen zu appellieren, Israel zu zügeln, die Milizen im Irak haben anfangs einige US-Militärstützpunkte im Lande angegriffen und sind dann verstummt, und nur die Houthis scheinen Nasrallahs „Einheit der Fronten“ ernst genommen zu haben. Es ist ihnen gelungen, die weltweiten Schifffahrtsrouten zu unterbrechen, und sie haben einige unerwartete Drohnenangriffe auf Israel geflogen. In der Zwischenzeit hat Israel die Führung der Hisbollah ausgelöscht, wirft täglich Bomben auf den Libanon ab, bombardiert regelmäßig Einrichtungen in Syrien, ohne Vergeltung auszulösen, und führt in Teheran Hinrichtungen durch. Die Achse des Widerstands und die Einheit der Fronten sind bloße Schlagworte, die die strategischen Absprachen zwischen politischen, autoritären Organisationen und Staaten mit ihren eigenen (oft unterschiedlichen) Interessen verschleiern. Es ist illusorisch, dies als etwas anderes zu sehen. Und Israel erteilt “dem Widerstand“ mit einer exponentiellen militärischen Eskalation eine Abfuhr.“ https://bonustracks.blackblogs.org/2024/10/21/auf-dem-weg-zu-einem-weiteren-aufstand/

Existenzrecht:

„Staaten wird kein Existenzrecht zugesprochen. Staaten besitzen die Fähigkeit zur Existenz kraft ihrer gesamtstaatlichen Macht und Potenz, die sich durch ökonomische, politische, militärische usw. Kapazitäten definiert. Alles andere, wie zum Beispiel internationale Institutionen, sind nur Austragungsorte der Beziehungen dieser international verflochtenen und konkurrierenden Staaten. Die Rede vom Existenzrecht entzaubert sich jedoch nicht nur an der Erkenntnis darüber, was der wahre Inhalt von Staaten ist, sondern auch am bürgerlichen Diskurs selbst. Denn mit Blick auf die von israelischer Seite verunmöglichte Zwei-Staaten-Lösung haben sich allerlei bürgerliche Lösungsvorschläge herausgebildet, die entweder einen binationalen Staat oder Konföderationsmodelle vorsehen, die auf die Auflösung des israelischen Staates und seiner Souveränität in seiner heutigen Form hinauslaufen. Dass diese Vorschläge unter progressiven Anti-, Post- und Zionisten diskutiert werden, sollte Anlass genug sein, die Tabuisierung einer emanzipatorischen Nationalitätenpolitik im deutschen Diskurs kritisch zu hinterfragen.

Die Exklusivität des Begriffs “Existenzrecht” für den israelischen Kontext offenbart den eigentlichen Zweck, der hinter dem Diskurs steckt. Die Diskussion wird geführt, um zwischen Freund oder Feind zu unterscheiden: Die eigene Positionierung zu Israel soll verabsolutiert werden, um sich selbst mittels Tabuisierung bzw. Delegitimierung der Gegenseite die Meinungshoheit zu verschaffen“
https://www.antifa-frankfurt.org/2024/03/28/beitraege-zur-debatte-um-den-krieg-im-nahost/

Kolonialismus:

„Die Klassifizierung des zionistischen Projektes als Kolonialismus ist widersprüchlich: Eine begriffliche Gleichstellung des europäischen Kolonialismus mit dem zionistischen Siedlerkolonialismus ist zu oberflächlich. So existierte kein Mutterland, von dem ausgehend eine Kolonisierung zwecks Extraktion von Mehrwert durch Ausbeutung von Natur und Mensch für das Mutterland gesteuert werden konnte. Dennoch wies das zionistische Projekt seit seiner politischen Gründung, wie oben angeschnitten, siedlerkolonialistische Praktiken auf, die nicht darin bestehen, das kolonisierte Land für das Mutterland auszubeuten, sondern die einheimische Bevölkerung zur Ansiedlung der eigenen Bevölkerung zu vertreiben oder auszulöschen. Dabei ist das zionistische Projekt kein absoluter Präzedenzfall. Während einerseits oft das Argument vorgeführt wird, dass es sich bei den zionistischen Siedler:innen um Verfolgte handelte, wird vollkommen ausgelassen, dass einige Kolonialisierungen Aussiedlung und Vertreibung von diskriminierten Gruppen als Ausgangspunkt hatten. Dies gilt für Lateinamerika, wohin Teile der sephardischen Juden im Zuge der Reconquista flüchteten, wie auch für die britischen Kolonien, die bekanntermaßen durch die in Europa religiös verfolgten Pilgrim Fathers gegründet wurden. Dass diese Gruppen trotz Diskriminierung den europäischen Chauvinismus in zu erobernde Gebiete gebracht haben, erscheint vor der darauffolgenden historischen Entwicklung auf allen Kontinenten offensichtlich. Diese Beispiele spiegeln einen klassischen Kolonialismus mithilfe siedlerkolonialistischer Praktiken wider. Andererseits bemächtigten sich insbesondere die Vereinigten Staaten von Amerika einer anderen Form des Kolonialismus, der dem zionistischen Kontext ähnelt: Die imperialistische Gründung von Staaten ohne direkte ökonomische Interessen. Diese Politik zeigte sich am deutlichsten am Beispiel Liberias, das von den USA durch die American Colonization Society gegründet wurde, um freie Afro-Amerikaner:innen zur Zeit der Sklaverei als subversive Elemente umzusiedeln. Nach einer 40-jährigen Ansiedlung erfolgte 1862 die Unabhängigkeitserklärung Liberias, wobei Liberia bis heute ein Vorhof des US-Imperialismus in Afrika ist. Es zeigt sich also, dass auf der einen Seite die Einordnung der zionistischen Besiedlung als Siedlerkolonialismus keinesfalls eine Gleichsetzung mit dem Kolonialismus bedeutet, während auf der anderen Seite mit Blick auf die Zusammenarbeit mit dem Osmanischen Reich, Großbritannien, Frankreich, den USA und insbesondere der Sowjetunion das zionistische Projekt ohne die imperialistische Unterstützung nicht hätte zustande kommen können.“
https://www.antifa-frankfurt.org/2024/03/28/beitraege-zur-debatte-um-den-krieg-im-nahost/

Genozid:

„Über die Militärkampagne der IDF als Rache an der Bevölkerung des Gazastreifens für die Hamas-Angriffe vom 7. Oktober und als Vorstoß in Richtung der nationalen Säuberungsträume der Netanjahu-Regierung 12 ist schon viel geschrieben worden. Ein Aspekt, der nicht genug betont wurde, ist das Beispiel der Politik des Todes und der Verwaltung der überschüssigen Bevölkerung, die dieser Krieg auf eine äußerst raffinierte Art und Weise setzt, die man als Techno-Thanatospolitik bezeichnen kann: „Die israelische Armee verfügt über Dateien zu den meisten potenziellen Zielen im Gazastreifen – einschließlich Häusern -, in denen die Anzahl der Zivilisten festgelegt ist, die bei einem Angriff auf ein bestimmtes Ziel wahrscheinlich getötet werden. Diese Zahl wird im Voraus berechnet und ist den Geheimdiensten der Armee bekannt, die auch kurz vor einem Angriff wissen, wie viele Zivilisten mit Sicherheit getötet werden.“13

12: Es gibt eine Diskussion darüber, wie man das, was im Gazastreifen passiert, nennen soll: Massaker, ethnische Säuberung, Genozid…? In der Tat gibt es kein „richtiges“ Wort, keine angemessene Terminologie, keine Worte, um das Grauen zu beschreiben. Aus antikapitalistischer Sicht wäre es vielleicht sinnvoll, daran zu erinnern, dass diese Art der „Bestrafung“ mit einem Verhältnis von 1:30 zu 1:100 (30-100 getötete „Untermenschen“ für jeden getöteten Europäer) seit langem und bis vor kurzem die Standardprozedur des europäischen/westlichen Kolonialismus war: Das Massaker von Sétif und Guelma (Algerien) im Jahr 1945, das Massaker von Mỹ Trạch (Vietnam) im Jahr 1947 und die Massenhinrichtungen, Folterungen, Kriegsvergewaltigungen, das Abfackeln ganzer Dörfer, kollektive Bestrafungen und andere Gräueltaten während des madagassischen Aufstandes (Madagaskar, 1947-1949) werden die Französische Republik immer stigmatisieren – massive Gräueltaten, die denen der britischen Armee in nichts nachstehen: die Kopfjagd auf Rebellen bei der Niederschlagung der Revolte in Malaya (1948-1960), die „fragwürdigen Methoden“ bei der Niederschlagung der irakischen Revolte 1920, das Massaker von Jallianwala Bagh (Indien) 1919 oder die so genannte „Strafexpedition nach Benin“ (1897). Dann gibt es noch das Massaker von Shar al-Shatt (Libyen) von 1911 durch italienische Truppen, die chemischen Waffen, die General Franco einsetzte, um den Aufstand der Berber gegen die Kolonialherrschaft in der Rif-Region (1921) niederzuschlagen, ganz zu schweigen von dem Genozid an den Herrero und Nama 1904-1908 durch das Deutsche Reich, die Millionen von Kongolesen, die in den Kautschukplantagen des von König Leopold II. von Belgien besessenen „Kongo-Freistaats“ (1885-1908) starben, oder den Aphorismus von General Sheridan „Der einzige gute Indianer ist ein toter Indianer“ („Indianerkriege“, 1866-1869).“
https://panopticon.blackblogs.org/2024/06/21/antipolitika-systemische-triebkraefte-fuer-den-kriege-und-eine-autonome-antikapitalistische-antikriegsposition/#sdfootnote12anc

Zionismus:

„Der Zweite Weltkrieg hat ein schwieriges Erbe hinterlassen. Die jüdische Ansiedlung in Palästina, die bereits im Gange war, aber zwischen 1880 und 1929 nur eine geringe Bedeutung hatte (120.000 wanderten nach Palästina aus, aber 125.000 nach Kanada, 180.000 nach Argentinien und 210.000 nach England, so die Zahlen in Nathan Weinstock, Le sionisme contre Israël, Maspero 1969), nahm in den 1930er Jahren zu und gewann dann in der Nachkriegszeit enorm an Fahrt; aus diesem Prozess entstand Israel. Warum haben sich die Juden nicht wieder in alle Welt zerstreut? Zunächst einmal aus demselben Grund, aus dem sich die Menschen auf allen Ebenen – vom Gefängnis bis zur Großstadt – weiterhin in nationalen oder zumindest sprachlichen Gemeinschaften zusammenschließen. Die Konterrevolution in Russland nach 1917 hatte die jiddische nationale Frage intakt gelassen (vgl. u.a. den Ribbentrop-Molotow-Pakt und die Teilung Polens), und die nationalsozialistische Verfolgung setzte sie für die Assimilierten Mitteleuropas de facto um. Angesichts der vielen Möglichkeiten, die den mittel- und osteuropäischen Juden damals offen standen, ist es klar, dass sie kaum eine Wahl hatten, was ihr Ziel anging: Für vertriebene Menschen jüdischer Herkunft war Palästina zwar nicht das einzig mögliche, aber bei weitem das sicherste Ziel. Hatten sie ein „Recht“, sich dort niederzulassen? Nicht mehr und nicht weniger als jeder „Migrant“ heute (zu dem manche sagen würden: „Wir sind zu Hause der Boss!“). https://panopticon.blackblogs.org/2024/01/18/brief-ueber-den-antizionismus/

Null-Staaten Lösung:

„Aber auf welcher Seite stehen wir? Natürlich verteidigen wir nicht den israelischen Staat, das wäre einfach nur dumm. Palästina oder Israel? Was ist das für eine Frage? Panathinaikos FC oder Olympiacos FC? Wen unterstützen wir in der Meisterschaft? Diese letzte Frage ist bedeutungslos und jede Antwort ist austauschbar mit jeder anderen: Ob man Panathinaikos oder Olympiacos unterstützt, die eigene Position in diesem Dilemma hat keine Substanz, sie bedeutet absolut nichts. Aber die Wahl zwischen einem israelischen oder einem palästinensischen Staat ist eine politische Wahl: Sie beschreibt, wenn nicht die gesamte Politik, so doch zumindest einen Teil davon. In Anlehnung an Bebel sagen wir, dass der Antiimperialismus der Sozialismus der Narren ist und der Antisemitismus der Antiimperialismus der noch größeren Narren. Wir geben keine Antwort auf diese Frage. Wenn wir eines von Marx gelernt haben, dann, dass wir immer zuerst und vor allem die Frage selbst stellen müssen.

Es reichte keineswegs aus, zu untersuchen: Wer soll emanzipieren? Wer soll emanzipiert werden? Die Kritik hatte ein Drittes zu tun. Sie mußte fragen: Von welcher Art der Emanzipation handelt es sich? Welche Bedingungen sind im Wesen der verlangten Emanzipation begründet? (Karl Marx, Zur Judenfrage)“

„Ich halte an der Idee fest, dass soziale Beziehungen Vorrang vor politischen Ideologien haben und dass man sowohl emotional als auch intellektuell immer versuchen muss, sozial gesprochen „von unten“ zu beginnen, jenseits politischer Identifikationen, um die Kämpfe zu verstehen, die „der“ nationale Kampf zu umfassen vorgibt.“
https://panopticon.blackblogs.org/2025/01/26/palaestina-volk-oder-klasse-2-teil/

„Es gibt keinen Ausweg aus der Situation in Gaza/Palästina/Israel, wenn es keine internationalistische und antikapitalistische Mobilisierung gibt. (…) Das bedeutet, dass wir die fortschrittlichen und oppositionellen Stimmen in Palästina und Israel, die sich gegen die Netanjahu-Regierung und die Hamas-Regierung wenden, erfassen, unterstützen und verbinden müssen.“
https://panopticon.blackblogs.org/2024/06/21/antipolitika-systemische-triebkraefte-fuer-den-kriege-und-eine-autonome-antikapitalistische-antikriegsposition/#sdfootnote12anc

„Die Massaker Israels im Gazastreifen, die von den westlichen Ländern materiell unterstützt werden, sind unerbittlich. Das Apartheidregime im Westjordanland und in Israel wurde über Jahrzehnte hinweg aufgebaut und lässt den Menschen, die unter seiner Kontrolle leben, kaum noch Luft zum Atmen. Angesichts dieser düsteren Realität und der überwältigenden Ohnmacht, ihr Einhalt zu gebieten, suchen Anarchisten vielleicht nach einem wirksamen Widerstand (oder vielmehr, wie es scheint, nach dem Bild eines solchen). Aber wenn wir gegen Unterdrückung kämpfen wollen, können wir uns nicht mit irgendeiner Opposition zufrieden geben. Die Entscheidung, sich einem autoritären, militaristischen System gegen ein anderes anzuschließen, wird den Schrecken dieser Welt kein Ende setzen – weder in diesem noch in irgendeinem anderen Konflikt. Es ist weder von Natur aus defätistisch noch ein Zeichen von privilegierter Gleichgültigkeit, sich zu weigern, zwischen kriegführenden Gruppen und Staaten Partei zu ergreifen. Diese Schlussfolgerung kann nur gezogen werden, wenn wir die Realität auf vereinfachte Darstellungen reduzieren. Stattdessen kann anarchistisches Handeln ein befreiendes Unterfangen sein, wenn wir für Komplexität und Spezifität offen sind. Hier können wir Gemeinsamkeiten finden, Beziehungen auf einer anderen Grundlage aufbauen und die Kraft und den Mut – oder vielleicht auch die Demut und die Leidenschaft – zum Angriff aufbringen. Anarchisten finden ihre Wirksamkeit, wenn sie unterdrückerische Systeme untergraben und zerstören können. Wir werden sie nicht in einer militärischen Stärke finden, die am Ende des Tages mehr Unterdrückung und Elend produziert. Und so werden diejenigen, die einen eigenen Geist und eine Erinnerung an vergangene Rebellionen haben, für einen weiteren Aufstand kämpfen.“ https://bonustracks.blackblogs.org/2024/10/21/auf-dem-weg-zu-einem-weiteren-aufstand/

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Für aktuelle Entwicklungen siehe unter anderem: https://de.indymedia.org/node/500543 , https://knack.news/12316 und http://wp.links-netz.de/?p=835