Drei Jahre Einreiseverbot: Linken-Politiker Pellmann rätselt über Hintergründe
Leipzig statt Kiew: Der Linken-Bundestagsabgeordnete Pellmann kann zurück zuhause nur rätseln, warum ihm die Ukraine die Einreise verbot. Er weiß jetzt: Die Sperre war nicht einmalig.
Eigentlich wollte Linken-Politiker Sören Pellmann in diesen Tagen in Kiew sein, Vertreter von Hilfsorganisationen treffen – doch stattdessen ist er in Leipzig. Pellmann wurde die Einreise in die Ukraine verwehrt, er musste über Polen wieder zurück in seine Heimatstadt fahren. Und wenn man ihn nach den Gründen fragt, sagt er nur: „Ich habe keine Ahnung.“ Ratlos ist man derzeitig auch im Auswärtigen Amt: Bisher könne man nichts zu den Gründen sagen, erklärte ein Sprecher auf Nachfragen der Journalisten in der Bundespressekonferenz. Aber: „Da sind wir mit Nachdruck dran.“
Am Dienstag war Pellmann mit einem seiner Mitarbeiter und einem Übersetzer mit dem Zug Richtung Ukraine aufgebrochen, so erzählt er es. „Ich wollte wissen, wie sich die Menschen fühlen, die seit über zwei Jahren mit dem Krieg leben.“ Die Reise war beim Auswärtigen Amt angemeldet, die Deutsche Botschaft war informiert. In Lwiw holten Grenzbeamte Pellmann aus dem Zug, man müsse einen Sachverhalt klären. Zwei Stunden soll das nach Aussage Pellmanns gedauert haben.
Das Auswärtige Amt bestätigt, dass Pellmann in dieser Zeit die Deutsche Botschaft eingeschaltet habe. Doch das nützte offenbar nichts: Pellmann bekam einen Zettel, in dem stand, dass ihm die Einreise verweigert wird – und einen Stempel in den Pass, wonach er das Land für drei Jahre nicht mehr betreten darf. Die entsprechenden Unterlagen liegen der LVZ vor.
Datenvermerk als einziger Anhaltspunkt
Nun rätselt Pellmann, woran es gelegen haben könnte: Vor dem Krieg gegen die Ukraine war er bei einer Veranstaltung mit dem damaligen russischen Generalkonsul aufgetreten. Pellmann gehörte in der Linkspartei lange zum Lager der mittlerweile ausgetretenen Sahra Wagenknecht. Er besuchte im Frühjahr 2023 auch deren Demonstration „Aufstand für Frieden“ in Berlin. Pellmann verurteilt den Angriffskrieg gegen die Ukraine, spricht sich aber gegen Waffenlieferungen aus, im Bundestag und in den Sozialen Medien. Er glaubt nicht, dass sie die Verhandlungsposition der Ukraine verbessern könnten. Ob er mit dieser Überzeugung richtig liegt, das wollte er bei seinem Besuch in der Ukraine überprüfen, so erzählt er es. „Es ging um meinen eigenen Horizont, um ein besseres Gefühl dafür, worüber ich rede.“
Vor Pellmann waren auch schon andere Linken-Politiker nach Kiew gereist. Und zwar ohne Probleme: Gregor Gysi etwa oder Dietmar Bartsch. Beide sind jedoch nicht so rigoros beim Thema Waffenlieferung wie ihr Parteikollege Pellmann. Lag es also doch daran?
Bevor er von der ukrainischen Polizei zur polnischen Grenze gebracht wurde, bekam der Politiker ein ausgefülltes Formular in die Hand gedrückt. Dort steht etwas von einem Datenvermerk, den es wohl gebe. Zu einem bestimmten Zeitpunkt muss also etwas passiert sein, das die ukrainischen Behörden stutzig machte. Das ist derzeit der einzige Anhaltspunkt. Eine LVZ-Nachfrage bei der ukrainischen Botschaft in Berlin sowie beim Außenministerium in Kiew blieb unbeantwortet.