Wir sind ein Bündnis aus linken, emanzipatorischen und israelsolidarischen Gruppen und Einzelpersonen, das sich unmittelbar als Reaktion auf die Ereignisse des 7. Oktober 2023 gegründet hat – dem schwersten Pogrom an Juden und Jüdinnen seit der Shoah, verübt von islamistischen Antisemiten. Ein Jahr später eint uns die Überzeugung, dass der Kampf gegen Antisemitismus und autoritäre Kräfte nicht allein auf rechte Bewegungen beschränkt bleiben darf. Es ist unsere Aufgabe als Kommunist:innen und Linke, sich jenen Strömungen entgegenzustellen, die sich als Antiimperialist:innen und vermeintliche Antifaschist:innen mit autoritären, antisemitischen und islamistischen Kräften gemein machen und so die universellen Werte einer möglichen aufgeklärten Weltgemeinschaft verraten.

Während zivilgesellschaftliche Bündnisse mit großem Engagement gegen rechtsextreme Bedrohungen und neonazistische Umtriebe aufstehen – ein Kampf, den wir in seiner Dringlichkeit unterstützen – beobachten wir zugleich mit Sorge, dass Antisemitismus oft verharmlost oder ignoriert wird, insbesondere wenn er nicht in den traditionellen Kontexten des Rechtsextremismus auftritt. Unter dem Deckmantel der Palästinasolidarität wird antisemitische Gewalt und Hetze gerechtfertigt. Dieser Entwicklung müssen wir entschieden entgegentreten!

Orte des demokratischen Austauschs und etablierte emanzipatorische Strukturen werden zunehmend von autoritären und reaktionären Kräften unterwandert. In Leipzig werden fast wöchentlich antiisraelische Demonstrationen und Kundgebungen organisiert. Universitäre Strukturen, Kultureinrichtungen und Stadtteilinitiativen werden seit Längerem schon gezielt infiltriert. Was als scheinbar freundliche Annäherung beginnt, entwickelt sich zu einer strategischen Unterwanderung, die nicht selten in feindlicher Übernahme endet. Diese Raumübernahmestrategie schreckt nicht vor antisemitischer Gewalt zurück: Jüdische und israelsolidarische Menschen werden ausgespäht, im digitalen Raum bedroht und auf der Straße sowie in ihren Wohnungen angegriffen. Über Wochen hinweg werden Terrorunterstützungscamps organisiert, immer wieder werden proisraelische Veranstaltungen gestört und palästinensisches Leid instrumentalisiert, um Israel anzufeinden, sowie der öffentliche Raum mit antisemitischen Graffitis besetzt.

Emanzipatorische Linke haben die historische Verantwortung, sich gegen jede Form von Unterdrückung zu stellen. Das bedeutet – zuallererst – konsequent gegen jeden Antisemitismus zu kämpfen. Erinnern heißt Handeln!

Es ist unerlässlich, auch innerhalb der eigenen Bewegung klare Positionen zu beziehen. Wer Antisemitismus duldet oder unterstützt, verrät die emanzipatorischen Ideale, für die wir als Kommunist:innen und Linke stehen. Die Verteidigung demokratischer, moderner und progressiver Werte kann nur universell sein – der Schutz jüdischen Lebens sowie die Solidarität mit Israel, einem Staat, der seit jeher vom antisemitischen Vernichtungswahn bedroht ist, sind unverzichtbare Bestandteile davon.

Seit dem islamistischen Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 kam es auch in Leipzig, wie in vielen anderen Städten weltweit, zu einer Welle antisemitischer Vorfälle. Diese Angriffe kommen meist nicht von rechts, sondern aus Kreisen, die sich als „antifaschistisch“, „postkolonial“ oder „links“ bezeichnen. Doch wie leer diese Begriffe in den Händen dieser Antisemit:innen und Antizionist:innen tatsächlich sind, zeigt sich in ihrer Loyalität zu autoritären und faschistischen Regimen wie Russland, China und dem Iran. Russland führt einen Vernichtungskrieg gegen die Ukraine, China droht Taiwan offen mit einem Überfall und der Iran hat über seine zahlreichen Milizen ein islamistisches Terrornetzwerk mit imperialistischem Anspruch im Nahen Osten aufgebaut. Unter dieser Herrschaft starben bereits Zehntausende Menschen und Millionen, wie derzeit im Jemen, hungern. Diese Regime unterdrücken politische Oppositionelle und Minderheiten; in ihrer verheerendsten Konsequenz bedeutet diese Repression die Ermordung und Vergewaltigung von Homosexuellen und Frauen im eigenen Staatsgebiet. Linke Gruppierungen weltweit und auch in Leipzig scheuen sich dennoch nicht, sich mit diesen Regimen und Terrororganisationen zu solidarisieren. Sie deuten antisemitische Angriffe und Pogrome der Gegenwart als legitimen Widerstand, Befreiungskampf oder gar als Revolution um.

Für uns gilt: Eine klare Positionierung gegen autoritäre, antisemitische Strömungen innerhalb der Linken bleibt notwendig, um die Idee einer Emanzipation zu verteidigen, welche auf die Gleichheit, Freiheit und Solidarität für Alle abzielt. Erinnern heißt Handeln bedeutet daher, der um sich greifenden Regression konsequent entgegenzutreten.

Wir rufen daher alle emanzipatorischen, antifaschistischen und auch demokratischen Kräfte dazu auf, sich aktiv an den Aktionswochen gegen Antisemitismus vom 5. bis 19. Oktober 2024 in Leipzig zu beteiligen.

Lasst uns gemeinsam der Opfer des islamistischen Terrors vom 7. Oktober gedenken und entschlossen handeln: Für einen Antifaschismus, der sich klar gegen alle autoritären und antisemitischen Tendenzen stellt!

Mehr Infos und alle Veranstaltungen unter: https://bigleipzig.wordpress.com/aktionswochen-oktober-2024/