Rassistische Worte vor der Wahl – Eklat im neuen Bornaer Stadtrat
In Borna beginnt die erste Sitzung des neuen Stadtrates mit einem Eklat: Eine WhatsApp-Nachricht wurde öffentlich. Darin fallen rassistische Worte, ist von unfähigen Stadträten die Rede. Urheberin: die neu gewählte Stadträtin Simone Boden.
Borna. Noch ehe der Bornaer Oberbürgermeister Oliver Urban (SPD) am Donnerstag die neu gewählten Stadträte verpflichten konnte, legte sich ein Schatten über die Sitzung im Bürgerhaus Goldener Stern. Maic Staudacher (Bürger für Borna) zitierte aus einer privaten Whatsapp-Sprachnachricht. Von „Kanaken“ war darin die Rede. Stadträte wurden „hohle Nüsse“ genannt. Vetternwirtschaft wurde unterstellt.
Die Nachricht war kurz vor der Kommunalwahl im Juni vielfach geteilt worden – und wurde am Donnerstag öffentlich. Die Urheberin ist eines der neuen Gesichter im Stadtrat: Simone Boden, angetreten als „Wir! Gemeinsam – Unsere Kinder sind unsere Zukunft“. Sie erzielte 772 Stimmen, mehr als manch erfahrener Parlamentarier.
Maic Staudacher: Der gesamte Stadtrat wird verunglimpft
Boden hatte die Nachricht im privaten Umfeld verschickt, woraufhin sie sich weiter verbreitete. Sie nahm dabei unter anderem Bezug auf das Programm Lebendige Innenstadt, über das Fördermittel für energetische Sanierungen im Stadtzentrum beantragt werden können. Anträge stellen können die Eigentümer ohne Ansehen ihrer Herkunft. Simone Boden beklagte in ihrer von rassistischen Ausfällen geprägten privaten Botschaft, dass so – Zitat – auch „Kanaken“ profitierten. Sie nahm sich fraktionsübergreifend die Stadträte zur Brust, „hohl“ seien die, handelten intransparent, hintergingen die Bürger. Als Beispiel wurde die im Bau befindliche Berufsfachschule genannt.
„Das sind Dinge, die den gesamten Stadtrat verunglimpfen. Sie stimmen einfach nicht“, sagte Maic Staudacher. Deshalb habe er das in der konstituierenden Sitzung öffentlich gemacht. „Wer sich zur Wahl stellt, muss wissen, was er zu tun und zu lassen hat – und sich vor allem mit den Sachverhalten und Abläufen beschäftigen.“
Simone Boden: Es war ein Fehler
„Ich habe die Sprachnachricht gemacht. Das war nicht in Ordnung. Das Wort Kanake stört mich am meisten. Ich bin nicht rechts, habe ausländische Bekannte“, erklärte sich Simone Boden am Tag nach der Sitzung. Im Wahlkampf habe sich „etwas hochgeschaukelt, da gab es eine Vielzahl von Angriffen. Ich habe da in Wespennester gestochen.“
Mit dem OBM habe es ein Gespräch gegeben, zudem mit mehreren Abgeordneten: „Ich habe mich in aller Form entschuldigt“, versicherte Boden. Auf Maic Staudacher werde sie zugehen. Dass das Klima im Stadtrat jetzt belastet ist, hofft sie nicht: „Man muss doch Dinge ansprechen können. Ich will nicht mucksmäuschenstill sein.“
Ehrabschneidend und falsch nennt Oberbürgermeister Oliver Urban die Aussagen der Sprachnachricht. Sie könnten auf das Wahlergebnis „eine gewisse Wirkung“ gehabt haben. Grundlage einer gedeihlichen Zusammenarbeit seien Offenheit und Professionalität. „Wir beschließen nichts geheim, allenfalls Personalsachen.“ Urban drängt auf Klärung: „Das Verzeihen setzt die Entschuldigung voraus.“