Im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg sollen drei Linksextremisten einem Anhänger der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ aufgelauert haben. Die Beteiligten wurden mit Stichverletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert. Sicherheitsbehörden befürchten eine Spirale der Gewalt. Der Angriff endete auch für die Angreifer blutig: Nach einer Messerstecherei im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg wurden am Donnerstagabend drei Männer in ein Krankenhaus eingeliefert. Nach Informationen von […]
25. April 2024Ein Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah soll für Peking spioniert haben. Nun hat der Generalbundesanwalt ihn festnehmen lassen. Nachrichtendienste hatten ihn schon länger im Verdacht, an Chinas Staatsapparat angebunden zu sein. Der Generalbundesanwalt hat in der Nacht auf Dienstag in Sachsen einen chinesischstämmigen deutschen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten der Partei zur Europawahl Maximilian Krah festnehmen lassen. Der Vorwurf lautet geheimdienstliche Agententätigkeit […]
25. April 2024In Mittweida wurde eine Filmvorführung durch Sympathisanten und Vertreter der rechtsextremen Szene gestört. Warum die Kinobetreiber eingreifen mussten. Mittweida.Bei einer Filmvorführung in Mittweida ist es am Sonntagabend zu einer Störaktion mutmaßlich durch Akteure der rechtsextremen Szene in Mittelsachsen gekommen: Rund 40 Besucher verfolgten am Sonntag in der Filmbühne den Streifen „Blut muss fließen – Undercover unter Nazis“ von Regisseur Peter […]
25. April 2024Das LKA hat am Mittwoch zehn Wohnungen in verschiedenen Stadtteilen Leipzigs durchsucht. Während sich die Behörden zu Beschuldigten bedeckt halten, veröffentlichten die rechtsextremen Freien Sachsen eine Liste mit Namen. In Leipzig haben am Mittwochmorgen zum Teil schwer bewaffnete Polizistinnen und Polizisten in verschiedenen Stadtteilen Hausdurchsuchungen durchgeführt. Das Landeskriminalamt (LKA) spricht von insgesamt zehn Objekten, verteilt über das gesamt Stadtgebiet. Die […]
25. April 2024In Leipzig steht die gewaltbereite linksextremistische Szene seit einem Jahr im besonderen Fokus des Landeskriminalamtes (LKA). Seither gibt es immer wieder Durchsuchungen. Am Mittwochmorgen gab es weitere Razzien der Sonderkommission Linksextremismus – offenbar wegen mehrerer Straftaten. In Leipzig dauern die Razzien gegen mutmaßliche Linksextremisten an. Ein Sprecher des Landeskriminalamtes Sachsen sagte dem MDR, es werde noch nach einem Tatverdächtigen gesucht. […]
24. April 2024Sächsische Opferberatungsstelle registriert mehr Angriffe als noch im vorigen Jahr. Rechtsextreme erwerben zudem mehr Immobilien in Sachsen. Im vergangenen Jahr haben Opferberatungsstellen in Sachsen deutlich mehr Fälle rechtsextremer Gewalt gezählt. Bei den fast 250 rechtsmotivierten Angriffen sei erstmals auch der Landkreis Görlitz zu einer Schwerpunktregion geworden, teilte die Regionale Arbeitsstellen und Angebote für Bildung, Beratung und Demokratie (RAA) Sachsen am […]
22. April 2024248 Attacken, 380 Betroffene: Neben den Großstädten zählt auch der Landkreis Zwickau zu den Schwerpunkten, bilanziert der Gewaltopfer beratende Verein RAA Sachsen und warnt vor einer Zuspitzung im Wahlkampf. Dresden.Der Verein RAA Sachsen hat am Freitag seine Jahresbilanz zu rechtsmotivierter Gewalt im Freistaat veröffentlicht. Demnach ist es im vergangenen Jahr zu 248 Angriffen gekommen, von denen 380 Menschen betroffen waren. […]
22. April 2024Gesetzesnovelle könnte im Juni beschlossen werden. Linksabgeordnete: Versammlungen werden erschwert oder vereitelt Es könnte eine der letzten Amtshandlungen der aktuellen sächsischen Koalition werden: eine Novelle des Versammlungsgesetzes. Das Vorhaben von CDU, Grünen und SPD könnte auf einer der zwei verbleibenden Plenarsitzungen vor der Landtagswahl am 1. September beschlossen werden. Ein Bündnis »Versammlungsfreiheit verteidigen« will das verhindern und lud anlässlich einer Expertenanhörung […]
22. April 2024Das sächsische Innenministerium hat auf Anfrage der Linken weitere Details zum „Tag X“ in Leipzig offengelegt. Insgesamt läuft die Aufarbeitung der eskalierten Demonstration schleppend. Diese Bilder sind durch die gesamte Bundesrepublik gegangen: Hunderte Polizisten stehen Schulter an Schulter, kesseln eine Menschenmenge über Nacht ein. Es ist der 3. Juni 2023 in Leipzig. Jener Tag, der häufig als „Tag X“ beschrieben […]
22. April 2024Mehr kriminelle Ausländer, mehr kriminelle Jugendliche: Der Chemnitzer Kriminologe Frank Asbrock warnt davor, die statistischen Zahlen der Polizei falsch zu interpretieren. Freie Presse: Herr Professor Asbrock, wird die Kriminalität immer schlimmer? Die jüngste Statistik der Polizei legt das zumindest nahe. Frank Asbrock: Es wird eher besser. Aber ich formuliere das lieber vorsichtiger und sage, die Kriminalität bleibt möglicherweise stabil. FP: […]
22. April 2024